3764/J XXVIII. GP

Eingelangt am 21.10.2025
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ANFRAGE

des Abgeordneten Wendelin Mölzer

an den Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport

betreffend Geplante Auslands- und Inlandsreiseaktivitäten

In der öffentlichen Wahrnehmung kommt Regierungsmitgliedern – insbesondere in Zeiten zahlreicher innenpolitischer Herausforderungen – eine besondere Vorbild-wirkung in Bezug auf Verantwortungsbewusstsein, Ressourcenschonung sowie Prioritätensetzung zu. Vor diesem Hintergrund stellen sich in Bezug auf Ihre bisherigen sowie künftig beabsichtigten Reisebewegungen – sowohl im In- als auch Ausland – diverse Fragen im Hinblick auf Zweckmäßigkeit, Notwendigkeit und Kosten-transparenz.

In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an den Bundes-minister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport nachstehende

Anfrage

1. Welche konkreten Dienstreisen Ihrerseits sind ab dem Tag der Einbringung dieser Anfrage bis zum Ende des laufenden Kalenderjahres geplant? (Bitte um detaillierte Auflistung nach Datum, Zielort, Zweck und Dauer)

2. Welche Dienstreisen sind Ihrerseits für das erste Halbjahr des kommenden Jahres bereits fixiert, in Planung oder in Vorbereitung? (Bitte um detaillierte Auflistung nach Datum, Zielort, Zweck und Dauer)

3. Welche dieser Reisen erfolgen aufgrund zwingender internationaler Verpflichtungen (z.B. Rat der Europäischen Union, formelle multilaterale Treffen etc.)?

4. Welche dieser Reisen beruhen auf freiwilliger Teilnahme bzw. politischer Opportunität?

5. Welche Reisen erfolgen explizit in Ausübung Ihrer Rolle als Bundesminister im Bereich Kulturpolitik?

6. Welche Reisen erfolgen explizit in Ausübung Ihrer Rolle als Bundesminister im Bereich Medienpolitik?

7. Welche Reisen erfolgen explizit in Ausübung Ihrer Rolle als Bundesminister im Bereich Sportpolitik?

8. Welche Reisen erfolgen explizit in Ausübung Ihrer Rolle als Vizekanzler?

9. Welche Reisen erfolgen explizit in Vertretung des Bundeskanzlers?

10. Welche Delegationsgröße ist für die jeweiligen Reisen vorgesehen? (Bitte um Aufschlüsselung nach Kabinettsmitarbeitern, Beamten, externen Experten, Sicherheitspersonal und allfälligen weiteren mitreisenden Personen)

11. Wie hoch werden die voraussichtlichen Gesamtkosten jeder dieser Reisen veranschlagt und aus welchen Budgets werden diese gedeckt?

12. Welche Reisen wurden seit Amtsantritt von Ihnen nachträglich abgesagt, verschoben oder reduziert – und aus welchen Gründen?

13. Inwieweit wird bei Reiseentscheidungen geprüft, ob eine virtuelle Teilnahme (z.B. per Videokonferenz) möglich und zweckmäßig gewesen wäre?

14. Gibt es interne Richtlinien, wann eine virtuelle Teilnahme ausreicht?

a. Wenn ja, wie sehen diese aus?

b. Wenn nein, warum nicht?

15. Welche konkreten politischen oder wirtschaftlichen Ergebnisse wurden durch Ihre bisherigen Auslandsreisen seit Amtsantritt erzielt? (Bitte um nachvollziehbare Darstellung, insbesondere in Bezug auf bilaterale Vereinbarungen, Kooperationszusagen oder mediale Wirkung)

16. Gab es auf bisherigen Reisen Rahmenprogramme (kultureller oder gesell-schaftlicher Natur), die nicht unmittelbar dienstlich erforderlich waren?

a. Wenn ja, welche und in welchem finanziellen Umfang?

17. Sind für zukünftige Reisen Rahmenprogramme (kultureller oder gesell-schaftlicher Natur), die nicht unmittelbar dienstlich erforderlich sind geplant?

a. Wenn ja, welche und in welchem finanziellen Umfang?