5128/J XXVIII. GP
Eingelangt am 05.03.2026
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Anfrage
der Abgeordneten Alma Zadic, Freundinnen und Freunde
an die Bundesministerin für Justiz
betreffend TikTok-Videos vom Dach der JA Josefstadt
Am 17. Februar 2025 berichtete die „Zeit im Bild“ auf ihrem Instagram-Kanal in einem Beitrag mit dem Titel „Illegal und gefährlich: Unbekannte spazieren auf Gefängnis-Dach“ über einen TikTok-Account, der Videos vom Dach der Justizanstalt Josefstadt veröffentlicht.
„Spazieren auf einem Gefängnis-Dach: Wie kann das sein?
Diese Videos auf TikTok zeigen, wie Personen am Dach vom größten Gefängnis in Österreich filmen und damit tausende Views machen. Ein Account postet regelmäßig neue Aufnahmen von der Justizanstalt Josefstadt in Wien. Wer die Menschen auf dem Dach sind, ist unklar. Zugang haben Sie sich wahrscheinlich über ein Baustellengerüst verschafft. Das große Problem daran: Es wäre so möglich, Gegenstände zu den Insassen zu schmuggeln. Wer das macht, macht sich einerseits strafbar und wenn das wirklich passiert, wäre das eine massive Sicherheitslücke.
Wir haben dazu beim Justizministerium nachgefragt: In einer E-Mail antworten sie uns: Ihnen sind die Vorfälle bekannt und sie werden geprüft. Übrigens, auf fremden Dächern herumzugehen ist auch ohne Schmuggeln eine Straftat.“
Die geschilderten Vorgänge deuten auf ein mögliches massives Sicherheitsproblem im Grauen Haus, der größten Justizanstalt Österreichs, hin.
Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende
1) Wann wurde Ihnen bekannt, dass ein TikTok-Account Videos vom Dach der Justizanstalt Josefstadt veröffentlicht?
2) Ist bekannt, wer die Videos erstellt hat?
a. Wenn ja: Um wen handelt es sich?
b. Wenn ja: Handelt es sich um ressortfremde Personen?
3) Wer ist Inhaber:in des TikTok-Accounts?
4) Wie sind die Personen auf das Dach gelangt?
5) Wurde ein Baustellen-Gerüst genutzt, um auf das Dach zu gelangen?
a. Falls ja, wurde das Gerüst nun abgebaut oder so umgebaut, dass dies nicht mehr möglich ist?
6) Ist bekannt, ob von den Personen am Dach auch Gegenstände in die Justizanstalt geschmuggelt wurden?
a. Falls Gegenstände geschmuggelt wurden: Welche?
7) Wurden aus Sicht des Ressorts durch die Videos Details über bauliche oder technische Sicherheitsvorkehrungen bekannt, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind?
8) Wurden die Personen am Dach von Überwachungskameras aufgezeichnet?
9) Gab es Wahrnehmungen von Bediensteten, Insass:innen oder Dritten, dass sich Personen am Dach befinden?
10) Welche Maßnahmen zur Aufklärung des Vorfalls wurden in der Justizanstalt bzw. in Ihrem Ressort gesetzt?
11) Wurde Anzeige wegen des Verdachts der Begehung strafbarer Handlungen gesetzt?
a. Wenn ja: Wegen des Verdachts welcher strafbarer Handlungen?
12) Wurde ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet?
13) Welche Sicherheitslücken wurden im Zuge der Überprüfung des Vorfalls identifiziert und behoben?
14) Wie stellen Sie sicher, dass keine unbefugten Personen mehr auf das Dach gelangen können?
15) Gibt es weitere Fälle, wo sich in jüngster Zeit unbefugte Personen Zugang zum Dach von Justizanstalten verschafft haben?
a. Wenn ja: Wo und wann?