Kommuniqué

des Landesverteidigungsausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend Jahresvorschau 2026 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Europäischen Kommission für 2026 und des Programmes des Rates (III-285 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Landesverteidigung hat dem Nationalrat am 23. Jänner 2026 den gegenständlichen Bericht betreffend Jahresvorschau 2026 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Europäischen Kommission für 2026 und des Programmes des Rates
(III-285 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Landesverteidigungsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 09. April 2026 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Mag. Friedrich Ofenauer die Abgeordneten Mag. Harald Servus, MMMag. Dr. Axel Kassegger, Mag. Dr. Petra Oberrauner, Ing. Manfred Hofinger, Petra Tanzler, Mag. Werner Kogler,
Douglas Hoyos-Trauttmansdorff sowie die Bundesministerin für Landesverteidigung
Mag. Klaudia Tanner.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend Jahresvorschau 2026 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Europäischen Kommission für 2026 und des Programmes des Rates (III-285 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, N, G, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Landesverteidigungsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2026 04 09

                    Mst. Johann Höfinger, MBA                                      Ing. Mag. Volker Reifenberger

                                    Schriftführung                                                                            Obmann