6255/J XXVIII. GP
Eingelangt am 09.06.2026
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ANFRAGE
des Abgeordneten Christian Lausch
an die Bundesministerin für Justiz
betreffend Resozialisierung durch Bildung und Qualifizierung – Wirksamkeit des Strafvollzugs verbessern
Zum Rechnungshofbericht (Reihe BUND 2024/08)[1] vom März 2024 konnte man Folgendes lesen:
„Der Rechnungshof beurteilt positiv, dass das Justizministerium ein eigenständiges Wirkungsziel für den Strafvollzug festgelegt hat, das den besonderen Fokus auf die Reintegration und Rückfallprävention der Häftlinge legt. Kritisch sieht er, dass die dazu festgelegten Kennzahlen ausschließlich am Input orientiert sind. Es fehlt jedoch eine Kennzahl, die die Wirkung der Resozialisierungsmaßnahmen im Hinblick auf die Rückfälligkeit entlassener Häftlinge misst. Die Generaldirektion beabsichtigte aber, die Wiederkehrer-quote – der Anteil der Personen, die innerhalb von vier Jahren nach Entlassung aus Haft oder Unterbringung neuerlich in Strafhaft oder Anstaltsunterbringung kommen – als neue Kennzahl zu implementieren. Diese lag im Jahr 2022 bei 21 Prozent.
Für eine qualitative Wirkungsmessung soll das Justizministerium einschlägige wissenschaftliche Einrichtungen gewinnen, insbesondere aus dem universitären Bereich: für vertiefte Untersuchungen zur Wirksamkeit des Strafvollzugs beziehungsweise spezifische Reintegrations- und Resozialisierungsmaßnahmen sowie zur Lebenssituation ehemaliger Häftlinge.[2]
Aufgezeigt wird im Bericht weiters:
„Maßnahmen zur Qualifizierung sind essenziell, um die Chancen auf eine Wiedereingliederung in die Gesellschaft und einen Arbeitsplatz zu erhöhen. Die Häftlingspopulation änderte sich jedoch, vielfach fehlen Grundqualifikationen, zum Beispiel ausreichend Deutschkenntnisse. Der Anteil der nicht-österreichischen Häftlinge liegt seit Mitte der 2010er Jahre bei etwa 50 Prozent oder knapp darüber. Nach Ansicht des Rechnungshofes ist es daher notwendig, das Aus- und Fortbildungsangebot anzupassen.“2
In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an die Bundes-ministerin für Justiz nachstehende
Anfrage
1. Welche Aus- und Fortbildungsmaßnahmen wurden in den Jahren 2024 und 2025 in den Justizanstalten angeboten? (Bitte um Aufschlüsselung nach Justiz-anstalt und Art der Maßnahme)
2. In welchen Anstalten konnten Facharbeiterintensivausbildungen mangels geeigneter Teilnehmer nicht durchgeführt werden?
3. Wurden 2024 und 2025 andere Maßnahmen gesetzt, um auf den hohen Anteil nicht-österreichischer Häftlinge (über 50%) und fehlende Grundqualifikationen zu reagieren?
a. Wenn ja, welche?
b. Wenn nein, warum nicht?
4. Wie viele Häftlinge nahmen an Deutschkursen oder Alphabetisierungs-maßnahmen in den Jahren 2024 - 2025 teil?
5. Welche Kooperationspartner aus dem Bildungsbereich (z. B. AMS, BFI, Schulen) sind aktuell eingebunden?
6. Wie hoch war die Beschäftigungsquote in allen Justizanstalten im Jahr 2024 und 2025? (Bitte um Aufschlüsselung nach Justizanstalten)
7. Wie hoch war die Beschäftigungsquote 2024 und 2025 in den Justizanstalten?
8. Welche strukturierten Freizeitangebote standen Häftlingen durchschnittlich in den Jahren 2024 bis 2025 zur Verfügung?
9. Welche Forschungsprojekte zur Wirkung von Strafvollzug und Resozialisierung sind aktuell in Planung oder Umsetzung?
10. Welche laufenden und geplanten Projekte befinden sich derzeit im Zuständigkeitsbereich des Ressorts und nach welchen Kriterien werden mögliche Schwerpunkte für kommende Ausschreibungen festgelegt?
11. Welche inhaltlichen, finanziellen und strategischen Schwerpunkte werden bei der Planung zukünftiger Ausschreibungen gesetzt, und wie wird sichergestellt, dass diese Prioritäten evidenzbasiert und im öffentlichen Interesse gewählt werden?
12. Welche budgetären Mittel sind für laufende Projekte sowie für geplante Ausschreibungen vorgesehen?
13. Wie verteilen sich diese auf die jeweiligen thematischen Schwerpunkte?
14. Nach welchen Kriterien werden laufende Projekte evaluiert?
15. Inwiefern fließen diese Evaluierungsergebnisse in die Gestaltung zukünftiger Ausschreibungen ein?