2754/J XXVIII. GP

Eingelangt am 09.07.2025
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Lukas Hammer, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur

betreffend Sicherheitsuntersuchungen in der Luftfahrt

BEGRÜNDUNG

Im Juni 2024 geriet über Hartberg eine Maschine der AUA in ein Unwetter und wurde bei diesem „Hagelflug" schwer beschädigt.

Im Dezember 2024 musste ein Jet der Swiss wegen Rauchs im Flugzeug in Graz notlanden, in Folge dieses „Qualmflugs" starb ein Flugbegleiter.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1)   Wie hoch waren die Kosten für Sachverständige (SV), aufgeschlüsselt für den AUA-„Hagelflug" und den Swiss-„Qualmflug"? Und wie hoch waren die Stundensätze der einzelnen SV?

2)   Welche weiteren Kosten wie zB Reisekosten oder Überstunden für Mitarbeiter:innen sind bei den beiden Untersuchungen jeweils angefallen und in welcher Höhe?

3)   Gab es Ausschreibungen für diese Sachverständigen-Gutachten oder nach welchen Kriterien erfolgt die Auswahl konkret?

4)   Warum werden fast ausschließlich dieselben Sachverständigen beauftragt?

5)   Wie viel Geld wurde in den vergangenen fünf Jahren für Universitätslehrgänge und zusätzliche Ausbildungen von Mitarbeiter:innen der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes (SUB) aus dem Bereich Luftfahrt ausgegeben? (Bitte um Aufschlüsselung nach Mitarbeiter:in)

6)   Warum werden diese Mitarbeiter:innen nicht für die Untersuchungen herangezogen, sondern weiterhin Externe beauftragt?

7)   Wie hoch waren die Gesamtkosten für externe SV-Gutachten in den vergangenen fünf Jahren? (Bitte um Aufschlüsselung nach Jahren und Gutachter:in)

8)   Wie hoch war das SUB-Gesamtbudget in den vergangenen sieben Jahren? (Bitte um Aufschlüsselung nach Jahren)

9)   Warum gibt es trotz Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen mehrere SUB-Mitarbeiter:innen bisher keine Suspendierungen in dieser Causa?

10) Warum wurden die Ermittlungen zu „Hagelflug“ und „Qualmflug“ an Behörden in Deutschland bzw. der Schweiz ausgelagert?

11) Wann wurde davor zuletzt eine Untersuchung an das Ausland übertragen?

12) Wann genau wurden welche ausländischen Behörden und beteiligten Firmen im vergangenen Dezember über die Einleitung von Ermittlungen zum „Qualmflug“ informiert?

13) Wann wurden die Ermittlungen zum „Qualmflug“ offiziell eingeleitet?

14) Wie viele Mitarbeiter:innen hat die SUB aktuell? (Bitte um Aufschlüsselung nach Fachbereichen)

15) Wie erklärt es sich, dass andere Untersuchungsstellen - für ganz Spanien gibt es zB 15 Mitarbeiter - vergleichsweise viel weniger Personal haben?

16) Wie viele Untersuchungen wurden in den vergangenen fünf Jahren in den einzelnen Fachbereichen eingeleitet? (Bitte um Aufschlüsselung nach Jahren und den Fachbereichen)

17) Wie viele Untersuchungen (inklusive Altfälle) sind in den einzelnen Fachbereichen derzeit noch offen?

18) Die SUB hat eine eigene Untersuchungshalle angemietet - wie viel kostet diese Miete pro Jahr, und wer ist Vermieter?

19) Von welchen aktuell laufenden Untersuchungen sind dort aktuell Wracks untergebracht?

20) In einer Bürgeranwalt-Sendung hat die SUB-Leiterin eingeräumt, dass keiner der SUB-Untersuchungsleiter über Lizenzen für den Betrieb von Zivilluftfahrzeugen verfügt. Welche Ausbildungen hatten die SUB-Untersuchungsleiter des AUA-„Hagelfluges“ und Swiss-„Qualmfluges“?

21) Wie viele Untersuchungsleiter haben praktische Erfahrungen mit Großflächenflugzeugen und welche Erfahrungen sind dies jeweils konkret?