Kommuniqué

des Finanzausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend EU-Jahresvorschau 2026 (III-297 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Finanzen hat dem Nationalrat am 30. Jänner 2026 den gegenständlichen Bericht betreffend EU-Jahresvorschau 2026 (III-297 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Finanzausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 17. März 2026 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Mag. (FH) Kurt Egger die Abgeordneten Mag. Arnold Schiefer, Mag. Dr. Jakob Schwarz, BA, MMag. Markus Hofer, Mag. Gerhard Kaniak, Michael Fürtbauer sowie der Bundesminister für Finanzen Dr. Markus Marterbauer.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend EU-Jahresvorschau 2026 (III-297 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, N. G, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Finanzausschuss einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2026 03 17

                           Petra Bayr, MA MLS                                                    Andreas Ottenschläger

                                    Schriftführung                                                                            Obmann