2090/J XXVIII. GP

Eingelangt am 06.05.2025
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ANFRAGE

 

der Abgeordneter Dr. Markus Tschank, Christian Lausch

an die Bundesministerin für Justiz

betreffend Kosten und Auswirkungen der Corona-Pandemie für den Oberlandes-gerichtssprengel Wien

 

 

Im „Die Presse“ Artikel vom 9. April 2025 ist zu lesen:

 

„Corona-Pandemie hat Kosten von 11,5 Milliarden Euro verursacht.

Die größten Kosten verursachten die Corona-Tests mit 5,18 Milliarden Euro, wie aus dem Bericht des Gesundheitsministeriums hervorgeht. Für Impfungen wurden 1,77 Milliarden Euro ausgegeben.“[1]

 

 

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundes-ministerin für Justiz nachstehende

 

Anfrage

 

1.    Welche Kosten sind dem Oberlandesgerichtssprengel Wien durch die Corona-Pandemie bzw. Lockdowns entstanden?

a.    Wie hoch waren die Kosten für die Beschaffung von Masken im Oberlandesgerichtssprengel Wien?

b.    Wie hoch waren die Kosten für die Beschaffung von Desinfektionsmittel im Oberlandesgerichtssprengel Wien?

c.    Wie hoch waren die Kosten für die Beschaffung von Corona-Tests im Oberlandesgerichtssprengel Wien?

d.    Von welchen Firmen wurden die Masken gekauft?

e.    Von welchen Firmen wurden die Desinfektionsmittel gekauft?

f.     Von welchen Firmen wurden die Tests gekauft?

2.    Mit welchem Impfstoff wurden die Bediensteten im Oberlandesgerichtssprengel Wien geimpft?

a.    Wie hoch waren die damit entstandenen Kosten?

3.    Sind Impfschäden bei Bediensteten bekannt?

a.    Wenn ja, in wie vielen Fällen kam es zu Impfschäden?

4.    Sind Fälle von Long-Covid bei Bediensteten bekannt?

a.    Wenn ja, in wie vielen Fällen kam es zu Long-Covid?

5.    Waren die Gerichte im Oberlandesgerichtssprengel Wien während der Corona-Pandemie für die Bevölkerung zugänglich?

6.    Kam es zu Verfahrensverzögerungen?

a.    In wie vielen Fällen kam es zu Verfahrensverzögerung?

b.    Wie lange hat die Verzögerung durchschnittlich gedauert?

c.    Welches konkrete Verfahren hatte die längste Verzögerung?

7.    Kam es zu Mobbing bzw. gab es Mobbing-Opfer infolge Nicht-Einhaltung der Corona-Maßnahmen?


[1]   https://www.diepresse.com/19561792/corona-pandemie-hat-kosten-von-115-milliarden-euro-verursacht