977/J XXVIII. GP

Eingelangt am 03.04.2025
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ANFRAGE

der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA

an die Bundesministerin für Frauen, Wissenschaft und Forschung

betreffend Junge Mädchen, die aus dem „System“ verschwinden

Immer wieder wird von Fällen berichtet, in denen Mädchen und junge Frauen mit vorwiegend nicht-österreichischem Hintergrund nach Beendigung ihrer Schulpflicht aus dem System „verschwinden". „Verschwinden" in dem Sinn, dass sie weder eine weiterführende Schule besuchen, noch im Arbeitsprozess aufscheinen bzw. auch nicht als arbeitssuchend registriert sind. In gewissen Kulturkreisen wird offen darüber gesprochen, dass junge Mädchen noch als Minderjährige in das Herkunftsland der Familie „zurückverheiratet" wurden.

In Österreich wird die Familienbeihilfe bei der Geburt oder bei Nachweis der Anspruchsvoraussetzungen zuerkannt. Normalerweise wird die Anspruchs-berechtigung im Zeitraum rund um das Ende der Pflichtschule vom Finanzamt überprüft, indem eine Bestätigung über einen etwaigen weiterführenden Schulbesuch, die Übermittlung eines Lehrvertrags oder andere Begründungen für eine Weitergewährung der Familienbeihilfe verlangt werden. Auch ein Abgleich mit dem Zentralen Melderegister soll laufend geschehen.

In diesem Zusammenhang richtet die unterfertigte Abgeordnete an die Bundes-ministerin für Frauen, Wissenschaft und Forschung nachstehende

Anfrage

1. Wie viele Fälle gab es im Jahr 2024, in denen oben angeführte Bestätigungen nicht erbracht wurden und infolgedessen keine weiteren Familienbeihilfe-zahlungen mehr erfolgten? (Bitte um Aufschlüsselung nach Geschlecht und Bundesland)

2. Gab es spezielle Gründe, die im Zuge der nicht erbrachten Bestätigungen angegeben wurden?

a. Wenn ja, welche waren dies im Detail?

b. Gab es im Zuge der Überprüfungen im Jahr 2024 signifikante Anstiege oder anderweitige Auffälligkeiten gewisser Begründungen?

3. Wie oft erfolgt der Abgleich mit den zuständigen Meldebehörden?

4. Gab es im Jahr 2024 Kinder oder Jugendliche, die Anspruch auf die Familienbeihilfe hatten und die im Personenstand bereits als verheiratet aufgelistet waren? (Bitte um Aufschlüsselung nach Anzahl, Geschlecht, Bundesland und Jahrgang)

5. Wie viele Rückforderungen der Familienbeihilfe gab es im Jahr 2024, weil nach der Beendigung der Pflichtschule nicht gemeldet wurde, dass das Kind nicht mehr am gemeldeten Wohnsitz wohnhaft war? (Bitte um Aufschlüsselung nach Geschlecht und Bundesland)

6. Liegen Ihrem Ministerium aktuelle Meldungen oder Zahlen bzgl. der Gefährdung des Kindeswohls wegen Bestrebungen ein Kind „zwangs-verheiraten" zu wollen vor?

a. Wenn ja, wie viele Fälle wurden im Jahr 2024 gemeldet? (Bitte um Aufschlüsselung nach Bundesland)

7. Wie geht Ihr Ministerium aktuell gegen das „Verschwinden junger Mädchen aus dem System“ vor?