2958/J XXVIII. GP
Eingelangt am 14.07.2025
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ANFRAGE
des Abgeordneten Mag. Harald Schuh
an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumenten-schutz
betreffend Empfehlung der COVID-19-Impfung im Impfplan
Im Impfplan 2024/2025 (Stand: 18. Dezember 2024), welcher laut Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gemeinsam mit dem nationalen Impfgremium erstellt wird[1], wird weiterhin die COVID-19-Impfung empfohlen. Dies geschieht trotz der Tatsache, dass sich in letzter Zeit die Meldungen über Nebenwirkungen gehäuft haben und auch die WHO bereits am 5. Mai 2023 die internationale Gesundheitsnotlage aufgehoben hat.
In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an die Bundes-ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz nachstehende
Anfrage
1. Warum wird im Impfplan 2024/2025 weiterhin die COVID-19-Impfung empfohlen?
a. Sehen Sie bzw. Ihr Ministerium Corona mit Stichtag der Anfrage weiterhin als pandemische Bedrohung?
b. Werden Sie bzw. Ihr Ministerium die Empfehlung für die COVID-19-Impfung aufrechterhalten?
2. Sind Sie bzw. Ihr Ministerium von einem positiven Verhältnis von Nutzen und Risiko der COVID-19-Impfung überzeugt?
3. Sind Sie bzw. Ihr Ministerium davon überzeugt, dass die COVID-19-Impfung keine Nebenwirkungen verursacht?
4. Ist es für Sie bzw. Ihr Ministerium angesichts bekanntgewordener Neben-wirkungen und der fehlenden Langzeitstudien weiterhin gerechtfertigt, die COVID-19-Impfung von offizieller Stelle zu empfehlen?
5. Überwiegt angesichts des aktuellen Infektionsgeschehens nach wie vor der Nutzen der COVID-19-Impfung das Risiko einer Nebenwirkung?
6. Welche Untersuchungen/Studien liegen der gezielten Impfempfehlung für Schwangere zugrunde? (Bitte um Aufschlüsselung nach einzelnen Unter-suchungen/Studien)
[1] https://www.sozialministerium.gv.at/Themen/Gesundheit/Impfen/Impfplan-%C3%96sterreich.html (abgerufen am 02.06.2025)