Eingelangt am 28.05.2026
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ANFRAGE
des Abgeordneten Mag. Harald Schuh
an die Bundesministerin für Europa, Integration und Familie
betreffend Unterricht in türkischer Sprache an österreichischen Schulen
In österreichischen Volksschulen muss Deutsch die zentrale gemeinsame Sprache sein. Wenn nun sogar in Volksschulen teilweise auf Türkisch unterrichtet wird – und das auch Kinder betrifft, die österreichische Staatsbürger sind und in Österreich geboren wurden –, dann ist das ein wesentlicher Grund, warum Integration nicht funktionieren kann.
Vor dem Hintergrund integrations- und bildungspolitischer Zielsetzungen stellt sich jedoch die Frage, inwieweit derartige Angebote Auswirkungen auf den Erwerb der deutschen Sprache sowie auf die sprachliche Integration im schulischen Alltag haben.
Es kann nicht Aufgabe der Volksschule sein, Versäumnisse in der Integration auszugleichen, indem zusätzliche muttersprachliche Angebote geschaffen werden. Wer in Österreich lebt und hier zur Schule geht, muss vor allem die deutsche Sprache auf höchstem Niveau beherrschen. Alles andere schafft falsche Anreize und behindert echte Teilhabe.
In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an die Bundes-ministerin für Europa, Integration und Familie nachstehende
Anfrage
1. Wie bewerten Sie als Bundesministerin für Europa, Integration und Familie den Einfluss des muttersprachlichen Unterrichts auf die Integration von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund, insbesondere dann, wenn die Schülerinnen und Schüler in Österreich geboren wurden und die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen?
2. Befürworten Sie die Möglichkeit des Erstsprachenunterrichts?
a. Wenn ja, warum?
b. Wenn nein, warum nicht?
c. Wenn nein, welche Maßnahmen haben Sie bisher ergriffen, um den Erstsprachenunterricht einzuschränken oder abzuschaffen?
d. Wenn nein, welche Maßnahmen planen Sie künftig, um den Erstsprachenunterricht einzuschränken oder abzuschaffen?
3. Ist es für Sie nachvollziehbar, dass österreichische Staatsbürger, die in Österreich geboren sind, Erstsprachenunterricht in anderen Sprachen als Deutsch erhalten?
a. Wenn ja, warum?
b. Wenn nein, warum nicht?
c. Wenn nein, welche Maßnahmen haben Sie bisher ergriffen, um den Erstsprachenunterricht einzuschränken oder zu verhindern?
d. Wenn nein, welche Maßnahmen planen Sie künftig, um den Erstsprachenunterricht einzuschränken oder zu verhindern?
4. Gibt es wissenschaftliche Studien oder Erhebungen, die den Nutzen des muttersprachlichen Unterrichts für die schulische und soziale Integration belegen?
5. Welche Maßnahmen setzt das Ressort, um sicherzustellen, dass der mutter-sprachliche Unterricht nicht zulasten der Förderung der deutschen Sprache geht?
6. Wie wird sichergestellt, dass im muttersprachlichen Unterricht keine Inhalte vermittelt werden, die im Widerspruch zu den Grundwerten der österreichischen Gesellschaft stehen?
7. Welche Zusammenarbeit besteht zwischen Ihrem Ressort und dem Bundes-ministerium für Bildung hinsichtlich des muttersprachlichen Unterrichts?
8. Gibt es zwischen dem Bildungsministerium und Ihrem Ressort einen Daten-austausch bezüglich Teilnehmer, Umfang und Auswirkungen von Erstsprachen-unterricht?
a. Wenn ja, welche konkret?
b. Wenn ja, welche Maßnahmen wurden als Folgerung gesetzt?
c. Wenn ja, welche Maßnahmen planen Sie nun?
d. Wenn ja, wie lauten die entsprechenden Daten aus dem vergangenen bzw. aktuellen Schuljahr?
e. Wenn nein, warum nicht?
f. Wenn nein, welche Maßnahmen werden Sie setzen, um künftig diese Daten zu erhalten?
9. Wie wird sichergestellt, dass der muttersprachliche Unterricht nicht zu einer Segregation im Sinne einer Parallelgesellschaft fördert und Integrationsanreize senkt?
10. Ist es aus Ihrer Sicht sinnvoll, in der vierten Klasse Volksschule für österreichische Staatsbürger, die zudem in Österreich geboren und aufgewachsen sind, muttersprachlichen Unterricht anzubieten?
11. Werden Sie bei der Auswahl der Lehrkräfte für den Erstsprachenunterricht involviert?
12. Gibt es im Zusammenhang mit dem Erstsprachenunterricht Kosten, die Ihr Ressort trägt?
a. Wenn ja, welche?
b. Wenn ja, wie hoch waren diese in den Schuljahren 2023/2024, 2024/2025 sowie 2025/2026?
13. Welche Maßnahmen plant das Ressort aufgrund des Umstands, dass in Oberösterreich über ein Drittel der außerordentlichen Schülerinnen und Schüler an Volksschulen die österreichische Staatsbürgerschaft besitzt?
14. Wie viele Beschwerden erhielten Sie im Ressort oder Ihren nachgeordneten Dienststellen von Lehrkräften, deren Anlass fehlende Integration bzw. Probleme mit Integration waren, aufgeschlüsselt auf die einzelnen Bundesländer sowie die Schuljahre 2023/2024, 2024/2025 sowie das laufende Schuljahr 2025/2026?