684/J XXVIII. GP
Eingelangt am 07.03.2025
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ANFRAGE
des Abgeordneten Christian Hafenecker, MA
an den Bundesminister für Inneres
betreffend Wie konnte sich ein Afghane unbemerkt in ein Flugzeug schleichen?
Haben wir es in Österreich nach dem verheerenden Terroranschlag von Villach mit einem neuerlichen Sicherheitsversagen der heimischen Behörden zu tun? Wie mehrere Medien berichteten, ereignete sich am Flughafen Wien eine eklatante Sicherheitspanne.
Einem Afghanen gelang es offenbar, durch sämtliche Sicherheitskontrollen des Flughafens bis an Bord des Flugzeuges - Flug HU790 der Hainan Airline - von Wien bis ins chinesische Shenzhen zu gelangen. Erst das Bordpersonal des Flugzeuges wurde auf den Mann aufmerksam, nachdem dieser sich auf der Bordtoilette einsperrte. Nicht auszudenken ist, was in Anbetracht der jüngsten Terrorserie durch Muslime in Europa bei einem derartigen Einschleichen für Schäden hätten verursacht werden können.
Wie die Tageszeitung „Heute“ berichtete[1] schlich der Afghane bei sämtlichen Kontrollen einfach anderen Passagieren nach und gelangte so in das Flugzeug und letzten Endes bis nach China. Von dort wurde er jedoch von den lokalen Behörden wieder nach Österreich „zurückgeschoben“.
In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an den Bundes-minister für Inneres nachstehende
Anfrage
1. Welchen Aufenthaltsstatus besitzt besagter Afghane derzeit?
a. Seit wann ist besagter Afghane in Österreich aufhältig?
b. Liegt ein aufrechter Abschiebebescheid gegen den Afghanen vor?
c. Wurde gegen besagten Afghanen bisher strafrechtlich oder anderweitig behördlich ermittelt?
i. Wenn ja, wann und wegen welcher Delikte?
d. In welcher Betreuungseinrichtung ist besagter Afghane derzeit untergebracht?
e. Welche Sozialleistungen bezieht besagter Afghane derzeit?
2. Welche strafrechtlichen Ermittlungen wurden gegen besagten Afghanen nach dem Vorfall in Wien-Schwechat eingeleitet?
a. Wird besagtem Afghanen nach dem Vorfall in Wien-Schwechat ggfs. der Asyltitel aberkannt?
3. Ist bereits bekannt, wie der Afghane konkret durch mehrere Sicherheits-kontrollen am Flughafen Wien-Schwechat bis an Bord einer Maschine nach China gelangen konnte?
a. War besagter Afghane bewaffnet?
b. Gibt es bereits Erkenntnisse zu den Motiven des Afghanen?
c. Bestand eine terroristische Absicht hinter dem Vorfall in Wien-Schwechat?
d. Wollte der Afghane in China um Asyl ansuchen?
4. Wie wurde mit dem Afghanen während des Fluges von Wien nach China verfahren?
5. Welche Kosten verursachte die Rückführung des Afghanen von China nach Österreich?
6. Wie wurde mit dem Afghanen nach seiner Rückkehr nach Österreich weiter verfahren?