S te n og rap h i sch e s P r otokol l

Pi l n a c e k - Un te r su c h u n g sa ussc h u ss

Untersuchungsausschuss betreffend Klärung politischer Einflussnahme auf Ermittlungen in der Causa Pilnacek

4. Sitzung | medienöffentlich

28. Jänner 2026

XXVIII. Gesetzgebungsperiode Lokal 1 | Erwin Schrödinger

Abteilung 1.4/2.4

Stenographische Protokolle

Befragung der Auskunftsperson Gruppeninspektor Thomas Heinz

Verfahrensrichterin Mag. Christa Edwards: Ich darf Herrn Gruppeninspektor Thomas Heinz und seine Vertrauensperson, Herrn Mag. Huemer, herzlich begrüßen.

Herr Gruppeninspektor, ich gehe natürlich davon aus, dass Ihre persönlichen Daten der Richtigkeit entsprechen. (Die Auskunftsperson bestätigt die Richtigkeit der Daten.)

Ich darf Ihnen jetzt eine Belehrung folgenden Inhalts erteilen: Sie werden vor dem Untersuchungsausschuss betreffend Klärung politischer Einflussnahme auf Ermittlungen in der Causa Pilnacek als Auskunftsperson angehört.

Sie haben mit der Ladung eine schriftliche Belehrung über Ihre Rechte und Pflichten als Auskunftsperson erhalten, und ich weise Sie auf diese Belehrung hin.

Sie sind verpflichtet, die an Sie gerichteten Fragen wahrheitsgemäß und vollständig zu beantworten. Eine vorsätzlich falsche Aussage kann gemäß § 288 Abs. 3 StGB wie eine falsche Beweisaussage vor Gericht mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren geahndet werden.

Es besteht vor dem Untersuchungsausschuss kein generelles Recht zur Aussageverweigerung. Die Aussageverweigerungsgründe konnten Sie Ihrer schriftlichen Belehrung entnehmen. Die Gründe für eine solche Aussageverweigerung wären anzugeben und über Verlangen glaubhaft zu machen.

Auch weise ich Sie auf die bereits schriftlich mitgeteilte Geheimhaltungspflicht nach dem Informationsordnungsgesetz hinsichtlich klassifizierter Informationen hin. Dies gilt auch noch nach Beendigung der Befragung.

Dem Untersuchungsausschuss vorgelegte Akten und Unterlagen dürfen nicht veröffentlicht werden. Heute vorgelegte Unterlagen dürfen weder von Ihnen noch von der Vertrauensperson an sich genommen werden und Sie dürfen davon weder Kopien, Notizen noch Auszüge anfertigen.

Sie sind berechtigt, Beweisstücke vorzulegen, die Zulässigkeit an Sie gerichteter Fragen zu bestreiten und den Ausschluss der Öffentlichkeit jederzeit zu beantragen.

Auch Herrn Mag. Martin Huemer belehre ich heute – zum zweiten Mal, Ordnung muss sein. Auch Sie belehre ich über die strafrechtlichen Folgen einer falschen Aussage. Auch eine allfällige Mittäterschaft hinsichtlich einer vorsätzlich falschen Aussage vor dem Untersuchungsausschuss kann gemäß § 288 Abs. 3 StGB mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren geahndet werden, und auch für Sie gilt das Informationsordnungsgesetz.

Die Auskunftsperson kann Sie als Vertrauensperson jederzeit um Rat fragen und Sie können sich mit der Auskunftsperson ohne zeitliche Beschränkung beraten. Die Auskunftsperson darf dabei jedoch nicht an der Ablegung einer freien und vollständigen Aussage gehindert oder dabei beeinflusst werden. Sie selbst sind nicht berechtigt, im Untersuchungsausschuss das Wort zu ergreifen. Bei Verletzung der Verfahrensordnung oder Eingriffen in die Grund- und Persönlichkeitsrechte der Auskunftsperson steht es Ihnen frei, sich unmittelbar an mich als Verfahrensrichterin oder an den Herrn Verfahrensanwalt zu wenden. – Vielen Dank.

Vorsitzender Dr. Walter Rosenkranz: Danke, Frau Verfahrensrichterin.

Herr Gruppeninspektor, als Auskunftsperson haben Sie das Recht, eine einleitende Stellungnahme abzugeben, die 20 Minuten nicht überschreiten soll. Wollen Sie von diesem Recht Gebrauch machen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Vorsitzender Dr. Walter Rosenkranz: Dann ersuche ich jetzt die Frau Verfahrensrichterin um die Durchführung der Erstbefragung – 15 Minuten, das ist eine Sollbestimmung.

Erstbefragung

Verfahrensrichterin Mag. Christa Edwards: Vielen Dank.

Herr Gruppeninspektor, an dem besagten Tag: Wer hat Sie zur Einsatzstelle geschickt und wann, und was war Ihre Aufgabe?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Vorweg muss ich einmal sagen, es ist fast zweieinhalb Jahre her. Ich kann mich nicht an alles erinnern, zeitmäßig, uhrzeitmäßig ganz schwer. Ich weiß, dass es am Vormittag war. Ich wurde angerufen vom BPK, also Bezirkspolizeikommando, dass wir eben nach Mautern fahren sollen und dort den KKD-Beamten Reiter unterstützen sollen.

Verfahrensrichterin Mag. Christa Edwards: Haben Sie gewusst, was der Einsatzgrund ist?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Es war - - Ja, eine Wasserleiche, eine aufgefundene Wasserleiche.

Verfahrensrichterin Mag. Christa Edwards: Haben Sie zu dem Zeitpunkt schon erfahren, um wen es sich handelt?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Verfahrensrichterin Mag. Christa Edwards: War Ihnen Herr Pilnacek bekannt?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Peripher, also nicht wirklich.

Verfahrensrichterin Mag. Christa Edwards: Ich meine jetzt nicht persönlich, sondern als Pers- -

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein, aus den Medien auch nicht, na, nicht - - Also wie gesagt, der Name war mir bekannt, aber mehr schon nicht.

Verfahrensrichterin Mag. Christa Edwards: Was genau war dort Ihre Aufgabe, was genau haben Sie dort gemacht?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Unsere Aufgabe war, den KKD-Beamten Reiter bei der Arbeit zu unterstützen, weil er alleine war, und das haben wir dann gemacht.

Verfahrensrichterin Mag. Christa Edwards: Worin besteht diese Arbeit?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Durchführung der kriminalpolizeilichen Leichenbeschau und eventuelle Spuren zu sichern beziehungsweise zu finden.

Verfahrensrichterin Mag. Christa Edwards: Vielen Dank, da werden Sie eh noch viele Fragen bekommen.

