783/J XXVIII. GP
Eingelangt am 27.03.2025
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ANFRAGE
des Abgeordneten DI Christian Schandor
an die Bundesministerin für Landesverteidigung
betreffend Industriekooperationen in Österreich
Das Bundesministerium für Landesverteidigung verzichtete gänzlich auf Gegengeschäfte im Zusammenhang mit dem Kauf von Leonardo-Helikoptern und Embraer-Transportflugzeugen. Einem Artikel der Kronen Zeitung vom 5. Mai 2024 ist zu entnehmen, dass sich die Anschaffungskosten für die Leonardo M-346 Helikopter auf 870 Mio. Euro und für die brasilianischen Embraer C390 Transportflugzeuge auf 600 Mio. Euro belaufen. Diese Käufe sind Government-to-Government-Vereinbarungen. Dadurch wird die Wertschöpfung in das Ausland verlagert und die heimische österreichische Luftfahrtindustrie geht leer aus.[1]
In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an die Bundesministerin für Landesverteidigung nachstehende
Anfrage
1. Wie groß ist der Anteil an Industriekooperationen von Österreich bei der Beschaffung der C390?
2. Wird dieser Anteil gegenüber den Niederlanden oder Brasilien geltend gemacht?
3. Wie wurde dieser Anteil gegenüber den Niederlanden/Brasilien/Embraer vertraglich sichergestellt?
4. Gibt es weitere Projekte, wie jenes von Fokker, in denen niederländlische Firmen von der österreichischen Beschaffung mitprofitieren und damit ein Schaden für unsere Wirtschaft und für die langfristige Resilienz unseres Landes entsteht?
5. Wie ist sichergestellt, dass in Zukunft zusätzliche Abhängigkeiten von Firmen in Drittländern vermieden werden?
6. Wie ist sichergestellt, dass in Zukunft der österreichische Technologieanteil erhöht wird?
7. Wie wird der österreichische Technologieanteil bei der Beschaffung der M-364 von Leonardo über den italienischen Staat vertraglich sichergestellt?
8. Wie soll die Partizipation österreichischer Firmen, bzw. der verpflichtende Anteil operativ umgesetzt werden?
9. Wie wird sichergestellt, dass österreichische Firmen und Universitäten (auch mit ziviler Technologie) eingeladen werden, Projekte mit den OEMs umzusetzen?