Kommuniqué

des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie und Energie

über den Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Energie und Tourismus betreffend EU-Vorhaben 2026 (Jahresvorschau) (III-295 der Beilagen)

Der Bundesminister für Wirtschaft, Energie und Tourismus hat dem Nationalrat am 30. Jänner 2026 den gegenständlichen Bericht (III-295 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Antrag des Abgeordneten MMMag. Dr. Axel Kassegger auf Nichtenderledigung des Berichtes fand nicht die Mehrheit des Ausschusses.

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 8. April 2026 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Mag. (FH) Kurt Egger die Abgeordneten MMag. Markus Hofer, Barbara Teiber, MA, Dr. Elisabeth Götze, MMMag. Dr. Axel Kassegger, Reinhold Binder und Michael Bernhard sowie die Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus Mag. Elisabeth Zehetner.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Energie und Tourismus betreffend EU-Vorhaben 2026 (Jahresvorschau) (III-295 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, N, G, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie einstimmig beschlossen.

Wien, 2026 04 08

                          MMag. Markus Hofer                                                              Tanja Graf

                                    Schriftführung                                                                             Obfrau