Meine Frage ist jetzt – bitte noch einmal das Dokument 49 Seite 383 f. Bis das kommt: Herr Gruppeninspektor (Auskunftsperson Heinz: Ja!), wer war dort von ärztlicher Seite?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Die Gemeindeärztin war anwesend – Name ist mir keiner bekannt. Die wurde von den Kollegen aus Mautern schon dorthin gerufen, die war schon vor Ort, wie ich hingekommen bin, also wie wir hingekommen sind, ja.

Verfahrensrichterin Mag. Christa Edwards: Zu welchem Zweck nimmt da eine Ärztin teil?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Aus meiner Sicht zur kriminalpolizeilichen Leichenbeschau. (Der Auskunftsperson wird ein Schriftstück vorgelegt.)

Verfahrensrichterin Mag. Christa Edwards: Wenn Sie jetzt in diesem Dokument auf Seite 383 gehen – und dann gibt es noch eine Folgeseite sozusagen, es geht

dann dort weiter. (Auskunftsperson und Vertrauensperson lesen in dem vorgelegten Schriftstück. – Auskunftsperson Heinz: Mhm!)

Die anwesende Ärztin meint, sie hat nicht an einer kriminalpolizeilichen Leichenbeschau teilgenommen, sondern sie hat nur eine Totenbeschau vorgenommen.

Wissen Sie, was da der Unterschied ist, und haben Sie Wahrnehmungen dazu, warum sie der Meinung ist, nicht an der kriminalpolizeilichen Leichenbeschau teilgenommen zu haben?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Warum sie der Meinung ist, kann ich nicht sagen.

Verfahrensrichterin Mag. Christa Edwards: Ja, Entschuldigung, das stimmt. Verzeihen Sie, dass die Fragestellung so ist. Ich habe jetzt gemeint: Wahrnehmung dazu. Ist darüber gesprochen worden, was da vorgenommen wird?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Also unsere Aufgabe war, den KKD-Beamten zu unterstützen. Was da im Vorfeld besprochen worden ist zwischen den KKD- Beamten und der Gemeindeärztin beziehungsweise der Kollegin Sorger, das weiß ich nicht. Wir haben dann diese Leichenbeschau durchgeführt und da war die Dame anwesend, also die Ärztin.

Verfahrensrichterin Mag. Christa Edwards: Können Sie sich daran erinnern, ob mit dieser Ärztin ein Gespräch darüber geführt wurde, was dieser Vorgang ist, ob es eine kriminalpolizeiliche Leichenbeschau oder eine Totenbeschau ist?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein. Das war, bevor wir hingekommen sind. Das kann ich nicht sagen, nein.

Verfahrensrichterin Mag. Christa Edwards: Sagt Ihnen der Unterschied etwas?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ich kenne den Unterschied, ja.

Verfahrensrichterin Mag. Christa Edwards: Was ist der Unterschied?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Kriminalpolizeiliche Leichenbeschau wird mit der Kriminalpolizei und einer Ärztin durchgeführt, normalerweise, und eine Totenbeschau wird nur von der Gemeindeärztin – meistens in der Bestattung – durchgeführt und die Leichenbeschau eben meistens am Auffindungsort oder am Tatort.

Verfahrensrichterin Mag. Christa Edwards: Und in der Behandlung in Formularen: Wer muss da welche Formulare ausfüllen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ich selbst war noch nie bei einer Totenbeschau dabei, da kann ich nichts dazu sagen, und bei der kriminalpolizeilichen Leichenbeschau gibt es ein Formular, das stimmt, ja.

Verfahrensrichterin Mag. Christa Edwards: Gut. – Vielen Dank.

Vorsitzender Dr. Walter Rosenkranz: Danke schön, Frau Verfahrensrichterin.

Erste Fragerunde

Vorsitzender Dr. Walter Rosenkranz: Die Redezeitvereinbarung ist Ihnen bekannt. Im Sinn der Redeordnung darf ich jetzt Frau Abgeordneter Tomaselli das Wort als erste Befragerin erteilen. – Bitte, Frau Abgeordnete.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Guten Tag, Herr Heinz. Ich wollte Sie gleich zu Beginn fragen: Sind Sie bisher schon einmal einvernommen oder befragt worden?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Noch nie, auch nicht kontaktiert worden (Auskunftsperson Heinz: Nein!), um allfällige ergänzende Information zu geben?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein. Ich muss dazusagen, ich habe bei dem Akt keine einzige Zeile selbst geschrieben. Ich war nur unterstützend dort vor Ort und habe dementsprechend auch nichts geschrieben, im Akt selber.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Mündlich? (Die Auskunftsperson schüttelt den Kopf.)

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein. Nur dort unterstützt.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Haben Sie den Akt im Nachhinein noch angeschaut? (Die Auskunftsperson schüttelt den Kopf.) Auch nie.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Ich habe nämlich keine - -

Auskunftsperson Thomas Heinz: Darf ich gar nicht, Datenschutz.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne) (erheitert): Super.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Na ist so. Ist eine Weisung. (Heiterkeit der Auskunftsperson.)

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Ja, ja. Also Sie hatten mit keinem Schriftstück irgendwie zu tun (Auskunftsperson Heinz: Nein!) und haben auch keines verfasst, auch keinen Aktenvermerk.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Richtig. Korrekt, ja.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Auch keine handschriftliche Notiz, irgendwie.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nichts, nein, gar nichts.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Okay.

Ich würde gerne das Dokument 781 vorlegen, bitte. (Der Auskunftsperson wird ein Schriftstück vorgelegt.) Seite 58. (Die Auskunftsperson liest in den Unterlagen.)

Hier steht, „PICHLER verfügte im Wege des AbtInsp“ – Abteilungsinspektors –

„K.1 die Tatortarbeit vor Ort durch Kriminalbeamte der PI Krems“. Können Sie

das so bestätigen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Meine Aufgabe war, KKD-Kollegen Reiter zu unterstützen.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Wer hat Sie kontaktiert? K.?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nach meiner Erinnerung war es - - Ich glaube, das war das BPK. Aber wie gesagt, das ist schon so lang her. Aber ich glaube, es war das BPK telefonisch, bei uns in der Kriminaldienstgruppe.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Aber wer genau, wissen Sie nicht mehr.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Leider. (Die Auskunftsperson schüttelt den Kopf.) Ich glaube, es war Herr Oberstleutnant Pichler. Aber ich kann es wirklich nicht mehr sagen.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Was hat man Ihnen da gesagt? Einfach nur: hinfahren?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Wir sollen hinfahren, zur Einsatzadresse, und dort diesen Kollegen unterstützen, da er alleine ist, und – ja, das war unsere Aufgabe.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Aber haben sie irgendwie gesagt, wer der Verstorbene ist?

