952/J XXVIII. GP
Eingelangt am 27.03.2025
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ANFRAGE
des Abgeordneten Peter Wurm
an den Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft
betreffend Zeitumstellung längst überfällig?
Wie jedes Jahr nähert sich die Zeitumstellung innerhalb der Europäischen Union und damit auch in Österreich. Und wie jedes Jahr entfacht eine Diskussion über deren Abschaffung. Ein entsprechender Vorschlag der EU-Kommission liegt bereits seit Jahren auf dem Tisch, der besagt, dass es zu keiner Zeitumstellung mehr kommen und jeder Mitgliedstaat sich seine bevorzugte Zeit zur Allgemeingültigen machen soll. Vorangegangen ist diesem Vorschlag eine EU-weite Onlineumfrage, die aber in Österreich mit einer Beteiligung von unter einem Prozent nicht repräsentativ war.
Aktuell hat Polen die EU-Ratspräsidentschaft inne und konsultiert nun die Mitglieds-staaten zur Zeitumstellung:
„‘Da die Kommission in ihrem jüngsten Arbeitsprogramm beschlossen hat, den Vorschlag nicht zurückzuziehen, planen wir, die Mitgliedsstaaten informell zu konsultieren, um herauszufinden, ob es noch möglich ist, den Vorschlag voranzutreiben‘, heißt es in einem Statement des polnischen Ratsvorsitzes gegenüber der APA heute. ‚Wir sind uns bewusst, dass der Vorschlag seit 2018 auf dem Tisch liegt und bisher von den Mitgliedsstaaten nur begrenzt unterstützt wurde.‘".[1]
In Österreich wird generell die Beibehaltung der Sommerzeit bevorzugt. Doch eine Umfrage diesbezüglich wäre höchst an der Zeit, damit aussagekräftige Ergebnisse gemacht werden können und ein anschließendes zielführendes politisches Handeln unterstützt werden kann.
In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an den Bundes-minister für Arbeit und Wirtschaft nachstehende
Anfrage
1. Welche Position nimmt Österreich auf EU-Ebene im Zuge der Konsultation durch Polen in Sachen Zeitumstellung ein?
2. Wird sich Ihr Ressort in Zukunft mit dem Thema Zeitumstellung und seinen einhergehenden Nachteilen auseinandersetzen?
a. Wenn ja, welche konkreten Schritte werden Sie setzen, um endlich eine für die Bevölkerung sinnvolle Lösung zu erzielen?
b. Wenn nein, warum nicht?
3. Können Sie sich die Umsetzung einer repräsentativen Umfrage in Sachen Zeitumstellung in Österreich vorstellen?
a. Wenn ja, werden Sie eine entsprechende Umfrage zeitnah durchführen?
b. Wenn nein, warum nicht?