55/J XXVIII. GP

Eingelangt am 30.10.2024
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Martina Künsberg Sarre, Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Bildung‚ Wissenschaft und Forschung

betreffend Standortsuche der IT:U

 

Der Gründungsprozess der Interdisciplinary Transformation University Austria (IT:U, vormals IDSA, vormals TU Linz) ist seit Beginn von politischen Pannen geprägt. Während der akademische Betrieb langsam Formen annimmt, kam es nun bei der Standortfindung zu einer weiteren Verzögerung. Die Stadt Linz stoppte die Umwidmung des für den Bau der IT:U vorgesehenen Grundstücks1. Sowohl die Art. 15a Vereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Oberösterreich, als auch der bereits abgeschlossene Architekturwettbewerb beziehen sich jedoch explizit auf dieses Grundstück. Daraus ergeben sich vermutlich bedeutsame Verzögerungen und Mehrkosten. Fraglich ist nun auch, ob die geplanten Synergien mit der JKU tatsächlich genutzt werden können. 

1) siehe https://kurier.at/chronik/oberoesterreich/linz/stadt-linz-blaest-umwidmung-fuer-digitaluni-im-gruenguertel-ab/402959614 und andere Medienberichte

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

 

  1. Bitte skizzieren Sie die Entwicklung des Aufbaus der IT:U seit der Anfragebeantwortung 15861/AB vom 27. November 2023 zur parlamentarischen Anfrage 16377/J-NR/2023 ("Folgeanfrage IDSA").
  2. Welche Kosten sind bisher für die IT:U bzw. das IDSA angefallen? Bitte um Aufgliederung nach Jahren. 
  3. Die Stadt Linz hat die angestrebte Umwidmung von Grünland neben dem Campus der Johannes Kepler Universität Linz zur dortigen Errichtung der IT:U gestoppt. 
    1. Wie ist nun die weitere Vorgangsweise bei der Standortfindung?
    2. Welche Folgen ergeben sich für den weiteren Zeitplan des Aufbaus der IT:U?
    3. Welche finanziellen Auswirkungen hat die Ablehnung des geplanten Standorts durch die Stadt Linz, bzw. die damit verbundene Verzögerung, auf die Gesamtentwicklung der IT:U? 
    4. In welchem Ausmaß steigt der Flächenbedarf der IT:U, wenn geplante Synergien mit der JKU nicht schlagend werden, weil der neue IT:U-Standort doch nicht in unmittelbarer Nähe errichtet wird? Welche Mehrkosten ergeben sich daraus und wer trägt diese? 
  1. Synergien mit der JKU waren Teil des Gründungskonzepts der IT:U.
    1. Für welche Einrichtungen und Leistungsbereiche war eine gemeinsame Nutzung mit der JKU geplant? Waren bspw. Mensa, Bibliothek, Rechenzentrum, Hörsäle und Verwaltung jeweils Teil dieser geplanten Synergien?
    2. Wie soll hinsichtlich der Synergien weiter verfahren werden und welche Einrichtungen müssen zusätzlich neu errichtet werden, wenn ein anderer Standort abseits der JKU gewählt wird?
  1. Welche alternativen Standorte für die IT:U werden nun geprüft?
    1. Am Campus der JKU?
    2. In der Umgebung des Campus der JKU?
    3. In anderen Stadtteilen von Linz?
    4. Außerhalb von Linz?

                                          i.    Ist für das BMBWF ein Standort außerhalb von Linz denkbar?

                                        ii.    Gibt es Gespräche mit anderen Städten in Oberösterreich, die Interesse an einer Ansiedlung der IT:U bekundet haben?

    1. In einem anderen Bundesland?

                                          i.    Ist für das BMBWF ein Standort außerhalb von Oberösterreich denkbar?

                                        ii.    Gibt es Gespräche mit anderen Bundesländern, die Interesse an einer Ansiedlung der IT:U bekundet haben?

  1. Welche konkreten Kriterien werden bei der Wahl eines neuen Standorts für die IT:U berücksichtigt (z.B. Nähe zu Forschungseinrichtungen, verkehrstechnische Anbindung, Flächenbedarf)? 
  2. Gibt es einen Zeitplan für die Entscheidung über einen neuen Standort?
  3. Welche Auswirkungen hat die Entscheidung der Stadt Linz auf die Gültigkeit und Wirksamkeit der 15a-Vereinbarung zur IT:U bzw. zum IDSA, die ja explizit auf den geplanten und nun verhinderten Standort neben der JKU bezogen ist?
  4. Inwieweit war das BMBWF bisher in die Standortsuche und die Verhandlungen mit der Stadt Linz eingebunden?
  5. Führt das BMBWF aktuell Gespräche mit der Stadt Linz, um eine Lösung im Sinne der IT:U zu finden? Wenn ja, bis wann ist mit Ergebnissen zu rechnen?
  6. Gibt es Gespräche über eine finanzielle Beteiligung der Stadt Linz an der Errichtung der IT:U?
  7. Was passiert mit den Ergebnissen des Architekturwettbewerbs und besteht ein Vertragsverhältnis mit den Gewinnern des Wettbewerbs, aus dem gegebenenfalls schadenersatzrechtliche Ansprüche resultieren?
  8. Wie wird sichergestellt, dass der endgültige Standort der IT:U im Einklang mit den Nachhaltigkeits-, Klimaschutz- und Naturschutzzielen steht?
  9. Welche Maßnahmen werden ergriffen, um den Aufbau der IT:U ohne weitere Verzögerungen voranzutreiben?
  10. Die Standortproblematik wird derzeit von verschiedenen Stakeholdern zum Anlass genommen, über Alternativen zum aktuellen Status der IT:U zu diskutieren - etwa über die mögliche Integration in die JKU, als Fakultät am bestehenden Campus.
    1. Verfügt das BMBWF über Berechnungen, welche Synergien damit möglich wären?
    2. Gibt es seitens des BMBWF Überlegungen oder Gespräche zur Auslotung dieser Alternative(n)?