1 Angenommener Einspruch der Verfahrensrichterin gem. § 20 Abs. 3 VO-UA: Von der Veröffentlichung des Klarnamens wurde abgesehen. Der Klarname wird im gesamten Befragungsprotokoll mit K. anonymisiert.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Gar nichts? Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein. Habe ich nicht gewusst. Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Man hat was gesagt? Auskunftsperson Thomas Heinz: Bitte unterstützen - -

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Da ist eine Wasserleiche, fahren Sie da hin?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja, genau.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Okay. Dann sind Sie dort hingefahren, und welche Szenerie haben Sie dann dort wahrgenommen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Wir haben uns dort in der Nähe eingeparkt, sind dann zu Fuß hingegangen. Eine Kollegin hat uns dort ziemlich gleich, nachdem wir uns eingeparkt haben, empfangen, hat gesagt: Gehts bitte nach vorne, da vorne liegt er, der Leichnam. – Wir sind dann nach vorne gegangen, haben eine Kontaktaufnahme gemacht mit Kollegen Reiter, was er von uns braucht, wo wir ihn unterstützen können, auch mit Kollegin Sorger. Dann haben wir das Ganze abbesprochen, und dann haben wir es dementsprechend abgearbeitet.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Die Kollegin, die Sie in Empfang genommen hat, war wer?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Kann ich nicht mehr sagen. Es waren drei Kolleginnen vor Ort; drei oder vier sogar. Das kann ich gar nicht mehr sagen, nein.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Von der PI Mautern jemand, wahrscheinlich.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ich nehme an. Oder die Kollegin von Weißenkirchen, die mit dem KKD dort hingefahren ist. Das weiß ich jetzt nicht mehr.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Waren auch Zivilisten vor Ort, die Sie wahrgenommen haben?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Der einzige Zivilist, an die ich mich erinnern kann, war die Gemeindeärztin. Name war mir nicht bekannt.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Anna Polz, Karin Wurm, zwei Frauen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Kenne ich nicht.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Haben Sie Journalisten dort gesehen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Sie haben auch keine Journalisten dort gesehen.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein, ich kann mich an eine zivile Person erinnern, das war die Frau Doktor, ich weiß leider den Namen jetzt nicht, Gemeindeärztin auf alle Fälle.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Wagner.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Okay, ja, ist möglich, ja.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Okay. Dann haben Sie die kriminalpolizeiliche Leichenbeschau vorgenommen. Wie haben Sie das gemacht?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Wir haben die Leiche entkleidet und nach Spuren gesucht.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Wie haben Sie das dokumentiert?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ich habe es Kollegen Reiter gesagt, und er hat es dokumentiert.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Wie hat es der dokumentiert?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Das müssen Sie Kollegen Reiter fragen. So weit habe ich noch keine Akteneinsicht gehabt.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Hatte er da einen Notizblock in der Hand?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Er hat einen Notizblock dabei gehabt, wie jeder bei uns, und hat dort dementsprechend seine Notizen gemacht, ja.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Das Formular?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Weiß ich nicht.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Da gibt es ein vorgedrucktes Formular?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Weiß ich nicht. Für das war ich nicht zuständig.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Okay. Er sagt, er hat kein Formular dabei gehabt. (Auskunftsperson Heinz: Okay!) Ist das standardisiert, dass man das dabei hat? Weil Sie haben ja eine ähnliche Aufgabe wie der Reiter Franz.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Es gibt ein Formular. Das haben wir blanko mit in unserer Mappe; stimmt, ja.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Sie hätten eines dabei gehabt?

Auskunftsperson Thomas Heinz: An dem Tag nicht, aber wenn wir in Krems unterwegs sind, habe ich eine Mappe dabei, und da ist es dabei, ja.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Wieso haben Sie es da nicht dabei gehabt?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Weil ich nur unterstützend und nicht der Bearbeiter war.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Haben Sie einen Tatortkoffer oder sonst irgendwelche Hilfsmittel dabei gehabt?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Soweit ich weiß, hat das Kollege Reiter dabei gehabt.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Aber Sie selber nicht.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Das haben Sie gar nicht standardisiert im Auto oder wie?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nicht immer, ja. Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Nicht immer?! Auskunftsperson Thomas Heinz: Nicht immer, je nach Bedarf.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Wo ist denn das gelagert, auf der Dienststelle?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja eben, es ist auf der Dienststelle gelagert, wegen der Minustemperaturen im Winter zum Beispiel wird es nicht im Auto gelagert, sondern auf der Dienststelle, und wenn wir es dann brauchen, nehmen wir es mit, damit nicht die Tatortkoffer beziehungsweise die Substanzen beschädigt werden durch die Minusgrade zum Beispiel.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Okay. Sie haben es aber da, an dem entsprechenden Tag – Sie sind ja von der Dienststelle losgefahren (Auskunftsperson Heinz: Ja!) – nicht eingepackt.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein, weil wir nur unterstützend waren, haben wir gesagt, Kollege Reiter ist eh schon vor Ort.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Haben Sie ein Thermometer im Tatortkoffer?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Auch nicht!

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Es steht ja im Tatortleitfaden, dass man verschiedene Temperaturen misst. Wie kann man das denn messen, wenn man gar kein Thermometer dabei hat?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Fahrzeug?

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Ja, die Außentemperatur.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja eh. Haben Sie ja gefragt, oder?

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Ja, aber es gibt ja andere Temperaturen wie zum Beispiel die Wassertemperatur. Die müssten Sie ja auch messen, laut Tatortleitfaden.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Müssen wir nicht, nein.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Laut Tatortleitfaden schon. Das ist auf dem Formular so vorgesehen.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Wie gesagt, es gibt keine Rückschlüsse. Ich nehme an, Sie wollen ja wegen dem Todeszeitpunkt wahrscheinlich auf das

hinaus. Es gibt keine Rückschlüsse nur wegen der Wassertemperatur. Da gibt es verschiedene Strömungen, verschiedene Tiefen und so weiter.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Mhm.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Haben wir kein Thermometer.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Aber ich sage jetzt einmal, mehr Informationen schaden mal nicht in der Tatortarbeit, oder?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ist richtig, ja. Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Ja. Auskunftsperson Thomas Heinz: Gebe ich Ihnen recht.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Nimmt man trotzdem nicht.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Gebe ich Ihnen recht.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Ja. Ich würde Ihnen gerne das Formular vorlegen, 1255 bitte. (Der Auskunftsperson wird ein Schriftstück vorgelegt.)

