4716/J XXVIII. GP
Eingelangt am 26.01.2026
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ANFRAGE
des Abgeordneten Dipl.-Ing. Christian Schandor
an die Bundesministerin für Landesverteidigung
betreffend Absicherung und strategische Entwicklung aller militärischen Liegenschaften, Kasernen, Truppenübungsplätze und Garnisonsübungsplätze im Rahmen des Aufbauplans ÖBH 2032+
Die militärische Infrastruktur Österreichs – bestehend aus Kasernen, Truppenübungs-plätzen (TÜPl), Garnisonsübungsplätzen (GÜPl) und sonstigen Liegenschaften – ist ein zentraler Bestandteil der Einsatzfähigkeit des Bundesheeres. In Rechnungshofberichten sowie in den Jahresberichten der Bundesheer-Beschwerdekommission[1] wurden wiederholt bauliche Mängel, fehlende strategische Zielerreichung, sowie unzureichende Umsetzung von Empfehlungen festgestellt. Zudem ist die militärische Nutzung in Randbereichen der Übungsplätze – insbesondere in Natura 2000-Gebieten – ein sensibles Thema, das einer transparenten und ökologisch verantwortungsvollen Planung bedarf.
In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an die Bundes-ministerin für Landesverteidigung nachstehende
Anfrage
1. Welche Empfehlungen aus den letzten fünf Rechnungshofberichten zu Kasernen und Liegenschaften wurden bereits umgesetzt?
2. Welche Empfehlungen der Bundesheer-Beschwerdekommission (z. B. zu sanitären Einrichtungen, Unterkunftsqualität, Infrastruktur) wurden seit 2020 umgesetzt?
3. Welche Maßnahmen sind für 2026-2028 geplant?
4. Welche Kasernen sind derzeit aktiv, welche wurden seit 2020 geschlossen oder umgewidmet?
5. Wie ist der Stand der Zielerreichung im Aufbauplan ÖBH 2032+ hinsichtlich Infrastruktur?
6. Welche Investitionen sind für jede einzelne Kaserne geplant? (Bitte um tabellarische Aufschlüsselung mit Standort, Projekt, Budget, Zeitplan)
7. Wie ist der aktuelle Budgetpfad für Infrastrukturmaßnahmen im Verteidigungs-ressort?
8. Wie hat sich die Nutzung von Truppenübungsplätzen seit dem Jahr 2000 verändert? (Bitte um Aufschlüsselung nach TÜPl Allentsteig, Bruckneudorf, Lizum/Walchen, Seetaleralpe, Hochfilzen)
9. Welche Infrastrukturmaßnahmen wurden auf den jeweiligen Truppenübungs-plätzen gesetzt und welche sind geplant?
10. Auf welchen Truppenübungsplätzen gibt es Natura 2000-Gebiete und wie wird mit diesen umgegangen?
11. Welche Maßnahmen zum Umwelt- und Naturschutz wurden auf den jeweiligen Truppenübungsplätzen gesetzt?
12. Wie ist die jeweilige Entwicklung auf den Truppenübungsplätzen bei der Beseitigung von Altlasten oder Kampfmittelresten und welche Sanierungen wurden durchgeführt?
13. Welche Investitionen sind auf Truppenübungsplätzen jeweils geplant bzw. bereits umgesetzt?
14. Wie hat sich die Nutzung von Garnisonsübungsplätzen seit dem Jahr 2000 verändert? (Bitte um Aufschlüsslung nach GÜPl wie z.B. Glainach, Marwiesen, Obere Fellach, etc.)
15. Welche Infrastrukturmaßnahmen wurden auf den jeweiligen Garnisionsübungs-plätzen gesetzt und welche sind geplant?
16. Auf welchen Garnisonsübungsplätzen gibt es Natura 2000-Gebiete und wie wird mit diesen umgegangen?
17. Welche Maßnahmen zum Umwelt- und Naturschutz wurden auf den jeweiligen Garnisonsübungsplätzen gesetzt?
18. Wie ist die jeweilige Entwicklung auf den Gruppenübungsplätzen bei der Beseitigung von Altlasten oder Kampfmittelresten und welche Sanierungen wurden durchgeführt?
19. Welche Investitionen sind auf Garnisonsübungsplätzen jeweils geplant bzw. bereits umgesetzt?
20. Kann der Aufbauplan ÖBH 2032+ unter den aktuellen Budgetvorgaben im Hinblick auf die Infrastruktur eingehalten werden?
21. Welche Risiken bestehen hinsichtlich einer Zielverfehlung?
22. Welche Maßnahmen sind zur Sicherstellung der Einsatzfähigkeit im Krisenfall vorgesehen?
23. Besteht eine ausreichende Infrastruktur für den Kauf der 12 Leonardo-M-346-Jets, der 220 Pandur Evolution, der 850 Fahrzeuge der LKW-Flotte, der 315 neuen Drohnensysteme und der 4 Embraer C-390?
24. Welche Maßnahmen sind geplant und/oder wurden getroffen, um die benötigte Infrastruktur für den Kauf der 12 Leonardo-M-346-Jets, der 220 Pandur Evolution, der 850 Fahrzeuge der LKW-Flotte, der 315 neuen Drohnensysteme und der 4 Embraer C-390 sicherzustellen?
25. Ist die aktuelle Infrastruktur des ÖBH ausreichend, um die Erweiterung an Flugzeugen, Fahrzeugen, Drohnen, etc. zu decken?
a. Wenn ja, wo sollen die neuen Flugzeuge, Fahrzeuge, Drohnen etc. untergestellt werden?
b. Wenn nein, wie genau sehen die Pläne zur Erweiterung aus?
26. Wie hoch ist das geplante Budget für die notwendige Erweiterung der Infrastruktur, um alle neuen Luftfahrzeuge, Drohnen und Fahrzeuge (LKW, Pandur udgl.) zu hangarieren bzw. unterzustellen?