5070/J XXVIII. GP
Eingelangt am 02.03.2026
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ANFRAGE
des Abgeordneten Mag. Norbert Nemeth
an den Bundesminister für Finanzen
betreffend „der skurrilste Abend meiner Amtszeit“
Medial wurden Sie wegen Ihrer Einschätzung, ein Treffen der Landeshauptleute vom November 2025 in Seggau sei der „skurrilste Abend“ Ihrer Amtszeit gewesen, kritisiert, zumal Sie wörtlich gesagt haben: „Das war der skurrilste Abend meiner Amtszeit. Dort wird weniger verhandelt als gegessen und getrunken.“[1]
So ist zum Beispiel in der „Krone“ vom 1. März 2026 zu lesen:
„Zweieinhalb Stunden Fahrt mit der Dienstlimousine von Wien in die Steiermark, dort mit den Landeshauptleuten Kartoffel-Pilz-Cremesuppe, rosa gebratenen Kalbsrücken und Schokotarte genossen – und wieder zurück nach Wien. Drei Monate später tut der Finanzminister das als den ‚skurrilsten Abend in seiner Amtszeit‘ ab, weil ‚dort weniger verhandelt als gegessen und getrunken wird‘.
Verbessert hat sich durch diese provokante Aussage von Marterbauer in der abgelaufenen Woche die Gesprächsbasis zwischen dem seit einem Jahr amtierenden SPÖ-Minister und den Landeshauptleuten ganz und gar nicht. Es gärt. In die Reihe der verärgerten Landeshauptleute reiht sich auch die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner ein.
‚Es ist tatsächlich skurril, wenn der Finanzminister nur zum Essen kommt und es nicht der Mühe wert findet, auch an den Verhandlungen teilzunehmen.‘ Er sollte, findet Mikl-Leitner, ‚weniger das Essen in den Mittelpunkt stellen, sondern die inhaltliche Arbeit für den Standort Österreich‘. Die ÖVP-Politikerin hofft: ‚Dann würde dem Finanzminister vielleicht endlich dämmern, dass es dringend eine Lohnnebenkostensenkung braucht.‘
Entschuldigung vom Minister gefordert
Marterbauers deftige Aussage besonders heftig kritisiert hatte der steirische Landeshauptmann Kunasek (FPÖ), Gastgeber des letzten Landeshauptleute-Treffens. Er fordert vom Minister eine Entschuldigung. Was dieser aber bisher nicht getan hat, Stellung will der Minister mittlerweile dazu auch nicht mehr beziehen.“[2]
In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an den Bundes-minister für Finanzen nachstehende
Anfrage
1. Ist es richtig, dass Sie beim Treffen der Landeshauptleute vom November 2025 in Seggau an den inhaltlichen Verhandlungen nicht teilgenommen haben, sondern bloß beim Essen?
a. Wenn ja, warum ist das so?
2. Wie beurteilen Sie den Fortgang der sogenannten „Reformpartnerschaft“?
3. Wie bringt sich das Bundesministerium für Finanzen konkret in diesen Prozess ein?
4. Welche konkreten Zwischenergebnisse sind Ihnen bekannt?
5. Haben Sie in Aussicht genommen, sich für Ihre Bezeichnung des Treffens der Landeshauptleute in Seggau als „skurril“ zu entschuldigen?