2075/J XXVIII. GP

Eingelangt am 06.05.2025
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ANFRAGE

des Abgeordneten Thomas Spalt

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft

betreffend Müllaufkommen durch Corona-Testkits, Impfverpackungen und Desinfektionsmittel

Im Zuge der überzogenen Corona-Politik der Bundesregierung wurden Millionen von Testkits, Impfdosen und Desinfektionsmitteln in Österreich in Umlauf gebracht. Diese Maßnahmen wurden mit dem Argument der „Pandemiebekämpfung" begründet, verursachten jedoch nicht nur enorme Kosten für den Steuerzahler, sondern auch eine massive ökologische Belastung in Form von Sondermüll und Einwegverpackungen.

Insbesondere Antigen-Tests für den Heimgebrauch, PCR-Testkits in Massen-anwendung, Einmalspritzen, Impfdosen in Kunststoffverpackungen sowie unzählige Plastikflaschen mit Desinfektionsmitteln führten zu einer beispiellosen Zunahme an medizinisch problematischem Abfall. Große Teile davon bestehen aus Kunststoff, gelten als potenziell kontaminiert und sind nur schwer oder gar nicht recyclebar.

Während stets von Nachhaltigkeit und Umweltbewusstsein gesprochen wird, wurden im Rahmen der Corona-Maßnahmen riesige Mengen an Müll produziert – ohne jede erkennbare Strategie zur ökologischen Kompensation oder Abfallvermeidung.

In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an den Bundes-minister für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft nachstehende

Anfrage

1. Liegen dem Ministerium Daten vor, wie viele Corona-Testkits (Antigen-Tests, PCR-Tests etc.) in den Jahren 2019 bis 2024 in Österreich in Umlauf gebracht wurden?

a. Wenn ja, bitte um jährliche Aufschlüsselung und um Angaben zum damit verbundenen Müllaufkommen in Tonnen.

2. Liegen dem Ministerium Zahlen zum Verpackungs- und Restmüll im Zusammenhang mit den Impfkampagnen (Spritzen, Impfdosen, Verpackungen, Beipackzettel etc.) vor?

a. Wenn ja, bitte um detaillierte Auflistung nach Jahr und Müllart.

3. Wie viel Müll (in Tonnen) ist durch die großflächige Verwendung von Desinfektionsmitteln in öffentlichen Einrichtungen, Betrieben und Haushalten entstanden (Flaschen, Spender, Nachfüllpackungen etc.)?

4. Wurde dieser Müll im Abfallregister oder in Umweltstatistiken gesondert erfasst?

5. Wurde dieser medizinisch bzw. kontaminierte Abfall als Sondermüll klassifiziert?

a. Wenn ja, wie wurde die Entsorgung organisiert und finanziert?

6. Welche Erkenntnisse liegen dem Ministerium über die Umweltverträglichkeit der verwendeten Materialien in Testkits und Impfverpackungen vor?

7. Welche Maßnahmen wurden vom Ministerium gesetzt, um die Abfallmenge durch medizinische Corona-Produkte zu minimieren?

8. Gab es Überlegungen oder konkrete Anstrengungen, auf umweltfreundlichere Alternativen (z. B. wiederverwendbare Tests, recycelbare Verpackungen) umzusteigen?

a. Wenn nein, warum nicht?

9. Wie hoch waren die geschätzten Gesamtkosten der Entsorgung dieser durch Corona-Maßnahmen verursachten Müllarten für die Jahre 2019 bis 2024?

10. Wird es eine ökologische Gesamtbilanz zu den Umweltauswirkungen der Test‑, Impf- und Hygienemaßnahmen geben?

a. Wenn nein, warum nicht?