2058/J XXVIII. GP

Eingelangt am 06.05.2025
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ANFRAGE

der Abgeordneten Lisa Schuch-Gubik

an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumenten-schutz

betreffend Corona-App & Contact Tracing: Datenschutz, Wirksamkeit und Kosten

Im Zuge der Corona-Krise wurde in Österreich eine sogenannte „Stopp Corona“-App eingeführt. Schon vor der Einführung gab es massive Kritik hinsichtlich des Datenschutzes. Darüber hinaus wurden im Rahmen des „Contact Tracing“ auf Bundes- und Landesebene erhebliche personelle und finanzielle Ressourcen aufgewendet. Es stellen sich Fragen nach der Wirksamkeit dieser Maßnahmen, ihrer Verhältnismäßigkeit sowie nach dem transparenten Umgang mit sensiblen Daten.

In diesem Zusammenhang richtet die unterfertigte Abgeordnete an die Bundes-ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz nachstehende

Anfrage

1. Wie hoch waren die Gesamtkosten (inkl. Entwicklung, Wartung, Marketing etc.) der „Stopp Corona“-App?

2. Nach welchen Kriterien erfolgte die Vergabe an Unternehmen, die an der „Stopp Corona“-App mitgearbeitet haben?

3. Wie viele aktive Nutzer hatte die App jeweils am Ende der Jahre 2020, 2021 und 2022?

4. Wurde jemals evaluiert, wie viele Infektionsketten konkret durch die App unterbrochen werden konnten?

a. Wenn ja, wie lautet das Ergebnis?

5. Welche Maßnahmen wurden ergriffen, um die datenschutzrechtlichen Standards bei der App zu gewährleisten?

6. Gab es Vorfälle oder Beschwerden im Zusammenhang mit Datenschutz-verletzungen bei der App-Nutzung?

a. Wenn ja, wie viele und welcher Art?

7. Wie hoch waren die gesamten Ausgaben für manuelles Contact Tracing (z. B. durch Gesundheitsämter) in den Jahren 2020 bis 2022?

8. Wie viele Personen waren österreichweit im Contact Tracing beschäftigt? (Bitte um Aufschlüsselung nach Bundesländern)

9. Gibt es Studien oder Evaluationen zur Wirksamkeit des Contact Tracing in Bezug auf die tatsächliche Eindämmung von Infektionsgeschehen?

10. Warum wurde die App schließlich eingestellt bzw. nicht weiterentwickelt, obwohl sie zunächst als zentrales Pandemiewerkzeug kommuniziert wurde?

11. Welche Lehren zieht das Ministerium aus dem Einsatz der App?