Das wäre sozusagen das standardisierte Formular, das eben eine Ärztin bei der kriminalpolizeilichen Leichenbeschau ausfüllen muss. Wir haben kein ausgefülltes Formular in den Akten. Irritiert Sie das?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Wie gesagt, ich war Unterstützer dort. Was Kollege Reiter mit diesem Formular gemacht oder nicht gemacht hat – kann ich nichts dazu sagen. Müssen Sie Kollegen Reiter fragen.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Aber haben Sie die Ärztin gesehen, wie sie das Formular ausgefüllt hat? (Auskunftsperson Heinz: Nein!) Oder irgendetwas anderes ausgefüllt hat? (Auskunftsperson Heinz: Nein!) Oder selber Notizen gemacht hat?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein, ist mir nichts in Erinnerung. Nein, nicht mehr in Erinnerung. Nicht mehr.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Was hat die Ärztin genau getan, Ihrer Erinnerung nach?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Sie ist in der Nähe vom Auffindungsort gestanden und hat uns bei der Arbeit zugeschaut, soweit ich mich erinnern kann. Sie war auf alle Fälle in der Nähe von uns.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Das entspricht der üblichen Vorgehensweise (Auskunftsperson Heinz: Ja!) bei einer kriminalpolizeilichen Leichenbeschau, dass die Ärztin in der Nähe ist?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Anwesend ist.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Anwesend reicht.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Sicher, sie muss anwesend sein, ja.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Haben Sie noch in Erinnerung, dass über die Todesursache gesprochen worden ist, während Sie, vor oder

während - -?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Von wem?

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Zum Beispiel Sie mit den Kollegen.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Wir haben sicher aufgrund der Vorfindungssituation darüber gesprochen, aber eigentlich habe ich nur mit Kollegen Stummer darüber gesprochen, mit Kollegen Reiter. Mit der Ärztin selber habe ich eigentlich nicht viel gesprochen.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Was haben Sie da gesprochen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Wegen der - - Es war ein kurzes Gespräch wegen der Obduktion.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Mhm. Was genau zur Obduktion?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Die Gemeindeärztin hat gemeint, sie ordnet eine Obduktion an. Da habe ich zu ihr gesagt, das kann sie nicht anordnen, sie kann es maximal anregen. Wir müssen erst mit der Staatsanwältin darüber reden, und wenn die Staatsanwältin diese Obduktion anordnet, dann ist es so.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Haben Sie irgendwie gesagt: Da gibt es kein Fremdverschulden!, oder so? Weil: Frau Dr. Wagner hat es wahrgenommen, als ob man Druck auf sie ausgeübt hätte.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Da müssen Sie sie fragen. Ich weiß nicht. Ich habe keinen Druck ausgeübt, überhaupt nicht, habe auch keinen Grund gehabt.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Aber haben Sie etwas gesagt in Richtung: Da gibt es ja kein Fremdverschulden!? Oder: Obduktion braucht es ja nicht, nur weil jemand Promi ist!, oder irgendetwas in die Richtung? Ich weiß es ja nicht, ich will Ihnen nichts in den Mund legen.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Habe ich nicht gesagt, nein. Wie ich schon erwähnt habe, habe ich gesagt: Sie können keine Obduktion anordnen, weil Sie dazu nicht befähigt sind, Sie können sie maximal anregen. – Das habe ich ihr gesagt; Gespräch Ende.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Das war dann eine eher angespannte Stimmung, oder wie kann man sich das vorstellen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Wenn sie das so sieht, ja. Weiß ich - -, ich habe das nicht so gesehen. Für mich war das normal.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Ich frage ja Sie nach Ihrer eigenen Wahrnehmung.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja. Nein, überhaupt nicht.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Frau Dr. Wagner frage ich morgen.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja, okay, super. Nein, von mir aus überhaupt nicht. Das war ein ganz sachliches Gespräch. Ich habe es ihr erklärt – fertig.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Okay. Ich würde Ihnen dazu gerne noch etwas vorlegen.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Bitte!

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Ah na, die Frage: Waren Sie in Zivil oder in Uniform dort?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Zivil.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Zivil.

Dokument 44, Seite 521. (Der Auskunftsperson wird ein Schriftstück vorgelegt.)

Sie sehen, 521 unten, die Aussage von Frau Dr. Wagner.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Sehe ich, ja.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Die legt man dann bei der Einvernahme Frau Sorger vor, und die antwortet darauf. Das ist auf der nächsten Seite, bitte beides durchlesen. (Die Auskunftsperson liest in den Unterlagen.)

Gab es Ihrer Wahrnehmung nach so eine Aussage wie: Also Frau Dr. Wagner kann das gar nicht einschätzen, weil sie keine Notärztin ist?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Habe ich nicht gehört.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Nicht gehört. Können sich auch nicht daran erinnern.

Stimmt die Wahrnehmung - - – Genau, das haben wir eigentlich schon, pardon.

Frau Sorger hat ja dann mit der Staatsanwältin telefoniert. Haben Sie da etwas von diesem Gespräch mitbekommen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Die ist dann, glaube ich, etwas weggegangen.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Richtig. Darum habe ich nichts gehört.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Und Frau Wagner ist ihr dann nach? Weil die hat ja dann das Telefon mitgenommen.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Habe ich nicht gesehen. Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Haben Sie nicht gesehen. Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Hat Frau Sorger irgendwas gesagt wie: Fremdeinwirkung oder Fremdverschulden kann man ausschließen? Oder: Das ist sicher ein Suizid?, oder irgendwas in die Richtung?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Aufgrund der Auffindungssituation sind wir davon ausgegangen, dass man ein Fremdverschulden ausschließen kann, ja.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Sie sind auch davon ausgegangen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Meine persönliche Meinung, ja. Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Ist Suizid auch genannt worden? Auskunftsperson Thomas Heinz: Von mir nicht.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Aber wenn Sie davon ausgegangen sind: Haben Sie sich nicht darüber unterhalten mit den anderen Kollegen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Es kann ein Unfall auch gewesen sein, Unfall oder Suizid.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Unfall oder Suizid, okay. Das war zu dem Zeitpunkt für Sie schon so offensichtlich?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Es war für mich aufgrund der vorliegenden Fakten offensichtlich, ja.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Wieso? Was war Ihr Wissensstand?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Aufgrund der Spuren am Leichnam. Oder: keine Spuren, sagen wir so.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Zum Beispiel Druckspuren, dass man jemanden untergetunkt hat? Oder wie meinen Sie das?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Kein Messerstich, keine Würgemale, keine äußeren Verletzungen.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Na ja, es gibt ja viele Todesursachen (Auskunftsperson Heinz: Das ist richtig!), die keine offensichtlichen (Auskunftsperson Heinz: Ja, stimmt!) Wunden nach sich tragen, oder?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Stimmt.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Sie haben es aber trotzdem ausgeschlossen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja. Na, ausgeschlossen habe ich es nicht. Ich habe es angenommen, nicht ausgeschlossen.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Sie haben es angenommen, weil es halt am offensichtlichsten erschienen ist?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Okay. Hat das schon irgendjemand – haben Sie das mitbekommen – vom Fundort an dritte Personen weitergegeben? Ist telefoniert worden?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nichts mitbekommen, nein. Kann ich nichts dazu sagen, weiß ich nicht.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Kurz nach 10 waren Sie ja noch vor Ort. Da gab es schon die ersten Medienmitteilungen. Haben Sie dazu Wahrnehmungen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Soweit ich weiß, war ich um 10 nicht mehr anwesend, weil ich schon den nächsten Termin in Mautern gehabt habe.

