6182/J XXVIII. GP

Eingelangt am 28.05.2026
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Anfrage

 

der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Freundinnen und Freunde

an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

betreffend Wann erfolgt die Veröffentlichung der Versorgungsanalyse für die Gesundheitsreform?

BEGRÜNDUNG

 

Die Regierung plant eine umfassende Gesundheitsreform. Dazu wurden bereits mehrere Reformarbeitsgruppen gebildet. Bis Ende Juni dieses Jahres soll es erste politische Einigungen zur Gesundheitsreform geben.

Als Basis für die Reform soll laut Aussagen von Gesundheitsministerin Korinna Schumann unter anderem eine umfassende Versorgungsanalyse dienen[1]. Die Veröffentlichung der Versorgungsanalyse bzw. der damit einhergehenden Studie war zuerst für April angekündigt, wurde dann dem Vernehmen nach auf Mitte Mai verschoben[2]. Bis dato (28.05.2026) wurde von Seiten des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz noch keine Studie zu diesem Thema veröffentlicht.

Da die angekündigte Versorgungsanalyse jedoch als Basis für die Entscheidungs-findung für die Reformschritte gedacht ist, sollten diese Studie bzw. die Ergebnisse der Versorgungsanalyse auch der Öffentlichkeit zugänglich sein, bevor von Seiten der Regierung erste Reformschritte beschlussfertig präsentiert werden.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

 

1)    Liegt dem Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz die mehrfach angekündigte Versorgungsanalyse – als Ganzes oder in Teilen - bereits vor?

 

2)    Sind dem Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bereits Ergebnisse aus der Versorgungsanalyse bekannt? Wenn ja welche?

 

3)    Warum wurde die Versorgungsanalyse noch nicht veröffentlicht?

 

4)    Für wann ist die Veröffentlichung der Versorgungsanalyse geplant?

 

5)    Wer wurde mit der Erstellung der Versorgungsanalyse (welche Forschungsinstitute, Sektionen, etc.) beauftragt?

 

6)    Welche Kosten sind mit der Erstellung der Versorgungsanalyse verbunden?

 

7)    Wie laute die ausformulierte Fragestellung bzw. Fragestellungen zu der die Versorgungsanalyse beauftragt wurde?

 

8)    Der kolportierte Titel „Versorgungsanalyse“ für das Gesundheitssystem umfasst potentiell eine Vielzahl an Themenbereichen. Welche konkreten Versorgungslagen und/oder Versorgungsentwicklungen werden in der Studie behandelt? Welche konkreten Themenbereiche umfasst die Versorgungsanalyse?

 

9)    Welcher neue Erkenntnisgewinn wird von Seiten des Ministeriums von der Versorgungsanalyse erwartet?

 



[1] https://www.parlament.gv.at/dokument/BR/BRSITZ/985/A_-_17_20_11_00891463.html

[2] https://www.medmedia.at/relatus-med/reformplaene-was-bund-und-laender-verhandeln