3080/J XXVIII. GP
Eingelangt am 18.07.2025
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ANFRAGE
des Abgeordneten Alois Kainz
an die Bundesministerin für Landesverteidigung
betreffend Postenbesetzung am Truppenübungsplatz Allentsteig
Der Truppenübungsplatz (TÜPL) Allentsteig ist nicht nur der größte Truppen-übungsplatz Österreichs, sondern sicherheitspolitisch ein bedeutender Standort in Europa. Umso unverständlicher ist es, dass der Schlüsselposten des TÜPl-Kommandanten seit dem Jahr 2019 nur interimistisch – zuletzt durch Oberst Herbert Gaugusch – besetzt war, was die FPÖ bereits in Anfrage 6557/J[1] vom 06. Mai 2021 und im Entschließungsantrag 3863/A(E)[2] vom 31. Jänner 2024 kritisierte.
Wie dem ORF-NÖ-Bericht vom 22. März 2025 zu entnehmen ist, wurde mittlerweile Brigadier Christian Riener als neuer Kommandant präsentiert und eingesetzt. Ob damit das Tauziehen beendet ist, ist aber noch nicht klar, so wirft der ORF-Artikel folgende Frage auf:
„Ob die Führungsposition in Allentsteig bis zur offiziellen Ausschreibung weiterhin neu bewertet werden soll, konnte der Bundesheersprecher nicht beantworten.“ [3]
In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an die Bundes-ministerin für Landesverteidigung nachstehende
Anfrage
1. In welchem Stadium befindet sich das Nachbesetzungsverfahren für den Posten des Kommandanten des TÜPl Allentsteig (Stand zum Zeitpunkt der Beantwortung der Anfrage)?
2. Wenn es kein laufendes Nachbesetzungsverfahren für die Stelle des Truppen-übungsplatzkommandanten für den TÜPI Allentsteig gibt, wann wird dieses initiiert?
a. Wie lange soll das Nachbesetzungsverfahren dauern?
b. Wie lange wird die Bewerbungsfrist angesetzt?
c. Wenn das Verfahren bereits läuft, gibt es schon Bewerber zu dem erneuten Nachbesetzungsverfahren?
i. Wenn ja, wie viele Bewerber gibt es und sind diese qualifiziert für den Posten des TÜPl-Kommandanten?
3. Wenn es kein neues Nachbesetzungsverfahren gibt, bleibt dann die bestehende Ausschreibung aufrecht bzw. läuft das alte Nachbesetzungs-verfahren weiter?
a. Wenn nein, warum nicht?
b. Wie lange soll die bestehende Ausschreibung noch Gültigkeit haben?
c. Wie lange war die Bewerbungsfrist für das bestehende Nachbesetzungs-verfahren?
d. Wieviel Personen haben sich bei der bestehenden Ausschreibung beworben?
e. Wenn die Ausschreibung nicht mehr besteht, wie viele Personen hatten sich bei der ausgelaufenen Ausschreibung beworben?
f. Wenn es Bewerber für die bestehende bzw. ausgelaufenen Ausschreibung gab, wer waren diese und warum wurden bzw. werden diese nicht für den Posten des TÜPl-Kommandanten in Betracht gezogen?
g. Wenn die Ausschreibung nicht mehr besteht, werden Bewerber aus der ausgelaufenen Ausschreibung weiterhin berücksichtigt?
4. Warum wurde über einen so langen Zeitraum kein definitiver TÜPl-Kommandant eingeteilt? (Bitte um Nennung der Gründe)
5. Wie ist der derzeitige Stand der Neubewertung des Arbeitsplatzes für den Posten des TÜPl-Kommandanten?
a. Wenn es keine Neubewertung des Postens geben soll, warum ist dies der Fall?
b. Wenn es keine Neubewertung des Postens geben soll, warum wurde dies zuvor als nötig erachtet?