Medien: Habe ich nichts mitbekommen, gar nichts. Solange ich vor Ort war, habe ich nichts mitbekommen.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Okay. Dann wollte ich Sie noch fragen: Haben Sie am 8.1. und/oder am 9.1. bei der Schulung in Krems teilgenommen (Auskunftsperson Heinz: Ja!), zum Untersuchungsausschuss?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Wer war Ihrer Erinnerung nach noch alles dabei?

Auskunftsperson Thomas Heinz: An welchem Termin?

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Bei beiden am besten.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Beim ersten Termin war der Vortragende Mag. Huemer. Anwesend waren – ich kann mich wirklich nicht mehr an alle

erinnern, aber anwesend waren –: Generaldirektor Popp, LKA-Leiter Pfandler, Kollege Fellner, Kollege P.2, Kollege Reiter, Kollege H.3, Kollege Sorger – Kollegin, Entschuldigung, Kollegin –, Kollegin S.4 war, glaube ich, noch anwesend. Ja, tut mir leid, ich - - aber - -

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Waren Sie da in der Dienstzeit dort?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Wie sind Sie eingeladen worden?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Mittels E-Mail.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Vom BMI oder von wem?

Auskunftsperson Thomas Heinz: BPK.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Vom Bezirks- -

Auskunftsperson Thomas Heinz: - -polizeikommando.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Vom Bezirkspolizeikommando. Was stand in der Einladung?

Auskunftsperson Thomas Heinz: In der Einladung selbst? Boah. Der Termin wurde vorgegeben, und Theoriekurs kann man nicht sagen, aber Informationskurs oder Informationsbesprechung bezüglich Untersuchungsausschuss, so ungefähr. Ganz genau kann ich es heute nicht mehr sagen.

2 Angenommener Einspruch der Verfahrensrichterin gem. § 20 Abs. 3 VO-UA: Von der Veröffentlichung des Klarnamens wurde abgesehen. Der Klarname wird im gesamten Befragungsprotokoll mit P. anonymisiert.

3 Angenommener Einspruch der Verfahrensrichterin gem. § 20 Abs. 3 VO-UA: Von der Veröffentlichung des Klarnamens wurde abgesehen. Der Klarname wird im gesamten Befragungsprotokoll mit H. anonymisiert.

4 Angenommener Einspruch der Verfahrensrichterin gem. § 20 Abs. 3 VO-UA: Von der Veröffentlichung des Klarnamens wurde abgesehen. Der Klarname wird im gesamten Befragungsprotokoll mit S. anonymisiert.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Und am 9.1. war dieselbe Personengruppe anwesend?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein, nicht ganz.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Aber Sie waren dabei?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ich war dabei.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Welche Person war nicht mehr da oder zusätzlich?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Mag. Huemer war nicht anwesend (Abg. Tomaselli [Grüne]: Ja!), dafür Frau Dr. Poppenwimmer (Abg. Tomaselli [Grüne]: Ja!), ansonsten, glaube ich, war es ziemlich der gleiche Personenkreis.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Mhm. Und was haben Sie dort besprochen mit Frau Poppenwimmer?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Frau Poppenwimmer hat sich vorgestellt, hat sich auch als Vertrauensperson vorgestellt, und wir haben dann besprochen, auch allgemein über den Untersuchungsausschuss, wie der abläuft. Was haben wir noch besprochen? – Einmal kurz überlegen. – Dass es schon Medienverfahren gegeben hat. Ja.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Aber haben Sie das nicht schon am Vortag mit Herrn Huemer besprochen, wie ein Untersuchungsausschuss abläuft?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja, ist besser, wenn zwei Erfahrene das Ganze erklären.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Na ja, so erfahren ist sie nicht. Sie war einmal da als Auskunftsperson.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Das weiß ich nicht, da habe ich keinen Einblick. Zumindest einmal mehr als ich. (Heiterkeit bei Abgeordneten der ÖVP sowie der Auskunftsperson.)

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Haben Sie über das Medienverfahren inhaltlich geredet?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Inhaltlich nicht, nein.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Gar nicht? Über den Fall auch nicht?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Zum Medienverfahren wurde nur besprochen, dass es anscheinend in erster Instanz gewonnen wurde, das schon. Ja. Und die Koll- - Ja, das war es eigentlich.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Und inhaltlich über den Fall haben Sie nicht geredet, gar nicht?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): An beiden Tagen nicht?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Am ersten Tag überhaupt nicht, das war nur reine Theorie.

Und am zweiten Tag wie gesagt haben wir noch besprochen, was es gegeben hat, wer da betroffen war. Kollegin Sorger war betroffen, soweit ich mich erinnern kann. Und wer war noch betroffen? Das war - - Zwei der Kollegen waren betroffen.

Aber ich muss ganz ehrlich sagen, es waren ziemlich viele Informationen an zwei Tagen, und das kann ich mir nicht alles so leicht merken.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Und wie war das dann nachher, dass Sie sich - - Dann war sozusagen das Angebot, zwischen den zweien,

Poppenwimmer und Huemer, auszusuchen (Auskunftsperson Heinz: Nein, stimmt nicht!), wen Sie sich als Vertrauensperson nehmen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Es waren ja - - Nein, das war überhaupt nicht so, nein.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Ja, wie war es?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Wir haben die Möglichkeit gehabt, die zwei Rechtsanwälte als Vertrauensperson nehmen zu können. Das war ein Angebot des Dienstgebers. Aber es war immer von Anfang an klar: Wir können jederzeit einen anderen Rechtsanwalt nehmen, privat, wie wir wollen. Nur: Wenn es mir bezahlt wird, dann würde ich dementsprechend - - Das Angebot habe ich angenommen.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Ja, okay. Also das wird bezahlt, das Angebot, und wenn Sie privat jemanden genommen hätten, hätten Sie (Auskunftsperson Heinz: Vermutlich, ja!) den Anwalt, die Anwältin selber zahlen müssen.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Vermutlich, ja. Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Alles klar. Ich nehme meine Zeit mit. – Danke schön.

Vorsitzender Dr. Walter Rosenkranz: Nächste Befragerin: Frau Abgeordnete Heiß. – Bitte schön.

