2952/J XXVIII. GP

Eingelangt am 14.07.2025
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ANFRAGE

des Abgeordneten Hermann Brückl, MA

an den Bundesminister für Bildung

betreffend Vorkommnisse an der Pestalozzi-Volksschule in Salzburg

In Österreich häufen sich Berichte über beunruhigende Entwicklungen an soge-nannten Brennpunktschulen. Insbesondere im städtischen Bereich ist zunehmend eine religiös motivierte Radikalisierung durch den politischen Islam zu beobachten. Lehrer sehen sich dabei oft mit aggressiven Äußerungen oder intoleranten Haltungen konfrontiert, die sich gegen andere Religionen und Weltanschauungen richten.

Häufig fühlen sich die Pädagogen in solchen Situationen alleingelassen, während Schulleitungen oder Bildungsdirektionen – aus Sorge vor politischen oder medialen Konsequenzen – nicht konsequent einschreiten.

Wie die FPÖ von einem besorgten Elternteil erfahren hat, scheint sich ein solches Klima auch an der Pestalozzi-Volksschule in Salzburg auszubreiten. Die Vorwürfe reichen von religiöser Ausgrenzung über offene Hetze gegen nicht-islamische Religionen – etwa durch Aussagen wie „Ich hasse Christen“ oder „Ich hasse Juden“ – bis hin zu einseitiger Anpassung schulischer Abläufe an religiöse Forderungen, etwa im Bereich der Schulverpflegung. So sei Schweinefleisch vom Speiseplan gestrichen worden, weil es „nicht gegessen werde“.

In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an den Bundes-minister für Bildung nachstehende

Anfrage

1. Sind Ihrem Ministerium Vorfälle an der Pestalozzi-Volksschule in Salzburg bekannt, bei denen gegen Christen und Juden gehetzt wurde?

a. Falls ja, welche konkreten Maßnahmen wurden bisher vonseiten der Schulleitung, der Bildungsdirektion Salzburg oder Ihres Ministeriums ergriffen?

2. Welche Handlungsmöglichkeiten haben Lehrer bzw. Direktoren, wenn es im Schulbetrieb zu extremistischen, antichristlichen oder antisemitischen Aussagen durch Schüler kommt?

3. Wie wird sichergestellt, dass Schulleitungen Hinweisen auf religiös motivierte Diskriminierung oder Hetze tatsächlich nachgehen?

4. Gibt es Ansprechstellen für Eltern, die solche Vorfälle melden möchten, und wie sind diese strukturell im Schul- oder Bildungswesen verankert?

5. In welcher Form wird das Schulpersonal auf den Umgang mit religiöser Radikalisierung oder Intoleranz vorbereitet oder geschult?

6. Trifft es zu, dass an der Pestalozzi-Volksschule Salzburg aufgrund freiwilliger Rücksichtnahme auf religiöse Ernährungsvorschriften kein Schweinefleisch mehr am Speiseplan vorgesehen ist?