5118/J XXVIII. GP
Eingelangt am 05.03.2026
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Anfrage
der Abgeordneten Sigrid Maurer, Freundinnen und Freunde
an die Bundesministerin für Frauen, Wissenschaft und Forschung
betreffend die Zukunft der Mensen an Österreichs Universitäten und die angekündigte Arbeitsgruppe zur Neuaufstellung der Österreichischen Mensen-Betriebsgesellschaft
Mensen an österreichischen Universitäten erfüllen eine zentrale soziale, infrastruk-turelle und hochschulpolitische Funktion. Sie sind Orte der leistbaren Versorgung, der sozialen Interaktion und des akademischen Lebens.
In den vergangenen Jahren ist jedoch eine zunehmende Erosion der Mensen-landschaft zu beobachten. Mehrere Standorte wurden geschlossen oder zurück-gefahren, oftmals mit Verweis auf fehlende Wirtschaftlichkeit. Gleichzeitig kam es wiederholt zu Problemen bei Förderinstrumenten wie dem Mensabon bzw. Mensa-pickerl, wodurch vielerorts eine leistbare und qualitativ hochwertige Nahversorgung für Studierende weggefallen ist.
Ein Großteil der Mensen wird durch die Österreichische Mensen-Betriebsgesellschaft betrieben, die zu 100 Prozent im Eigentum der Republik Österreich (vertreten durch das Bundesministerium für Frauen, Wissenschaft und Forschung) steht. Damit trägt der Bund eine besondere Verantwortung für die strategische Ausrichtung, wirtschaft-liche Stabilität und soziale Zielsetzung dieses Unternehmens.
Im Regierungsprogramm der Bundesregierung wird ausdrücklich festgehalten, dass die Österreichische Mensen-Betriebsgesellschaft m.b.H. (ÖMBG) in eine zeitgemäße Struktur umgebaut werden soll, um den sozialen Auftrag zu erfüllen. Die zuständige Bundesministerin hat darüber hinaus im Vorjahr öffentlich angekündigt, dass sich im Ministerium eine Arbeitsgruppe mit der Neuaufstellung der ÖMBG befasse.
Bislang ist jedoch weder dem Parlament noch der Öffentlichkeit transparent dargelegt worden,
Unser Entschließungsantrag aus Juni 2025, der einen breit angelegten, partizipativen Prozess zur Neugestaltung der Mensen forderte, wurde von den Regierungsparteien vertagt, unter anderem mit dem Hinweis auf laufende Arbeiten im Ministerium.
Vor diesem Hintergrund besteht ein erhebliches parlamentarisches Informations-interesse an Inhalt, Fortschritt und Ausrichtung der angekündigten Arbeitsgruppe sowie an der strategischen Zukunft der Mensen an Österreichs Hochschulen.
Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende
1) Wann wurde die von Ihnen angekündigte Arbeitsgruppe zur Neuaufstellung der Österreichischen Mensen-Betriebsgesellschaft eingerichtet?
2) Mit welchem konkreten Auftrag wurde diese Arbeitsgruppe betraut?
3) Welche Zielsetzungen verfolgt die Arbeitsgruppe (bitte um Darstellung der kurz-, mittel- und langfristigen Ziele)?
4) Wie ist die Arbeitsgruppe personell zusammengesetzt (bitte um Auflistung der Mitglieder unter Angabe von Funktion und institutioneller Zugehörigkeit)?
5) Wurden externe Expert:innen (z. B. aus Hochschulforschung, Sozialpolitik, Gastronomie, internationale Hochschulpraxis) beigezogen?
a) Wenn ja, welche?
b) Wenn nein, warum nicht?
6) Sind Studierende bzw. deren gesetzliche Vertretung, insbesondere die Österreichische Hochschüler:innenschaft, in die Arbeitsgruppe eingebunden?
a) Wenn ja, in welcher Form (ständige Mitgliedschaft, Anhörungen, Workshops, Konsultationen)?
b) Wenn nein, aus welchen Gründen wurde bislang auf eine formelle Einbindung der Studierenden verzichtet?
7) Ist geplant, Studierende oder ihre Vertretungen künftig einzubinden?
a) Wenn ja, wann und in welcher Form?
b) Wenn nein, warum nicht?
8) Wie oft hat die Arbeitsgruppe seit ihrer Einrichtung getagt?
9) Welche inhaltlichen Schwerpunkte wurden bislang behandelt?
10) Welche konkreten Zwischenergebnisse oder Empfehlungen liegen bisher vor?
11) Wurden diese Ergebnisse dokumentiert, und wenn ja, in welcher Form?
12) Plant das Ministerium, dem Parlament oder der Öffentlichkeit Zwischenergebnisse zur Verfügung zu stellen?
13) Wird im Rahmen der Arbeitsgruppe die soziale Funktion der Mensen ausdrücklich berücksichtigt?
14) Wie wird sichergestellt, dass wirtschaftliche Überlegungen nicht zulasten der leistbaren Versorgung von Studierenden gehen?
15) Werden internationale Modelle (z. B. aus Deutschland oder Finnland) systematisch analysiert?
a) Wenn ja, welche Länder bzw. Modelle werden herangezogen?
b) Wenn nein, warum wird auf eine solche Analyse verzichtet?
16) Welchen Zeitplan verfolgt die Arbeitsgruppe für ihre weiteren Arbeiten?
17) Wann ist mit einem Abschlussbericht oder einem konkreten Konzept zur Neuaufstellung der ÖMBG zu rechnen?
18) Ist geplant, das Parlament über die Ergebnisse der Arbeitsgruppe zu informieren?
a) Wenn ja, in welcher Form und zu welchem Zeitpunkt?
b) Wenn nein, warum nicht?