6560/J XXVIII. GP
Eingelangt am 09.07.2026
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Anfrage
der Abgeordneten Heinrich Himmer,
Genossinnen und Genossen
an die Bundesministerin für Frauen, Wissenschaft und Forschung
betreffend „Maßnahmen für Studierende und im Bereich des Lebensbegleitenden Lernens“
Die Bundesregierung hat im Rahmen des Budgets für Wissenschaft und Forschung mehrere Maßnahmen angekündigt, die die soziale Situation von Studierenden verbessern und den Hochschulstandort Österreich stärken sollen. Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner betont dabei insbesondere die Valorisierung der Studienbeihilfe, die Verdoppelung des Mensabonus, das 5 Euro-Mensa-Menü, die Wiedereinführung der Studierendenwohnheimförderung, die Absicherung der psychologischen Studierendenberatung sowie weitere Maßnahmen zur finanziellen Entlastung Studierender. Ziel dieser Initiativen ist es, die Auswirkungen der gestiegenen Lebenshaltungskosten abzufedern, die soziale Durchlässigkeit im Hochschulbereich zu erhöhen und Studierenden bessere Rahmenbedingungen für einen erfolgreichen Studienabschluss zu bieten.
Vor diesem Hintergrund erscheint es von besonderem Interesse, einen Überblick über die konkrete budgetäre Ausgestaltung, die Inanspruchnahme sowie die erwarteten Wirkungen dieser Maßnahmen zu erhalten. Insbesondere soll nachvollziehbar werden, in welchem Ausmaß die bereitgestellten Mittel tatsächlich zur Verbesserung der sozialen Lage von Studierenden beitragen und wie die Bundesregierung die Wirksamkeit der einzelnen Unterstützungsinstrumente bewertet.
Darüber hinaus setzt die Bundesregierung nach den Ankündigungen der Bundesministerin einen Schwerpunkt auf die Erwachsenenbildung und das Lebensbegleitende Lernen. Mit der Weiterentwicklung der Initiative „Level Up - Erwachsenenbildung", dem Ausbau im Bereich Lehre mit Matura, der angekündigten Erarbeitung einer Strategie des Lebensbegleitenden Lernens sowie zusätzlichen Schwerpunkten in den Bereichen Grundkompetenzen, Medienkompetenz, Demokratie und Wissenschaftsbildung soll der Zugang zu Bildung unabhängig von Alter, Herkunft oder Lebenssituation weiter verbessert werden. Die Erwachsenenbildung wird dabei als wesentlicher Beitrag zu Chancengerechtigkeit, gesellschaftlicher Teilhabe und zur Bewältigung der Herausforderungen des digitalen und wirtschaftlichen Wandels verstanden. Vor diesem Hintergrund erscheint auch eine transparente Darstellung der budgetären Mittel und ihrer konkreten Verwendung in diesem Bereich von besonderem Interesse.
Um die Maßnahmen im Bereich der Unterstützungsangebote für Studierende sowie im Bereich der Erwachsenenbildung besser bewerten zu können, stellen die unterzeichneten Abgeordneten nachstehende
Anfrage
Soziale Lage von Studierenden:
1) Welche Schritte setzt das BMFWF zur Umsetzung der im Regierungsprogramm vorgesehenen Wiedereinführung der Studierendenheimförderung und welches Budget ist dafür vorgesehen?
2) Wie ist die quantitative Entwicklung der Studienförderung in den letzten Jahren zu sehen und welche Einflussfaktoren (soziale Ausgewogenheit etc.) gibt es?
3) Was genau ist mit dem Mensabonus gemeint?
a. Wie hoch ist er budgetiert?
b. Wer kann ihn in Anspruch nehmen?
c. Was gibt es an budgetärer Unterstützungsleistung in diesem Kontext darüber hinaus?
Fachhochschulen:
4) Wann erfolgte die letzte Erhöhung der Bundesfinanzierung für die FH-Studienplätze und in welchem Ausmaß?
5) In welcher Form profitieren Fachhochschulen von Ihrem Doppelbudget 2027/2028?
6) Welche Schritte werden gesetzt, um die soziale Durchlässigkeit an Fachhochschulen zu stärken?
7) Ist trotz der Budgetkonsolidierung eine Erhöhung der FH-Fördersätze geplant?
Erwachsenenbildung:
8) Lebensbegleitendes Lernen darf kein Schlagwort bleiben und ist im Regierungsprogramm auch als ein Schwerpunkt genannt. In welcher Höhe und durch welche Maßnahmen bildet sich dieser Schwerpunkt in Ihrem Doppelbudget ab?
9) Wie ist der Stand der Entwicklung zur LLL-Strategie, die ebenso im Regierungsprogramm vorgesehen ist?
10) Wofür werden Sie die Offensivmittel im Bereich der Erwachsenenbildung aufwenden?
11) Wieviel Budget ist für den Bereich Lehre mit Matura vorgesehen?