3062/J XXVIII. GP
Eingelangt am 17.07.2025
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Anfrage
der Abgeordneten Lukas Hammer, Freundinnen und Freunde
an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur
betreffend Rahmenplan und Bahnverkehr im Nordosten Niederösterreichs
Der Nordosten Niederösterreichs und insbesondere das Weinviertel ist ein Hotspot laufender und hartnäckig anhaltender Angebotsmängel im ÖBB-Netz.
Auf den Strecken der Nordbahn (Breclav-Bernhardsthal-Hohenau-Gänserndorf-Wien), Laaer Ostbahn (Laa-Mistelbach-Wolkersdorf-Wien) und Nordwestbahn (Znojmo-Retz-Hollabrunn-Stockerau-Wien) sind sehr zahlreich Pendler:innen Richtung regionale Zentren und in den Großraum Wien unterwegs. Sie sind seit Jahren mit unpünktlichen oder überhaupt gleich auf Teil- oder Gesamtstrecken ausgefallenen Verbindungen, mit Einfach- statt Doppeltraktion, alten statt zeitgemäßen Garnituren und dergleichen mehr konfrontiert.
Mit dem von der aktuellen Bundesregierung präsentierten ÖBB-Rahmenplan 2025-2030 werden nun noch dazu ohnedies bereits langwierige und längst fällige Infrastrukturvorhaben, die zu mehr Fahrplanstabilität und auch zu mehr Tempo beitragen sollten, auf die lange Bank geschoben. Damit zeichnet sich ab, dass die Missstände weiter anhalten und sich wohl noch verschlimmern werden.
Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende
1) Bitte um eine Aufschlüsselung nach Monaten: Wie viele Züge sind in den letzten 12 Monaten ausgefallen:
a) auf der Nordwestbahn,
b) auf der Laaer Ostbahn,
c) auf der Nordbahn?
2) Aufgrund welcher Vorkommnisse fallen die Verbindungen aus? Bitte um Auflistung nach Ausfallsgrund und relativer und absoluter Häufigkeit.
3) Bitte um eine Aufschlüsselung nach Monaten: Wie hoch lag die Pünktlichkeitsrate:
a) auf der Nordwestbahn,
b) auf der Laaer Ostbahn,
c) auf der Nordbahn?
4) Wird aktuell an Gegenmaßnahmen gearbeitet, um Ausfälle und Verspätungen zu verhindern? Wenn ja, welche sind das?
5) Wann werden auf den jeweiligen Strecken (Nordwestbahn, Laaer Ostbahn, Nordbahn) die ersten Cityjet Doppelstockzüge der neuen Generation zum Einsatz kommen?
6) Was sind die Ergebnisse der Infrastrukturentwicklung für die Nordwestbahn?
7) Was sind die Ergebnisse der Infrastrukturentwicklung für die Laaer Ostbahn?
8) Wie sehen die aktuellen Pläne für die Planungsarbeiten und den Ausbau der Nordwestbahn aus?
a) Wann werden die Planungsarbeiten begonnen?
b) Zu welchem Zeitpunkt kann mit einer detaillierten Abschätzung der Kosten für den Ausbau gerechnet werden?
c) Zu welchem Zeitpunkt könnte aufgrund des aktuellen Rahmenplans frühestens mit einem Baustart des teilweise zweigleisigen Ausbaus der Nordwestbahn gerechnet werden, wenn die Planungsarbeiten und Verfahren planmäßig verlaufen?
d) Zu welchem Zeitpunkt könnte aufgrund des aktuellen Rahmenplans frühestens mit einem Abschluss der Ausbauarbeiten des teilweise zweigleisigen Ausbaus der Nordwestbahn gerechnet werden, wenn die Planungsarbeiten und Verfahren planmäßig verlaufen?
e) Ist geplant, im Zuge der Ausbauarbeiten auch Schrankenanlagen entlang der Strecke durch Unterführungen zu ersetzen? Wenn ja, wurden diesbezüglich bereits Gespräche mit den betroffenen Gemeinden bzw. mit dem Land NÖ geführt?
f) Ist geplant, im Zuge der Ausbauarbeiten auch höhere Geschwindigkeiten auf der Strecke zu ermöglichen? Wenn ja, in welchen Abschnitten?
9) Wie sehen die aktuellen Pläne für die Planungsarbeiten und den Ausbau der Laaer Ostbahn aus?
a) Wann werden die Planungsarbeiten begonnen?
b) Was bedeutet die Verschiebung der Planungsarbeiten im Rahmenplan für den weiteren Zeitplan des teilweise zweigleisigen Ausbaus der Laaer Ostbahn?
c) Um wieviel wird sich der mögliche Baustart für einen teilweise zweigleisigen Ausbau der Laaer Ostbahn in Folge der Verschiebung der Planungsarbeiten verzögern?
d) Zu welchem Zeitpunkt kann mit einer detaillierten Abschätzung der Kosten für den Ausbau gerechnet werden?
e) Zu welchem Zeitpunkt könnte aufgrund des aktuellen Rahmenplans frühestens mit einem Abschluss der Ausbauarbeiten des teilweise zweigleisigen Ausbaus der Nordwestbahn gerechnet werden, wenn die Planungsarbeiten und Verfahren planmäßig verlaufen?
f) Ist geplant, im Zuge der Ausbauarbeiten auch Schrankenanlagen entlang der Strecke durch Unterführungen zu ersetzen? Wenn ja, wurden diesbezüglich bereits Gespräche mit den betroffenen Gemeinden bzw. mit dem Land NÖ geführt?
g) Ist geplant, im Zuge der Ausbauarbeiten auch höhere Geschwindigkeiten auf der Strecke zu ermöglichen? Wenn ja, in welchen Abschnitten?
10) Was waren die Ergebnisse der Sitzungen des NÖ Infrastrukturlenkungs-ausschusses seit Jänner 2024 hinsichtlich Finanzierungsvereinbarung der Planungsarbeiten von Nordwestbahn und Laaer Ostbahn?
11) Gab es in der letzten Sitzung des NÖ Infrastrukturlenkungsausschusses Gespräche hinsichtlich Realisierung der Ausbauten von Nordwestbahn und Laaer Ostbahn?
12) Aus welchem Grund wird im aktuellen Rahmenplan die Fertigstellung des Nordbahn-Ausbaus gegenüber dem vorigen Rahmenplan um 5 Jahre nach hinten verschoben?
13) Sind aufgrund dieser Verschiebung zusätzliche Erschwernisse für Fahrgäste im Regionalverkehr auf der Strecke der Nordbahn zu erwarten (zB weniger Verbindungen als ursprünglich geplant, Baustellenfahrpläne, Verspätungen, Zugausfälle)?
a) Falls ja, wie wird diesen Erschwernissen entgegengewirkt?
14) Aus welchem Grund wird im aktuellen Rahmenplan die Fertigstellung des Ausbaus der Franz-Josefs-Bahn gegenüber dem vorigen Rahmenplan um 2 Jahre nach hinten verschoben?
15) Sind aufgrund dieser Verschiebung zusätzliche Erschwernisse für Fahrgäste im Regionalverkehr auf der Strecke der Franz-Josefs-Bahn zu erwarten (zB weniger Verbindungen als ursprünglich geplant, Baustellenfahrpläne, Verspätungen, Zugausfälle)?
a) Falls ja, wie wird diesen Erschwernissen entgegengewirkt?