6049/J XXVIII. GP

Eingelangt am 05.05.2026
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Anfrage

der Abgeordneten Jakob Schwarz, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend Energieabgabenvergütung

BEGRÜNDUNG

Die Energieabgabenvergütung für energieintensive Betreibe wird in der Studie „Analyse klimakontraproduktiver Subventionen in Österreich“ vom Dezember 2022 als eine umweltschädliche Subvention genannt. Die Wifo-Analyse empfiehlt daher eine „schrittweise Verringerung der Energieabgabenvergütung für die Industrie, ergänzt um eine Härtefallregelung“.

Für eine konstruktive Diskussion zur Ausgestaltung beziehungsweise Reform der Energieabgabenvergütung sind aktuelle Daten relevant.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1) Wie viele Unternehmen erhielten im Zeitraum vom 1.1.2018 bis zum Zeitpunkt der Anfragebeantwortung eine Energieabgabenvergütung und wie hoch war die durchschnittliche Energieabgabenvergütung je Unternehmen?

(Bitte um getrennte Darstellung je Auszahlungsjahr und für jedes Auszahlungsjahr aufgeschlüsselt auf die einzelnen Veranlagungsjahre) und Aufgliederung nach ÖNACE-Gruppen und der jeweiligen Energieabgabe (Strom, Gas, Erdöl))

2) Auf welchem Rechenweg kommt die Schätzung des Volumens der Energieabgabenvergütung im Förderungsbericht zustande?

3) Ist eine Ökologisierung der Energieabgabenvergütung, auch im Hinblick auf das im Nationalen Energie- und Klimaplan für Österreich festgeschriebene Ziel der Bundesregierung, klimaschädliche Subventionen schrittweise zu ökologisieren, vorgesehen?

a. Wenn nein, warum nicht?

b. Wenn ja, wie wird diese ausgestaltet sein?