Eingelangt am 12.12.2024
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ANFRAGE
des Abgeordneten Alois Kainz
an den
Bundesminister für Inneres
betreffend Hochwasserkatastrophe von 14. bis 16.
September 2024
Die Tage vom 14. bis zum 16. September – und auch darüber hinaus – waren für die zahlreichen Katastrophenhelfer eine extrem fordernde Zeit. Das zeigt zum Beispiel die Einsatzstatistik der Feuerwehren des Bezirks Zwettl:
Nahezu alle 103 Feuerwehren des Bezirkes sind mehrfach im Einsatz gewesen, mit Stand 17.9.2024 20:00 Uhr waren 13 FF noch im Einsatz.
Laut ELKOS-Auswertung sind bis 18.9. 16.00 Uhr 488 Einsätze über Elkos im Bezirk im Rahmen der Großschadenslage disponiert worden, die "Dunkelziffer" durch örtliche Folgeabarbeitung der eingesetzten Feuerwehren ist sicherlich doppelt so hoch. Der BFÜST war seit Samstag 14:00 Uhr nahezu durchgehend besetzt, die BAZ Zwettl war durch 3 Disponenten seit Samstag früh bis Dienstag jeweils tagsüber bis in die frühen Nachtstunden besetzt.[1]
Des Weiteren zeigte die Hochwasserkatastrophe, dass die Vorhersagen teilweise punktgenau eingetroffen sind, so wird festgehalten:
Leider ist die Hochwasserprognose für die Tage ab 14.9.2024 punktgenau eingetroffen.[2]
Auch haben zahlreiche Medien über die Vorbereitungen der einzelnen Stellen auf das Hochwasserereignis bereits im Vorfeld berichtet, so zum Beispiel, dass unter anderem die EVN begonnen hat, die Kamp-Stauseen abzulassen.[3]
Trotz der Vorbereitungsmaßnahmen traf das Extremereignis zahlreiche Gemeinden mit voller Härte und mit schrecklichen Auswirkungen. So hält das Feuerwehrbezirkskommando fest:
Vom Unwetter war der gesamte Bezirk (anm. Bezirk Zwettl) betroffen, Hotspots waren im Abschnitt Allentsteig (Thaua, Schwarzenau, Allentsteig), Abschnitt Zwettl (Stadt-Zwettl, Dorf Rosenau, Jagenbach); Abschnitt Gr. Gerungs mit Hotspot B38 Sägewerk Kitzler und Rosenmaiermühle, die Ortschaft Roiten war zeitweise nicht erreichbar. Im Abschnitt Ottenschlag war der Hotspot in Grafenschlag (Purzelkamp) zu erwarten. Aufgrund der extrem hohen Wasserstände auch der Himmelteich und Weyerteich (starker Abschluss gr. Krems - Ottenschlag, Kottes, Sallingberg,…).[4]
Ein Blick auf den Gefahrenzonenplan zeigt zum Beispiel für den Bereich Allentsteig, wie es dazu kam. Hier fließt der Thauabach, der für die Entwässerung von ca. einem Drittel der Fläche des TÜPl Allentsteig zuständig ist (Siehe Karte):
Bild: https://atlas.noe.gv.at/atlas/portal/noe-atlas/map/Wasser/Hochwasser
In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an den Bundesminister für Inneres folgende
1. Wie hat man sich in ihrem Ressort auf das Starkregenereignis vom 14. bis 16. September vorbereitet?
2. Ab wann hat man sich in Ihrem Ressort auf das Hochwasser vorbereitet?
3. Am 11. September 2024 gab es für die Stadtgemeinde Allentsteig eine offizielle Unwetterwarnung der Landeswarnzentrale, lagen ihrem Ressort dieselben Informationen vor?
a. Wenn ja, wie haben Sie bzw. Ihr Ressort reagiert?
b. Wenn nicht, warum haben Sie bzw. Ihr Ressort diese Informationen nicht erhalten?
4. Welche Anordnungen/Weisungen bzw. Handlungsvorschläge gab es von Ihrer Seite bzw. aus Ihrem Ressort, betreffend die Vorbereitungen auf das Starkregenereignis vom 14. bis 16. September an die zuständigen Stellen in Land, Bezirk und Gemeinde?
a. Wenn es keine gab, warum nicht?
b. Wenn es Anordnungen/Weisungen bzw. Handlungsvorschläge gab, wurden diese durch die einzelnen Stellen erfüllt?
5. An welche Heereseinrichtungen ergingen von ihrem Ressort Anordnungen/Weisungen bzw. Handlungsvorschläge (bitte um Auflistung der einzelnen Einrichtungen)?
a. Wenn es keine gab, warum nicht?
b. Wenn es welche gab, wie haben diese ausgesehen?
6. Ergingen auch Anordnungen/Weisungen bzw. Handlungsvorschläge an den TÜPl Allentsteig?
a. Wenn ja, wie haben diese ausgesehen?
b. Wenn nein, warum nicht?
7. Welche Schritte wurden am TÜPl Allentsteig durchgeführt, um sich auf das Hochwasserereignis vorzubereiten?
a. Wie und über welche Stellen wurde die Kommunikation diesbezüglich abgewickelt?
b. Gab es einen Austausch zwischen dem Bundesheer und dem zuständigen Krisenstab der Stadtgemeinde Allentsteig?
i. Wenn ja, wie hat dieser ausgesehen?
9. Wie werden von ihrem Ressort die Hochwasservorkehrungen am TÜPl Allentsteig rückblickend auf die Ereignisse vom 14. bis 16. September 2024 bewertet?
a. In welchen Bereichen hat der Hochwasserschutz funktioniert, bzw. nicht funktioniert?
b. Gab es eine Aufarbeitung der Ereignisse?
c. Wer war an einer solchen Aufarbeitung beteiligt und wann hat diese stattgefunden?
d. Welche kurzfristig umsetzbaren Maßnahmen resultieren aus der Bewertung der Ereignisse vom 14. bis 16. September 2024?
10. Gibt es einen formalisierten „Katastrophenschutzablaufplan“ am TÜPl Allentsteig für ein 30-, 100- bzw. 300-jähriges Hochwasser?
a. Wenn ja, wie sehen diese Pläne aus und sollen diese nach den Ereignissen vom 14. bis 16. September 2024 überarbeitet werden?
b. Wenn nein, warum nicht?
c. Wenn nein, ist angedacht, solche Pläne zu erstellen?
d. Welches Budget gibt es zur Erstellung bzw. Überarbeitung solcher Pläne von Ihrem Ressort?
e. Wenn solche Pläne erstellt werden sollen, wie ist hier der geplante Ablauf/Zeitplan?
f. Orientiert sich das Innenministerium an den technischen Richtlinien für den Wasserbau (TRL-WB 23) für Hochwasserschutzmaßnahmen?
g. Wird bzw. ist die Garnisonsstadt Allentsteig in solche Pläne eingebunden?
a. Wie oft werden diese überprüft?
b. Wie wird vorgegangen, wenn die technische Einrichtung nicht den Vorgaben entsprechen?
c. Wenn diese nicht regelmäßig überprüft werden, warum nicht?
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