4882/J XXVIII. GP
Eingelangt am 13.02.2026
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Anfrage
der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Freundinnen und Freunde
an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
betreffend Meldesystem für Never Events in Österreich
Die Sicherheit von Patient:innen ist ein zentrales Anliegen einer verantwortungs-vollen Gesundheitspolitik. Doch die Realität in Krankenhäusern und medizinischen Einrichtungen zeigt immer wieder: vermeidbare Fehler mit schwerwiegenden Folgen passieren – und sie passieren häufiger, als uns lieb sein kann. Ob Operationen am falschen Organ, Verwechslungen von Medikamenten oder lebensbedrohliche Infektionen durch Hygienemängel: Diese sogenannten Never Events – Ereignisse, die niemals passieren dürfen – sind keine tragischen Einzelfälle, sondern Symptome struktureller Defizite.
Patient:innensicherheit ist kein Luxus, sondern eine Grundvoraussetzung für ein funktionierendes Gesundheitswesen. Internationale Vorbilder, etwa aus der Luftfahrt oder Ländern mit etablierten Sicherheitskulturen wie Schweden oder Dänemark, belegen, dass systematische Fehlererfassung, sanktionsfreie Meldesysteme und konsequente Präventionsmaßnahmen die Häufigkeit solcher Vorfälle deutlich redu-zieren können.
Zwar hat das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Pflege (BMASGPK) im April 2025 eine Plattform zur Meldung von Never Events eingeführt – doch bleibt fraglich, wie effektiv diese genutzt wird und ob sie ausreicht, um nachhaltige Veränderungen anzustoßen.
Besonders besorgniserregend ist, dass Never Events oft mit geschlechtsspezifischen Risiken einhergehen. Studien zeigen, dass Frauen beispielsweise häufiger von Fehldiagnosen betroffen sind, etwa bei Herz-Kreislauf-Erkrankungen, oder dass geschlechtsspezifische Unterschiede in der Medikamentenwirkung zu vermeidbaren Komplikationen führen. Eine geschlechtergerechte Perspektive muss daher integraler Bestandteil jeder Sicherheitsstrategie sein.
Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende
1. Wie ist die Meldeplattform für Never Events organisatorisch und
technisch ausgestaltet?
a. Wer betreibt die Plattform?
b. Wer hat Zugriff auf die gemeldeten Daten?
2. Wie viele Never Events wurden seit Einführung der Plattform (April
2025) gemeldet?
a. Bitte um Aufschlüsselung nach Monaten.
b. Bitte um Aufschlüsselung nach Art des Ereignisses.
3. Ist die Meldung von Never Events derzeit freiwillig?
a. Welche Überlegungen lagen dieser Entscheidung zugrunde?
4. Plant das BMASGPK eine verpflichtende Meldung solcher Ereignisse? Wenn ja, in welchem Zeitrahmen? Wenn nein, warum nicht?
5. Wie werden die gemeldeten Never Events ausgewertet?
a. Wer ist für diese Analysen verantwortlich?
c. Werden die Ergebnisse der Analysen veröffentlicht oder Einrichtungen
rückgespiegelt?
6. In welcher Form fließen die Erkenntnisse aus den Meldungen in
konkrete Verbesserungsmaßnahmen ein?
a. Gibt es verbindliche Empfehlungen, Leitlinien oder Standards, die aus den
Analysen abgeleitet werden?
b. Wie wird die Umsetzung solcher Maßnahmen überprüft?
7. Welche Schulungs- und Fortbildungsangebote sind im Zusammenhang mit der
Never-Event-Plattform vorgesehen?
a. An welche Berufsgruppen richten sich diese Angebote?
b. Sind diese Schulungen verpflichtend oder freiwillig?
c. Wie viele Personen haben seit Einführung der Plattform an solchen
Schulungen teilgenommen?
8. Wie bewertet das BMASGPK die Wirksamkeit dieser Schulungs- und Lernangebote?
9. Welche weiteren Maßnahmen plant das BMASGPK, um schwerwiegende
und vermeidbare Ereignisse im Gesundheitssystem nachhaltig zu reduzieren?
a. Sind zusätzliche gesetzliche, organisatorische oder finanzielle
Maßnahmen vorgesehen?
b. Ist eine stärkere bundesweite Vereinheitlichung von
Patient:innensicherheitsstandards geplant?