893/J XXVIII. GP

Eingelangt am 27.03.2025
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

des Abgeordneten Michael Schnedlitz

an den Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft

betreffend Fraktionsförderungen in den Wirtschaftskammern 2023

Die Wirtschaftskammern sind als gesetzliche Interessenvertretung der gewerblichen Wirtschaftstreibenden ein zentraler Bestandteil des österreichischen Sozial- und Wirtschaftssystems. Ein wesentlicher Bestandteil ihrer Finanzstruktur sind Fraktionsförderungen, die den in den Wirtschaftskammern vertretenen Fraktionen zur Verfügung gestellt werden. Diese Fördermittel sollen der politischen Arbeit innerhalb der Kammern dienen.

In diesem Zusammenhang stellt sich jedoch die Frage nach der Höhe, Transparenz und Zweckmäßigkeit dieser Förderungen. Während die Wahlbeteiligung bei WK-Wahlen tendenziell rückläufig ist, steigen die Fraktionsförderungen weiterhin an. Besonders in Wahljahren zeigt sich eine Zunahme der ausgeschütteten Mittel, was den Bedarf nach einer genauen Überprüfung der Mittelverwendung verstärkt.

Diese Anfrage soll daher eine transparente Darstellung der Fraktionsförderungen ermöglichen, deren Entwicklung über die Jahre analysieren und klären, inwieweit die gewährten Mittel ausschließlich für die vorgesehene Fraktionsarbeit innerhalb der Wirtschaftskammern verwendet werden.

In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an den Bundes-minister für Arbeit und Wirtschaft nachstehende

Anfrage

1. Wie hoch waren die Aufwände für die Fraktionsförderungen in den Wirtschafts-kammern 2023? (Bitte um Auflistung nach Wirtschaftskammer und Fraktion)

2. Wie viel war im Voranschlag 2023 für die Fraktionsförderungen vorgesehen? (Bitte um Auflistung nach Wirtschaftskammer und Fraktion)

3. Wie hoch war die Summe von anderen Zahlungen an Fraktionen über die Fraktionsförderung hinaus? (Bitte um Auflistung nach Wirtschaftskammer und Fraktion)