2331/J XXVIII. GP
Eingelangt am 13.05.2025
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ANFRAGE
der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA
an die Bundesministerin für Europa, Integration und Familie
betreffend Wirksamkeit der Wertekurse
Werte- und Orientierungskurse sind in Österreich verpflichtende Bildungsmaßnahmen für anerkannte Flüchtlinge und subsidiär Schutzberechtigte ab 15 Jahren sowie für Drittstaatsangehörige und Asyl- und subsidiär Schutzberechtige, die Sozialhilfe beziehen. Ziel dieser Kurse ist es, grundlegende Prinzipien des gesellschaftlichen Zusammenlebens, wie Gleichberechtigung, Meinungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit und demokratische Grundwerte, zu vermitteln. Diese fünftägigen, kostenlosen Kurse werden vom Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) organisiert und finden in allen Bundesländern in den neun ÖIF-Integrationszentren statt.[1]
Angesichts der in den letzten Jahren anhaltend hohen Zahl an Asylanträgen – im Jahr 2023 waren es laut BMI über 50.000 – stellt sich zunehmend die Frage nach der tatsächlichen Wirksamkeit dieser Kurse. So waren laut Kriminalitätsstatistik 2023 z.B. über 40 % der tatverdächtigen Personen im Bereich Gewaltkriminalität nicht österreichische Staatsbürger, wobei ein signifikanter Anteil auf Personen mit Asyl- oder subsidiärem Schutzstatus entfällt.[2]
In diesem Zusammenhang richtet die unterfertigte Abgeordnete an die Bundes-ministerin für Europa, Integration und Familie nachstehende
Anfrage
1. Wie viele Personen nahmen in den Jahren 2023 und 2024 an Werte- und Orientierungskursen teil? (Bitte um Angabe nach Jahren und Bundesland, Geschlecht, Staatbürgerschaft und Alter der Teilnehmer)
a. Wie viele Personen davon waren Sozialhilfebezieher? (Bitte um Angabe nach Jahr, Bundesland und Staatsbürgerschaft der Person)
2. Wie viele Personen verweigerten oder unterließen die Teilnahme an Werte- und Orientierungskursen in den Jahren 2023 und 2024? (Bitte um Angabe nach Jahren und Bundesland, Geschlecht, Staatsbürgerschaft und Alter der Teilnehmer)
3. Wie viele Personen brachen die Teilnahme an Werte- und Orientierungskursen in den Jahren 2023 und 2024 ab? (Bitte um Angabe nach Jahren und Bundesland, Geschlecht, Staatsbürgerschaft und Alter der Teilnehmer)
a. Aus welchen Gründen wurden die Kurse abgebrochen?
4. Welche Konsequenzen wurden bisher aus dem Nichterscheinen oder gar Abbrechens bei den Werte- und Orientierungskursen für Asylwerber gesetzt?
5. Wodurch wird aktuell die Teilnahme an Werte- und Orientierungskursen sichergestellt?
6. In welchem Ausmaß divergiert das Verhältnis zwischen der Anzahl von Asyl-anträgen und der Teilnehmeranzahl an Werte- und Orientierungskursen im Zeitraum 2023 und 2024?
7. Wie groß ist diese Schere in Zahlen seit 2015, aufgeschlüsselt nach Jahren?
8. Inwieweit wurden die Werte- und Orientierungskurse in den Jahren 2023 und 2024 ausgebaut?
a. Aus welchen Mitteln wurden die anfallenden Kosten bereitgestellt?
b. Wie hoch waren die Kosten pro Jahr?
9. Welche Organisationen/Vereine waren in den Jahren 2023 und 2024 in den Werte- und Orientierungskursen tätig?
a. Sind diese nach wie vor mit der Durchführung beauftragt?
10. Wie hoch sind die Kosten je Organisation in den Jahren 2023 und 2024? (Bitte um Angabe nach Jahren)
a. Wer trägt diese Kosten?
11. Wurden Beschwerden in Bezug auf die Werte- und Orientierungskurse in den Jahren 2023 und 2024 durch Asylwerber an staatliche Stellen herangetragen?
a. Wenn ja, welcher Art?
b. Wenn ja, wie viele?