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Danke, Herr Vorsitzender. Danke auch, Herr Gruppeninspektor Heinz, dass Sie sich die Zeit nehmen und unsere Fragen beantworten.

Waren Sie, als Sie auf der PI angesprochen worden sind oder angerufen worden sind, die einzigen Kriminalbeamten auf der PI Krems, die zur Verfügung gestanden sind?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Also haben Sie sich dann zur Verfügung gestellt und wurden - -?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein. Es gibt bei uns - - Entschuldigung: unterbrochen! Es gibt bei uns ein System, dass immer zwei Beamte an dem Tag die Arbeit - heißt Aufreißer bei uns - dementsprechend abarbeiten müssen. Und an dem Tag waren Kollege Stummer und ich eingeteilt.

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Dann, als Sie am Fundort waren - - Wenn Sie das Dokument 1032, den Lageplan, bitte ansehen. (Der Auskunftsperson wird ein Schriftstück vorgelegt.) Sie sehen an den Punkten die Einstiegsstelle, Auffindungsort und so weiter. Wo sind Sie mit dem Dienstfahrzeug hingefahren, und wo sind Sie überall gewesen mit der Spurensicherung, Tatortarbeit? Wie kann man sich das vorstellen? Wo wurden Sie überall eingeteilt?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Wir haben uns eingeparkt mit dem Fahrzeug da ungefähr, wo FPÖ steht, wenn Sie es - - Sehen Sie das?

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Ach so! Da unten.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Vor dem roten Punkt, da beim Weg.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Südlich, also unten, da, genau. Da steht „F“ unten. Beim „F“ ungefähr haben wir uns eingeparkt und sind die Straße – oder: die Straße!, den Weg – vorgegangen. Und da sind wir eben von der Kollegin empfangen worden. Wie gesagt: Ich weiß leider nicht mehr, wer die Kollegin

war. Und dann sind wir entlang von dem Seitenarm weitergegangen bis zum Ort, wo der Leichnam abgelegt war.

Wobei: Das ist nicht mehr aktuell. Also dazumal hat das nicht so ausgeschaut, wie es jetzt ausschaut. Da hat es in der Mitte nicht so eine – ich weiß nicht, Sandbank oder was das in der Mitte ist – - - So eine Insel hat es da nicht gegeben.

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Ja, ja, das hat sich ja verändert.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Aber komplett verändert, ja. Ja, genau.

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Kein Problem. Mir stellt sich nur die Frage: Wenn Sie als Unterstützung für Kollegen Reiter hinbeordert worden sind, haben Sie irgendwelche schriftlichen Notizen Kollegen Reiter übergeben (Auskunftsperson Heinz: Nein!), was Sie gesehen haben, oder?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein, alles nur mündlich, alles mündlich.

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Und alles, was Sie mündlich von sich gegeben haben: Haben Sie dann Kollegen Reiter gesehen, dass er das dann aufgeschrieben hat?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Entweder hat er sich das gemerkt oder aufgeschrieben. Das weiß ich nicht alles. Das kann ich nicht so genau - -

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Also Sie haben beim PAD-Akt nirgendwo

(Auskunftsperson Heinz: Keine Zeile geschrieben!) selbst zugearbeitet?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nichts. Gar nichts, gar nichts.

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Dann würde ich das Dokument 781 vorlegen. Da sieht man Schuhspuren und die Zigarettenpackung. (Der Auskunftsperson wird ein Schriftstück vorgelegt.) Seite 89. Entschuldigung!

Auskunftsperson Thomas Heinz: Die Zigarettenpackung sehe ich, ja.

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Genau. Haben Sie auch diese Zigarettenpackung gesehen, oder sind Sie - -

Auskunftsperson Thomas Heinz: Na, die haben mehr oder weniger wir gefunden, Kollege Stummer und ich.

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Mhm. Wie sind Sie dann weiter vorgegangen? Sind Sie dann hinuntergegangen, haben Sie die Packung aufgehoben (Auskunftsperson Heinz: Nein!), oder wie war das?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein, nein. Nach der kriminalpolizeilichen Leichenbeschau habe ich Kollegen Reiter gefragt, ob er noch was von uns benötigt. Dann hat er gesagt: Ja, bitte schaut in der Umgebung, vielleicht findet ihr irgendwelche Spuren!

Daraufhin haben wir halt das Ganze abgesucht und haben dort im Zuge dieser Suche dann eben die Schuhabdrücke in der Sandbank oder entlang des Ufers vorgefunden und auch diese, glaube ich, geöffnete Zigarettenpackung.

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Mhm. Wer hat dann die Zigarettenpackung quasi aufgenommen oder geborgen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ich nehme an, Kollege Reiter. Da war ich nicht mehr anwesend, aber, ja.

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Mhm. Dann geht es um das

Dokument 0784, Seite 4, letzter Satz, erster Absatz. (Der Auskunftsperson wird ein Schriftstück vorgelegt.)

Auskunftsperson Thomas Heinz: „Nach Abtransport“? Meinen Sie das: „Nach Abtransport“?

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): „Ich ging die Einstiegsstelle suchen und fand im Flussbett mehrere Zigarettenstummeln und Schuhabdruckspuren.“ Meine

Frage ist: Haben Sie auch Zigarettenstummel - - (Die Auskunftsperson liest in den Unterlagen.)

Auskunftsperson Thomas Heinz: Wo steht - - Seite 4.

Vorsitzender Dr. Walter Rosenkranz: Oberster Absatz.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ach so! Oberster Absatz, okay. Die

„Zigarettenstummeln“ finde ich jetzt auf die Schnelle nicht. Ich finde jetzt nur

„Schuhabdruck“.

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Das ist letzter Satz, erster Absatz. Auskunftsperson Thomas Heinz: Ah! Ja, ich habe es schon gesehen. Mhm. Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Das ist von der (Auskunftsperson Heinz:

Kollegin Sorger, nicht?) Kollegin Sorger gewesen, genau.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Zigarettenstummel: Weiß ich nichts.

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Also Sie haben während der Spurensuche nirgendwo bei der Umgebung Zigarettenstummel gesehen.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nur die Zigarettenpackung.

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Mhm. Haben Sie im Zuge der Spurensuche irgendwelche Sturzspuren oder andere Spuren gefunden?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Negativ.

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Also Kleiderfetzen oder so etwas?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein, nichts, nichts.

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Okay.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nur diese Schuhabdrücke.

