2390/J XXVIII. GP
Eingelangt am 14.05.2025
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ANFRAGE
des Abgeordneten Peter Wurm
an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumenten-schutz
betreffend Belastung von Alltagsprodukten mit gesundheitsgefährdenden PFAS-Chemikalien
Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) veröffentlichte jüngst alarmierende Ergebnisse einer umfassenden Produktuntersuchung im Zusammenhang mit sogenannten PFAS (Per- und Polyfluoralkylsubstanzen).[1] Diese als „Ewigkeits-chemikalien“ bekannten Stoffe kommen aufgrund ihrer wasser-, fett- und schmutz-abweisenden Eigenschaften in einer Vielzahl von Konsumgütern zum Einsatz.
Von 229 getesteten Produkten wiesen 65 (ca. 30 %) hohe Mengen an organischem Fluor und 48 (21 %) PFAS auf, die sowohl die derzeit geltenden als auch die ab 2026 in der EU verschärften Grenzwerte überschreiten. Besonders betroffen sind dabei Produkte des täglichen Gebrauchs wie Airfryer, Zahnseide, Backpapier, Unterwäsche, Outdoor-Bekleidung, Kosmetika und Kochgeschirr. PFAS sind nachweislich gesund-heitsschädlich, reichern sich im menschlichen Körper an und werden mit einer Vielzahl von schweren Erkrankungen wie Krebs, Leber- und Schilddrüsenproblemen sowie Fruchtbarkeitsstörungen in Verbindung gebracht. Laut VKI enthält mittlerweile sogar jedes fünfte Produkt, welches mit Lebensmitteln in Kontakt kommt, schädliche PFAS.
Trotz dieser Risiken sind Produkte mit bedenklich hohen PFAS-Konzentrationen weiterhin auf dem österreichischen Markt erhältlich. Bislang werden Konsumenten nicht ausreichend geschützt, weshalb wir Freiheitliche verstärkte staatliche Maßnahmen fordern. Angesichts der alarmierenden Erkenntnisse stellt sich die Frage, welche Schritte die Bundesregierung unternimmt, um die Gesundheit der Bevölkerung effektiv vor diesen Chemikalien zu schützen.
In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an die Bundes-ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz nachstehende
Anfrage
1. Welche konkreten Maßnahmen plant Ihr Ministerium, um die Belastung von Konsumenten durch PFAS-haltige Produkte zu reduzieren?
2. Werden gesetzgeberische Initiativen angestrebt, um die Verwendung von PFAS in Konsumgütern zu regulieren oder gänzlich zu verbieten?
3. Wie gedenken Sie, die österreichische Bevölkerung umfassend über die gesundheitlichen Risiken von PFAS in Alltagsprodukten aufzuklären?
4. Inwieweit unterstützt Ihr Ministerium den VKI bei weiteren Untersuchungen zu PFAS?
5. Gibt es Planungen, strengere nationale Grenzwerte für PFAS in Produkten einzuführen, unabhängig von der EU-Regulierung ab 2026?
6. Welche Maßnahmen werden ergriffen, um die Einhaltung von PFAS-Grenz-werten durch Hersteller und Importeure sicherzustellen?
7. Welche Unterstützung bietet Ihr Ministerium Konsumenten, die bereits PFAS-belastete Produkte erworben haben?
8. Plant Ihr Ministerium Rückrufaktionen für bestimmte Produkte?
[1] https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20250424_OTS0008/vki-vom-aifryer-bis-zur-zahnseide-pfas-sind-allgegenwaertig