2040/J XXVIII. GP
Eingelangt am 06.05.2025
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ANFRAGE
des Abgeordneten Mag. Christian Ragger
an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumenten-schutz
betreffend Corona - Anfall und Kosten von Überstunden bei Pflegern
Während der COVID-19-Pandemie in Österreich kam es zu einer erheblichen Mehrbelastung des Pflegepersonals, was sich unter anderem in einer hohen Anzahl von Überstunden manifestierte.
Ein spezifisches Beispiel hierfür liefert die Oberösterreichische Gesundheitsholding: Pflegekräfte sammelten dort bis September 2023 durchschnittlich Überstunden im Ausmaß von etwa fünf Arbeitswochen an. Trotz dieser bereits bestehenden Mehr-belastung wurde sogar diskutiert, die wöchentliche Arbeitszeit um drei zusätzliche Stunden zu erhöhen, um dem Personalmangel entgegenzuwirken.[1]
Diese Situation verdeutlichte die anhaltende angespannte Lage im Pflegebereich während der Pandemie, insbesondere in Bezug auf Arbeitszeit und Personal-ressourcen. Die Politik muss nachträglich diesem unverhältnismäßigen Arbeits-aufkommen Rechnung tragen.
In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an die Bundes-ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz nachstehende
Anfrage
1. Wie viele Überstunden wurden von Pflegepersonen in Österreich während der Pandemie (2020-2023) geleistet? (Bitte um Aufschlüsselung nach Berufsgruppen (DGKP, PFA, PA), Bundesländern und Sektoren (Kranken-anstalten, Langzeitpflege, mobile Pflege, Behindertenbetreuung))
2. Wie hoch waren die Gesamtkosten für die Überstunden aller Pflegekräfte in Österreich während der Corona-Pandemie? (Bitte um Aufschlüsselung nach Berufsgruppen (DGKP, PFA, PA), Bundesländern und Sektoren (Kranken-anstalten, Langzeitpflege, mobile Pflege, Behindertenbetreuung))
3. Wie viele dieser Überstunden wurden ausbezahlt, wie viele wurden in Form von Zeitausgleich abgegeolten und wie viele blieben bislang unabgegolten bzw. noch offen?
4. Gab es regionale Unterschiede in der Vergütung von Überstunden?
a. Wenn ja, wie sehen diese konkret aus? (Bitte um tabellarische Darstellung)
5. Gab es einheitliche Vorgaben zur Überstundenabgeltung oder lag diese Entscheidung ausschließlich bei Trägern und Bundesländern?
6. Welche Sonderzahlungen, Prämien oder Anerkennungsleistungen wurden Pflegekräften bundesweit und/oder in einzelnen Bundesländern in den Jahren 2020–2022 im Zusammenhang mit der Pandemiebewältigung gewährt (z. B. Corona-Bonus)? (Bitte um tabellarische Darstellung)
7. Wie hoch fielen diese Zahlungen durchschnittlich aus und wie viele Pflegekräfte in Österreich haben sie erhalten?
8. Gab es Pflegepersonen, die trotz erheblicher Mehrleistungen keine zusätzliche Entlohnung oder Anerkennung erhalten haben?
a. Wenn ja, warum?
b. Wenn ja, wie viele sind das?
c. Wenn ja, welche Anerkennung sollen diese noch erhalten?
9. Welche Maßnahmen hat das Ministerium gesetzt, um sicherzustellen, dass die geleisteten Überstunden und psychische Belastung während der Pandemie langfristig kompensiert oder gewürdigt werden?
10. Gab es oder gibt es Gespräche mit Berufsverbänden und Gewerkschaften zur Einführung einer strukturellen „Corona-Gutmachung“ oder einer nachhaltigen Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte?
11. Welche Formen der nicht-monetären Anerkennung wurden erwogen oder umgesetzt?
12. Welche weiteren Schritte sind aus Sicht des Ministeriums notwendig, um den Pflegekräften in Österreich angemessen „Danke“ zu sagen – nicht nur symbolisch, sondern auch konkret und nachhaltig?
13. Wie will das Ministerium sicherstellen, dass eine ähnliche Überlastung und mangelnde Abgeltung im Falle künftiger Krisen nicht wieder eintritt?