Eingelangt am 12.12.2024
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ANFRAGE
des
Abgeordneten Ing. Mag. Volker Reifenberger
an
die Bundesministerin für Landesverteidigung
betreffend
Folgeanfrage zu Rückstau bei den Stellungskommissionen
In
Ihrer
Beantwortung meiner parlamentarischen Anfrage 19367/J vom 23. Juli 2024
zum Thema „Rückstau bei den Stellungskommissionen“ wurde das
Ausmaß des Rückstaus aus unserer Sicht nicht ausreichend
dargestellt. Die Anfragebeantwortung 18744/AB war in mehrfacher Hinsicht
eingeschränkt:
- Es wurden nur die Geburtsjahrgänge
2005 und 2006 berücksichtigt, obwohl der Rückstau insbesondere
ältere Jahrgänge betrifft, die kurz vor dem Erreichen der
Altersgrenze für den Grundwehrdienst stehen.
- Die Analyse war auf bestimmte
Bundesländer (Kärnten, Niederösterreich,
Oberösterreich, Steiermark, Tirol, Wien) fokussiert und somit nicht
flächendeckend repräsentativ.
In
diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an die
Bundesministerin für Landesverteidigung nachstehende
Anfrage
- Wie groß ist der Rückstau an
Stellungspflichtigen der Geburtsjahrgänge 1990 bis 2005
(aufgeschlüsselt nach Jahr, Bundesländern und Jahrgängen)?
- Wie groß wird der Rückstau für diese
Jahrgänge (1990 bis 2005) zum 31. Dezember 2024
erwartet/geschätzt (ebenfalls aufgeschlüsselt nach Jahr, Bundesländern
und Jahrgängen)?
- Welche Maßnahmen werden ergriffen, um
sicherzustellen, dass alle Stellungspflichtigen dieser Jahrgänge bis
zum Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze für den Grundwehrdienst herangezogen
werden können?
- Wie viele Stellungspflichtige sind aufgrund des
Rückstaus nicht in der Lage, ihren Grundwehrdienst oder Zivildienst
rechtzeitig anzutreten (aufgeschlüsselt nach Jahr, Bundesländern
und Jahrgängen)?
- Wird die Altersgrenze für den Grundwehrdienst
für die betroffenen Jahrgänge 1990 bis 2005 temporär
angehoben, um einen Ausschluss aufgrund von Versäumnissen in der
Stellung zu verhindern?
- Wenn nein, warum nicht?