Kommuniqué

des Ausschusses für Verkehr und Mobilität

über den Bericht des Bundesministers für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Prüfbericht 2025 zu ASFINAG-Neubauprojekten aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 26. März 2025, 7/E XXVIII.GP (III-254 der Beilagen)

Der Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur hat dem Nationalrat am 17. November 2025 den gegenständlichen Prüfbericht 2025 zu ASFINAG-Neubauprojekten aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 26. März 2025, 7/E XXVIII.GP (III-254 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 19. März 2026 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Alois Schroll die Abgeordneten Dr. Elisabeth Götze, Bernhard Herzog und Mst. Joachim Schnabel sowie der Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur Peter Hanke.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Prüfbericht 2025 zu ASFINAG-Neubauprojekten aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 26. März 2025, 7/E XXVIII.GP (III-254 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: F, V, S, N, dagegen: G) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Verkehr und Mobilität einstimmig beschlossen.

Wien, 2026 03 19

                      Christian Hafenecker, MA                                                     Wolfgang Moitzi

                                    Schriftführung                                                                            Obmann