2556/J XXVIII. GP
Eingelangt am 16.06.2025
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ANFRAGE
des Abgeordneten Michael Schnedlitz
an die Bundesministerin für Justiz
betreffend Bestellung von zwei Dienstkraftwagen im 4. Quartal 2024
In der Anfragebeantwortung 788/AB zur Anfrage 841/J „Spesen und Repräsentations-ausgaben der Bundesregierung Q4 2024“[1] haben Sie auf die Frage, wie viele Dienstwägen im 4. Quartal 2024 durch Ihr Ressort angeschafft wurden, geantwortet, dass zwei Dienstkraftwagen im Zeitraum zwischen Oktober und Dezember 2024 bestellt wurden.[2]
Die Bestellung von Dienstkraftfahrzeugen stellt eine bedeutende Investition dar und sollte dem Aspekt der Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit erfolgen. Eine detaillierte Aufschlüsselung der Gründe, Kosten und Auswahlkriterien ist daher im Interesse einer transparenten Verwaltung und verantwortungsvollen Verwendung öffentlicher Mittel.
In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an die Bundes-ministerin für Justiz nachstehende
Anfrage
1. Welche konkreten Gründe führten zur Bestellung von zwei Dienstkraftwagen für Ihr Ressort im 4. Quartal 2024?
2. Welche Fahrzeugmodelle wurden bestellt? (Bitte um genaue Angabe von Marke, Modellbezeichnung)
3. Welche Gesamtkosten sind für jedes der beiden Fahrzeuge im Rahmen des Leasingvertrages vorgesehen? (Bitte um Aufschlüsselung der monatlichen Leasingraten sowie etwaiger Zusatzkosten)
4. Welche monatlichen Kosten (Leasingrate, Versicherung, etc.) sind für jedes der beiden Fahrzeuge vorgesehen? (Bitte um detaillierte Aufschlüsselung)
5. Welche Nutzungsdauer ist für die Leasingsverträge der beiden Fahrzeuge vorgesehen?
6. Wer sind die vorgesehenen Nutzer der beiden Fahrzeuge? (Bitte um Angabe der jeweiligen Funktion im Ressort)
7. Wurde bei der Auswahl der Fahrzeuge die wirtschaftlich günstigste Variante gewählt?
a. Wenn nein, welche Gründe sprachen für die gewählte Option?
8. Welche Kriterien wurden bei der Auswahl der Fahrzeuge herangezogen?