325/J XXVIII. GP
Eingelangt am 18.12.2024
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Anfrage
des Abgeordneten David Stögmüller, Freundinnen und Freunde
an die Bundesministerin für Landesverteidigung
betreffend Luftraumüberwachung in Österreich 2023 und 2024
BEGRÜNDUNG
Die Wahrung der Lufthoheit über österreichischem Staatsgebiet ist eine der Aufgaben des österreichischen Bundesheers. Die Schwierigkeiten des ÖBH, diesen Auftrag gänzlich zu erfüllen, bekamen vor kurzem wieder breite mediale Aufmerksamkeit, als berichtet wurde, dass der Luftraum über Österreich aufgrund von „Überstundenabbau“ der Fluglotsen ein Wochenende lang nicht durch das ÖBH überwacht wurde.[1]
Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende
ANFRAGE
1. Wie viele Luftraumverletzungen gab es im Jahr 2023 und 2024 (bitte um Auflistung nach Monaten)?
2. An wie vielen Tagen konnte das Österreichische Bundesheer im Jahr 2023 und 2024 eine aktive Überwachung des österreichischen Luftraums nicht sicherstellen (bitte um Auflistung nach Monaten)?
a. Aus welchen Gründen konnte an diesen Tagen keine aktive Luftraumüberwachung sichergestellt werden (bitte um Auflistung nach Monaten)?
3. Wie viele Alarmstarts gemäß §145 und §145a LFG hat es im Jahr 2023 und 2024 gegeben (bitte um Auflistung nach Monaten)?
a. Wie viele Alarmstarts gab es 2023 und 2024 wegen COMLOSS (bitte um Auflistung nach Monaten)?
b. Wie viele Alarmstarts gab es 2023 und 2024 wegen einer vermuteten Luftraumverletzung (bitte um Auflistung nach Monaten)?
c. Aus welchen sonstigen Gründen wurden Alarmstarts in den Jahren 2023 und 2024 durchgeführt (bitte um Auflistung nach Monaten)?
4. Wie viele Überflüge von ausländischen Militärflugzeugen gab es in Österreich im Jahr 2023 und 2024 (bitte um Auflistung nach Monaten)?
5. Wie viele dieser Überflüge waren nicht ordnungsgemäß vorangemeldet und führten zu einer Identifizierung durch die Eurofighter?
6. Wie viele Eurofighter des ÖBH waren im Jahr 2023 und 2024 nach Monat aufgelistet einsatzfähig?
7. Wie viele Pilot:innen des ÖBH wurden für den Eurofighter in den Jahren 2023 und 2024 ausgebildet? Wie viele Eurofighter-Pilot:innen sind nun insgesamt im ÖBH aktiv?
8. Sind bzw. werden Eurofighter-Pilot:innen in anderen Staaten ausgebildet?
a. Wenn ja, wie viele Flugstunden und in welchen Staaten werden die Pilot:innen ausgebildet?
b. Entstehen dafür Kosten? Wenn ja, in welcher Höhe (aufgelistet für 2020 und 2021)?
9. Welche Kosten sind (aufgelistet nach Jahr) für Eurofigher-Ausbildungsprogramme im Ausland (z.B. „Lead In to Fighter Training“, „Phase V Ausbildung“ und dergleichen) in den Jahren 2023 und 2024 entstanden?
10. Wie viel kostet aktuell eine durchschnittliche Flugstunde eines Eurofighters (jeweils für die Jahre 2023 und 2024)?
a. Sind die Kosten im Vergleich zum Zeitraum 2021-2022 gestiegen? Wenn ja, weshalb?
11. Durch die Ausmusterung der Saab 105 Maschinen stehen nur mehr die Eurofighter zur Luftraumüberwachung (neben Ergänzungsluftfahrzeugen) zur Verfügung. Wurden diese im Zeitraum 2023 und 2024 in irgendeiner Weise aufgerüstet?
a. Wenn ja, wann, wie und womit wurden sie aufgerüstet?
b. Wenn nein, ist das geplant?
12. Wie viele Ergänzungsluftfahrzeuge stehen dem Bundesheer zur Verfügung (für die Jahre 2023 und 2024)?
a. Um welche Typen von Luftfahrzeugen handelt es sich? Bitte um eine genaue Auflistung der verwendeten Typen.
13. Wie oft wurden Ergänzungsluftfahrzeuge statt den Eurofightern im Jahr 2023 und 2024 eingesetzt?
14. Was war der Grund für den Einsatz von Ergänzungsluftfahrzeugen anstelle von Eurofightern?
15. Werden zusätzliche oder alternative Optionen zur Luftraumüberwachung durch die Eurofighter durch das BMLV geprüft?
a. Wenn ja, welche Optionen werden geprüft?
[1] Der Standard, 17.11.2024. „Österreichs Luftraum wegen Überstundenabbaus bei Bundesheer aktuell ungeschützt“ https://www.derstandard.at/story/3000000245286/bundesheer-wegen- 220berstundenabbaus-aktuell-keine-luftraum252berwachung