584/J XXVIII. GP

Eingelangt am 26.02.2025
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

des Abgeordneten Michael Schnedlitz

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Polizeieinsätze in öffentlichen Verkehrsmitteln in Oberösterreich im Jahr 2024

In den öffentlichen Verkehrsmitteln fühlen sich zunehmend nicht nur Fahrgäste unwohl, auch Kontrollorgane und Lenker eben dieser fühlen sich allein gelassen und schutzlos vor körperlichen Übergriffen. Betroffene berichten, dass vor allem zu später Stunde das Aggressionspotential mancher Fahrgäste sehr stark ansteigt. So ist es mittlerweile kein Einzelfall mehr, dass sich Kontrollorgane beschimpfen, bespucken, begrabschen und in extremen Fällen gar mit Waffen bedrohen lassen müssen. Die Gewalt richtet sich nicht nur gegen Kontrollorgane und Fahrzeuglenker, auch Mitreisende bleiben von derartigen Angriffen nicht verschont.

In diesem Zusammenhang stellt der unterfertigte Abgeordnete an den Bundesminister für Inneres folgende

Anfrage

1. Wie viele Polizeieinsätze gab es in öffentlichen Verkehrsmitteln in Oberösterreich? (Bitte um eine tabellarische Auflistung für das Jahr 2024, nach Bezirk und Verkehrsmittel)

2. Welche und wie viele strafrechtliche Delikte wurden in Oberösterreich zur Anzeige gebracht? (Bitte um eine tabellarische Auflistung für das Jahr 2024, nach öffentlichen Verkehrsmitteln, sowie die Staatsangehörigkeit der Beschuldigten)

3. Wie viele polizeiliche Einsatzkräfte waren bei den jeweiligen Einsätzen von Nöten?

4. Wie hoch war die Aufklärungsquote? (aufgelistet nach Delikt und Verkehrsmittel)

5. Welche Präventionsmaßnahmen wurden im Jahr 2024 in Oberösterreich gesetzt?

6. Welche Projekte wurden im Jahr 2024 in Oberösterreich ins Leben gerufen bzw. fortgeführt und wie viel Geld kosteten diese? (Bitte um eine tabellarische Auflistung, nach Projekt und Geldbetrag)