Kommuniqué

des Ausschusses für Arbeit und Soziales

über den Bericht der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend EU-Jahresvorschau 2026 gemäß Artikel 23f Absatz 2 B‑VG iVm § 7 EU-InfoG (III-290 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für  Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz hat dem Nationalrat am 28. Jänner 2026 den gegenständlichen Bericht zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 15. April 2025 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordneten Mag. Verena Nussbaum die Abgeordneten Mag. Markus Koza, Dr. Dagmar Belakowitsch, Laurenz Pöttinger, Norbert Sieber, Johannes Gasser, BA Bakk. MSc, Michael Seemayer, Fiona Fiedler, BEd, Christoph Steiner, Barbara Teiber, MA, Manuel Pfeifer, Michael Gmeindl, Andreas Haitzer und Lisa Schuch-Gubik sowie die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Korinna Schumann.

 

Bei der Abstimmung wurde der gegenständliche Bericht (III-290 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, N, G, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Arbeit und Soziales einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2026 04 15

                             Mag. Markus Koza                                                             Josef Muchitsch

                                    Schriftführung                                                                            Obmann