2693/J XXVIII. GP
Eingelangt am 18.06.2025
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ANFRAGE
des Abgeordneten Dipl.-Ing. Christian Schandor
an den Bundesminister für Wirtschaft, Energie und Tourismus
betreffend Industriekooperationen in Österreich
Das Bundesministerium für Landesverteidigung verzichtete im Zusammenhang mit dem Kauf des Leonardo M-346 und des Transportflugzeuges Embraer C390 gänzlich auf Gegengeschäfte. Dem Artikel der Kronen Zeitung vom 05. Mai 2024 war zu entnehmen, dass sich die Anschaffungskosten für die Leonardo M-346 Helikopter auf 870 Mio. Euro und die brasilianischen Embraer C390 Transportflugzeuge auf 600 Mio. Euro belaufen. Diese Käufe sind Government-to-Government-Vereinbarungen.[1]
Dadurch wird die heimische österreichische Luftfahrtindustrie benachteiligt und die Wertschöpfung in das Ausland verlagert. Gefördert wird somit die Konkurrenz im Ausland und die heimische Luftfahrtindustrie geht leer aus.
In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an den Bundes-minister für Wirtschaft, Energie und Tourismus nachstehende
Anfrage
1. Wie groß ist der Anteil an Industriekooperationen von Österreich bei der Beschaffung der C390?
2. Wird dieser Anteil gegenüber den Niederlanden und/oder Brasilien geltend gemacht?
3. Gibt es weitere Projekte, wie jenes von Fokker, in denen niederländische Firmen von der österreichischen Beschaffung mitprofitieren und damit ein Schaden für unsere Wirtschaft und für die langfristige Resilienz unseres Landes entsteht?
4. Wie wird der österreichische Technologieanteil bei der Beschaffung der M-364 von Leonardo über den italienischen Staat vertraglich sichergestellt?
5. Wie wird sichergestellt, dass österreichische Firmen und Universitäten (auch mit ziviler Technologie) eingeladen werden, Projekte mit den OEMs umzusetzen und damit auch wettbewerbsfähige Projekte realisiert werden können?