60/J XXVIII. GP
Eingelangt am 05.11.2024
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Anfrage
des Abgeordneten Markus Leinfellner
an die Bundesministerin für Landesverteidigung
betreffend Verkauf von neuen Militärjacken des ÖBH in Instagram Video
Auf dem amerikanischen Instagram Account „americana.pipedream“, welcher gebrauchte Militärbekleidung aus aller Welt in einem Shop anbietet, wurde am 11. Oktober 2024 ein Beitrag veröffentlicht, in welchem eine Tarnjacke des ÖBH präsentiert wurde.[1] Aus einem Artikel des „Standard“ vom 14. Oktober 2024 geht hervor, dass es sich dabei um eine Tarnjacke Typus „Schwer Beige“ handelt.[2]
Dieses neue Tarnmuster ist zum Stand Oktober 2024 noch nicht an alle Truppenteile ausgegeben worden. Die Person im Video erklärt, dass es üblich sei, dass alte und nicht mehr genutzte Uniformteile als Überschuss verkauft werden, um damit nochmals Geld zu lukrieren. Bei einem dieser Lagerverkäufen wurden jedoch Kartons voller neuer Tarnuniformjacken nach Amerika versandt.
In diesem Zusammenhang stellt der unterfertigte Abgeordnete an die Bundesministerin für Landesverteidigung folgende
Anfrage
1. Wie viele Tarnuniformen wurden insgesamt weiterverkauft?
2. Wurden bezüglich dieses Verkaufs bereits interne Erhebungen bzw. disziplinarrechtliche Schritte eingeleitet?
3. Welcher Stückpreis wurde bei diesem Verkauf erzielt?
4. Wurde diese Form der schweren Jacke markenrechtlich geschützt? a. Wenn nein, warum nicht?
5. Wurde das Tarnmuster dieser schweren Jacke markenrechtlich geschützt? a. Wenn nein, warum nicht?
6. Wie kann es sein, dass Teile des Bundesheeres im Jahr 2024 noch immer den Dienstanzug 03 tragen, obwohl offensichtlich in Lagern des ÖBH neue Tarnuniformen zu finden sind?
7. Welche und wie viele Truppenteile, auch Miliz, haben noch keine dieser Tarnuniformen?
8. Wie häufig werden alte Uniformteile aus Lagerbeständen an Unternehmen verkauft?
9. An wie viele andere Unternehmen wurden möglicherweise noch Teile der neuen Tarnuniform geschickt?
10. Gibt es bei Retourwaren mit dem Hersteller vertragliche Bestimmungen, wie mit diesen zu verfahren ist?
a. Wenn nein, warum nicht?
b. Wenn ja, wie konnte es zu einer derartigen Verwechslung kommen?
11. Gibt es Länder oder Unternehmen, die von einem Kauf ausgeschlossen sind?
a. Wenn ja, welche?
b. Wenn nein, warum nicht?
12. Welche Maßnahmen wollen sie setzen, um in Zukunft zu verhindern, dass noch nicht ausgemusterte Uniformen an zivile Unternehmen verkauft werden.