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Mhm. Dann noch einmal zurück zum Lageplan - Dokument 1032, bitte - mit den vielen Punkten: Da sehen Sie den blauen Punkt. (Der Auskunftsperson wird ein Schriftstück vorgelegt.) Mir ist schon bewusst – die Diskussion war vorher –, das ist im Wasser. Aber dahinter befindet sich das gegenüberliegende Ufer, und man sieht auf einer anderen Darstellung, dass da eine Sandbank vorhanden ist. Haben Sie im Bereich des blauen Punktes auf dem Ufer, also auf der Sandbank, bei dem Auffindungsort ebenfalls Spuren gesucht? Sind Sie da auf das gegenüberliegende Ufer gegangen oder irgendwie hingekommen und haben Sie dort die Spuren abgesucht?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Meinen Sie jetzt das - -, die Halbinsel, da, wo - -

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Richtig, ja.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein, da waren wir nicht, nein.

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Mhm. Es heißt ja, dass die Spurensuche im Umkreis des Fundortes, des Tatortes - - Das wird genau abgesucht. In dem Fall war ja dort die Auffindung der Leiche. Ist da niemand draufgekommen, dass man dort vielleicht auch eine Spurensuche durchführt oder eine Tatortabsicherung, dass man irgendwie schaut, ob man da Spuren finden könnte?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Auf der drüberliegenden Seite?

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Genau, weil da war der Auffindungsort der Leiche.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Wo der Auffindungsort der Leiche war, weiß ich ja nicht, weil der war ja wie gesagt schon abgelegt. Da kann ich nichts dazu sagen. Nachdem wir die Schuhabdrücke gefunden haben auf der, sagen wir einmal, unten liegenden Seite, war für uns klar, dass er an dieser Stelle ins Wasser gegangen ist.

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Mhm. Na ja, Sie haben ja vorher mit Kollegen Reiter sicher ein Einführungsgespräch geführt, damit Sie wissen, wo Sie überall suchen können. Also er hat Ihnen nicht gesagt, wo der Auffindungsort der Leiche war?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Er hat gesagt, wir sollen in der näheren Umgebung nach Spuren schauen.

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Mhm. Und Sie haben auch nicht nachgefragt, ob noch irgendwo gesucht werden muss oder ob irgendwo noch Spuren gesichert werden müssen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Wenn wir die Spuren dort nicht gefunden hätten – ich bleibe jetzt im Konjunktiv –, dann hätten wir wahrscheinlich die Spurensuche weiter ausgeweitet.

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Mhm. Na ja, es ist ja alles noch nicht ganz im Klaren gewesen, aber man kann ja zum Beispiel dort, wo der Auffindungsort ist, ebenfalls Spuren suchen. Ist das nicht dokumentiert worden?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Wenn ich Spuren habe, die vom Land ins Wasser gehen, ist für mich klar, dass der Herr dort ins Wasser reingegangen ist.

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Mhm, okay. Danke schön.

Bei der Befragung, also beim Untersuchungsausschuss, bei der Schulung: Sind da polizeiliche Akten, interne Polizeiakten, auch behandelt worden oder besprochen worden?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ich habe keine gesehen. Ich habe keine gesehen.

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Aber wurde es besprochen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Dann habe ich noch eine Frage bezüglich Wasserleichen: Wie viele Wasserleichen haben Sie schon in Ihrer Dienstzeit gehabt?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Gute Frage. Zwei, drei, hätte ich geschätzt.

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Mhm. Wurde in diesen Fällen jedes Mal eine Obduktion angeordnet?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Das kann ich nicht mehr sagen. Das ist schon lange her. Das weiß ich wirklich nicht mehr.

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Das Dokument 1241, Seite 1. (Der Auskunftsperson wird ein Schriftstück vorgelegt.)

Da geht es um den Auszug des Tatortleitfadens über Wasserleichen: dass eine Obduktion in folgenden Fällen beantragt werden soll.

Können Sie aus Ihrer dienstlichen Erfahrung oder der Erfahrung von Kollegen mitteilen, wie oft in Prozent eine Obduktion in so einem Fall durchgeführt wird, bei Wasserleichen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Kann ich nicht sagen, kann ich wirklich nicht sagen.

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Mhm.

Mir ist schon bewusst, dass Sie den Bericht nicht geschrieben haben – das hat Kollege Reiter gemacht –, aber uns stellt sich die Frage: Wenn Sie als Tatortbeamter gerufen werden, dann müssten Sie eigentlich im Bericht vorkommen.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Da müssen Sie die fragen, die ihn geschrieben haben.

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Zum Beispiel bei Dokument 781 auf Seite 77. (Der Auskunftsperson wird ein Schriftstück vorgelegt.) Es wurde ja eine Leichenbeschau, also eine kriminaltechnische Leichenbeschau, durchgeführt,

und es muss ja normalerweise, nehme ich jetzt einmal an - - Also ich würde es als Polizeibeamtin so machen, dass ich alle anwesenden Personen anführe.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Das ist richtig.

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Sie haben ja quasi zur Leichenkommission gehört oder ihr angehört.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Das ist richtig.

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Können Sie sich erklären, warum Sie nicht im Bericht stehen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Da müssten Sie bitte den Kollegen fragen, der den geschrieben hat. Ich glaube, das war Kollege Reiter, oder?

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Genau, ja. Richtig.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja, dann bin ich die falsche Auskunftsperson.

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Okay. Danke schön.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Gerne.

Vorsitzender Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächste bitte Frau Abgeordnete Zopf. – Bitte schön.

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Sehr geehrter Gruppeninspektor Heinz! Herzlich willkommen und danke für Ihr Erscheinen vor dem Untersuchungsausschuss.

Eingangs einmal die Frage: Können Sie uns Ihren beruflichen Werdegang noch einmal erzählen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Gerne. 1997 der Polizei beigetreten und seit ungefähr 14 Jahren Kriminalbeamter.

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Jetzt würde ich bitten: die Beilage ON 2, das Dokument Nummer 792.

Ich darf Ihnen das Dokument mit der Nummer 792 vorlegen. Das Dokument ist eine Stellungnahme des Herrn P., welche sich unter anderem mit den Abläufen des Einsatzes am 20. Oktober 2023 befasst. (Der Auskunftsperson wird ein Schriftstück vorgelegt.)

Wenn Sie bitte auf die Seite 6 blättern. Ich beziehe mich da auf die Stelle in der Mitte des ersten Absatzes. Ich darf den wesentlichen Inhalt kurz vorlesen: „Als KKD-Beamter wäre RevInsp“ – Revierinspektor – „Reiter der PI“ – Posteninspektor – „Weissenkirchen, unterstützt durch KKD-Beamte der PI“ – Polizeiinspektion – „Krems, vor Ort gewesen, ebenso wurde die Gemeindeärztin Dr. WAGNER zwecks kriminalpolizeilicher Leichenbeschau und Todesfeststellung vor Ort beigezogen.“

Jetzt meine Fragen dazu: Wer ist mit der Beschreibung „KKD-Beamte der PI

Krems“ gemeint?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Kollege Stummer und ich.

