77/J XXVIII. GP

Eingelangt am 20.11.2024
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag.^a Nussbaum Verena, Genossinnen und Genossen

an den Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft

betreffend Feststellung der Berufsunfähigkeit bei Menschen mit Behinderungen

Im Dezember 2023 wurde das Arbeitslosenversicherungsgesetz dahingehend geändert, dass die Feststellung der Arbeitsunfähigkeit bei Menschen mit Behinderungen zukünftig erst im Alter von 25 Jahren erfolgen soll. Zuvor wurde die Arbeitsunfähigkeit von Menschen mit Behinderungen bereits vor dem 25. Lebensjahr festgestellt. Damit wurde Betroffenen die Möglichkeit auf ein selbstbestimmtes Leben genommen. Der Gesundheitsstatus und damit auch die Einschränkungen können sich im Laufe des Lebens ändern, sie sind nicht statisch. Für jene Fälle, in welchen die Arbeitsunfähigkeit festgestellt wurde, war es für die Betroffenen nicht mehr möglich, Leistungen des Arbeitsmarktservices in Anspruch zu nehmen. Seit der Gesetzesänderung dürfen Menschen mit Behinderungen vor Vollendung des 25. Lebensjahres nicht verpflichtet werden, an einer Untersuchung zur Arbeitsunfähigkeit teilzunehmen. Diese Novelle ermöglicht jungen Menschen mit Behinderungen die Betreuung durch das AMS, wodurch sie unter anderem an Schulungsmaßnahmen teilnehmen können. Für den Fall, dass die Anwartschaft aufgrund ausreichender Versicherungszeiten nachgewiesen wird, besteht auch die Möglichkeit für den Bezug von Arbeitslosengeld.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1. Wie viele Menschen mit Behinderungen wurden im Jahr 2023 als arbeitsunfähig eingestuft?

2. Bei wie vielen Menschen mit Behinderungen wurde die Arbeitsunfähigkeit seit der Novellierung des Arbeitslosenversicherungsgesetzes festgestellt?

3. Wie viele Menschen mit Behinderungen wurden in Bezug auf die Feststellung der Arbeitsunfähigkeit seit 1.1.2024 beraten?

4. Wie viele Menschen mit Behinderungen wurden im Jahr 2023 in Bezug auf die Feststellung der Arbeitsunfähigkeit beraten?

5. Wie viele Menschen mit Behinderungen wurden seit 1.1.2024 nach einer Beratung trotzdem als dauerhaft arbeitsunfähig eingestuft?

6. Wie viele Menschen mit Behinderungen befinden sich derzeit in der Betreuung durch das AMS?

7. Wie viele Menschen mit Behinderungen wurden im Jahr 2023 durch das AMS betreut?

8. Wie viele Menschen mit Behinderungen wurden im Jahr 2023 durch das AMS in Arbeitsverhältnisse vermittelt?

9. Wie viele Menschen mit Behinderungen wurden im Jahr 2024 durch das AMS in Arbeitsverhältnisse vermittelt?

10. Wie hoch ist die Anzahl der Fälle, in welchen die Arbeitsunfähigkeit vor Vollendung des 25. Lebensjahres wieder aufgehoben wurde?