4166/J XXVIII. GP
Eingelangt am 10.12.2025
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ANFRAGE
des Abgeordneten Christian Lausch
an die Bundesministerin für Justiz
betreffend In den Justizanstalten landen haufenweise Drogen
Der Umgang mit Drogenmissbrauch in Justizanstalten stellt eine anhaltende Herausforderung für den Strafvollzug dar. Trotz umfangreicher Sicherheits-maßnahmen gelangen regelmäßig illegale Substanzen in den Vollzug, was sowohl die Ordnung und Sicherheit der Einrichtungen als auch die Gesundheit der Inhaftierten gefährdet. Zugleich erschweren Suchterkrankungen die Resozialisierungsarbeit und belasten das Personal sowie die medizinischen Dienste erheblich. Angesichts dieser Problemlage besteht ein besonderes öffentliches und parlamentarisches Interesse an transparenten Informationen über Umfang, Entwicklungen und Präventions-maßnahmen im Bereich des Drogenkonsums und -schmuggels in Haftanstalten. Die folgenden Fragen zielen darauf ab, die aktuelle Situation darzustellen und den Handlungsbedarf für zukünftige Maßnahmen zu bewerten.
In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an die Bundes-ministerin für Justiz nachstehende
Anfrage
1. Ist in den Justizanstalten bekannt, welche Substanzen von den Insassen konsumiert werden?
a. Wenn ja, welche?
b. Wenn nein, warum nicht?
2. Gibt es in den Justizanstalten bei den Häftlingen auch bleibende Schäden wegen Drogenmissbrauchs?
a. Wenn ja, bei wie vielen Häftlingen war dies der Fall?
b. Wenn ja, welche bleibenden Schäden erlitten die Häftlinge?
c. Wenn ja, in welchen Justizanstalten sind diese Häftlinge untergebracht?
3. Gab es in den Justizanstalten in den Jahren 2023 bis 2025 auch Todesfälle wegen Drogenmissbrauchs?
a. Wenn ja, wie viele?
b. Wenn ja, in welchen Justizanstalten?
4. Sind diese sogenannten Drogenexperten unter den Häftlingen in den Justizanstalten bekannt?
a. Wenn ja, was wird gegen diese Häftlinge unternommen?
b. Wenn nein, warum nicht?
5. Bei einlangenden Paketsendungen werden routinemäßige Kontrollen durchgeführt, wie sehen diese konkret aus?
6. Wann ist eine Befürchtung einer Gefährdung der Sicherheit und Ordnung gegeben, um einem Häftling einen Brief nicht im Original sondern als Kopie zu übergeben? (Bitte um Nennung von Beispielen)
7. Wie viele der Anfang 2022 enthafteten Personen sind in den Jahren 2023 bis 2025 wegen
b. Beschaffungsdelikten,
c. Gewaltdelikten aufgrund Drogenkonsums
d. sowie anderen Delikte, die auf Drogenabhängigkeit zurückzuführen sind,
rückfällig geworden?
8. Welche Nationalität hatten diese 2022 enthafteten Personen?
9. Wie viele der im Jahr 2023 enthafteten Personen sind in den Jahren 2024 und 2025 wegen
a. Drogendelikten,
b. Beschaffungsdelikten,
c. Gewaltdelikten aufgrund Drogenkonsums
d. sowie anderen Delikte, die auf Drogenabhängigkeit zurückzuführen sind,
rückfällig geworden?
10. Welcher Nationalität hatten diese 2023 enthafteten Personen?
11. Wie viele der im Jahr 2024 enthafteten Personen sind 2025 wegen
a. Drogendelikten,
b. Beschaffungsdelikten,
c. Gewaltdelikten aufgrund Drogenkonsums
d. sowie anderen Delikte, die auf Drogenabhängigkeit zurückzuführen sind,
rückfällig geworden?
12. Welcher Nationalität hatten diese 2024 enthafteten Personen?