6409/J XXVIII. GP

Eingelangt am 26.06.2026
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Anfrage

der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Freundinnen und Freunde

an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

betreffend Wird es 2026 einen Mobilitätszuschuss für Menschen mit Behinderungen geben?

BEGRÜNDUNG

Berufstätige Menschen, welche aufgrund ihrer Behinderungen und mangelnder Barriere-freiheit keine öffentlichen Verkehrsmittel benutzen können und zur Ausübung ihres Berufes daher ein Auto brauchen, haben bisher vom Sozial-ministerium einen Mobilitätszuschuss erhalten. Die anspruchsberechtigten Personen wurden normalerweise darüber in der zweiten Jahreshälfte informiert und der Zuschuss wurde ausbezahlt.

Für das Jahr 2025 wurde der Mobilitätszuschuss aufgrund der Budgetsanierung drastisch von 697 Euro auf 335 Euro gekürzt.

Im Jahr 2026 haben Betroffene noch bis jetzt noch keine Verständigung erhalten, ob es heuer einen Mobilitätszuschuss geben wird und wie hoch dieser ausfällt.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1) Wird es 2026 einen Mobilitätszuschuss für Menschen mit Behinderungen geben und wie hoch wird dieser ausfallen?