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Können Sie uns schildern, was ein KKD- Beamter ist?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ein KKD-Beamter – ja, wie soll ich das jetzt - - Das ist ein koordinierter Kriminaldienst. Der ist aber eigentlich - - In der Stadt Krems gibt es das eigentlich nicht, das ist eine normale Kriminaldienstgruppe.

Ein KKD-Beamter ist eigentlich ein Beamter, der im Bezirk Krems-Land eingeteilt wird, jeden Tag, um Tatortarbeit zu erledigen.

Ich nehme an, der Kollege hat das da falsch reingeschrieben. Also KKD-Beamte sind wir keine. Wir sind einfach eine Kriminaldienstgruppe und machen unsere Tätigkeit in Krems normalerweise, und bei Hilfe, Unterstützung auch natürlich im Umland.

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Also die konkreten Aufgaben - - Beziehungsweise: Welche genaue Ausbildung benötigt man, um so ein KKD- Beamter zu werden, und was sind da die konkreten Aufgaben?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Die Aufgaben sind, Tatortarbeit zu machen bei Einbrüchen, Raubüberfällen, eben kriminalpolizeiliche Leichenbeschau, schwerer Diebstahl und solche Sachen.

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Jetzt gehen wir zurück zum 20. Oktober. (Auskunftsperson Heinz: Ja!) Jetzt habe ich da noch ein paar ergänzende Fragen. Waren Sie zu irgendeinem Zeitpunkt Einsatzleiter oder entscheidungsbefugt?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Zu keinem Zeitpunkt.

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Gab es eine formelle Einsatzleitung? Und wenn ja: Wer war das?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Kollegin Sorger.

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Jetzt bitte das Dokument ON 1 mit der Nummer 1242.

Ich darf Ihnen das Dokument mit der Nummer 1242 vorlegen. (Der Auskunftsperson wird ein Schriftstück vorgelegt.) Das Dokument ist das Antwortschreiben des BMI an die Volksanwaltschaft betreffend das amtswegige Prüfverfahren in der Causa Pilnacek. Bitte blättern Sie auf Seite 5.

Ich beziehe mich da auf die Stelle unter Punkt 3, werde den wesentlichen Inhalt

kurz darlegen: „Die Bediensteten der PI-Krems an der Donau,“ –

Polizeiinspektion Krems an der Donau – „Dienstnummer […]5, Dienstzeit 07:00 bis 19:00 Uhr, EDD-Nr. […]6 und Dienstnummer […]7, Dienstzeit 07:00 bis 19:00 Uhr, EDD-Nr. […]8 waren am 20. Oktober 2023, von ca. 09:15 bis ca.

10:00 Uhr am Auffindungsort der Leiche von Herrn Mag. Christian Pilnacek

anwesend und führten dabei folgende Tätigkeiten durch“.

Ist eine der genannten Dienstnummern die Ihre?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Die erste: […]9.

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Wem ist die andere genannte Dienstnummer zuzuordnen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ich nehme an, Kollegen Stummer. Das kann ich aber nicht mit Sicherheit sagen. Ich nehme es an.

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Auf die Leichenbeschau möchte ich gesondert eingehen.

Umfasste Ihre Unterstützung auch die weitere Spurensicherung abseits des Leichnams?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): In welcher Form? Und können Sie uns kurz die Wahrnehmungen dazu schildern?

5 Angenommener Einspruch der Verfahrensrichterin gem. § 20 Abs. 3 VO-UA: Von der Veröffentlichung der Textpassage wurde abgesehen.

6 Angenommener Einspruch der Verfahrensrichterin gem. § 20 Abs. 3 VO-UA: Von der Veröffentlichung der Textpassage wurde abgesehen.

7 Angenommener Einspruch der Verfahrensrichterin gem. § 20 Abs. 3 VO-UA: Von der Veröffentlichung der Textpassage wurde abgesehen.

8 Angenommener Einspruch der Verfahrensrichterin gem. § 20 Abs. 3 VO-UA: Von der Veröffentlichung der Textpassage wurde abgesehen.

9 Angenommener Einspruch der Verfahrensrichterin gem. § 20 Abs. 3 VO-UA: Von der Veröffentlichung der Textpassage wurde abgesehen.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja, wie bereist erwähnt: Nach der kriminalpolizeilichen Leichenbeschau haben wir Kollegen Reiter befragt, ob wir ihn noch unterstützen können oder er Hilfe von uns braucht.

Da hat er gesagt: Ja, bitte in der näheren Umgebung schauen!

Das haben wir auch gemacht. Und wir haben ihm das mitgeteilt und die Spuren.

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Dann bitte ich jetzt um das Dokument ON 3 mit der Nummer 50. (Der Auskunftsperson wird ein Schriftstück vorgelegt.)

Das Dokument mit der Nummer 50: Da geht es um einen umfangreichen Gerichtsakt, dem unter anderem eine Fotodokumentation des Fundorts angeschlossen ist. Bitte blättern Sie auf Seite 336!

Sehen Sie da den Treppelweg Richtung Donauufer, die Übersichtsaufnahme?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ich sehe eine Fotografie von Steinen – ob das der Weg ist?, glaube ich nicht – und unten die Sandbank oder das Ufer. Das ist Bild Nummer 27, wenn Sie das meinen, ja.

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Ja, das ist korrekt. (Auskunftsperson Heinz:

Okay!)

In welcher Form wurde sichergestellt, dass niemand Unbefugter den Fundort betritt?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Wie bereits erwähnt: Beim Eintreffen ist eine Kollegin gestanden, beim einzigen Zugangsweg zu diesem Auffindungsort, und hat dort mehr oder weniger das - - Oder: hat, nicht mehr - - Sie hat abgesperrt. Und aufgrund dessen ist auch keiner mehr dazugekommen, kein Fremder.

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Man sieht es auf der Aufnahme, dass das ein steiler Abstieg ist, beziehungsweise bei unserer Vor-Ort-Besichtigung bin ich ja selber diesen steilen Hang hinuntergeklettert und weiß, dass man dort schon

sehr geländegängig sein muss (Auskunftsperson Heinz: Ja!), dass man dort überhaupt hinunterkommt.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Aber da möchte ich dazusagen, das kann man nicht mit dem vom Jahr 2023 vergleichen. Da hat es ganz anders ausgeschaut. Ich war nämlich auch dort. Aber es ist steil, das stimmt. Da gebe ich Ihnen recht.

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Ist es praktisch jetzt steiler geworden als damals?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ob es steiler geworden ist? Das - - Es ist anders.

Aber es ist steil auf alle Fälle, wirklich, noch immer. Es ist eine Böschung und ein Uferbereich, das stimmt, ja.

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): War es möglich, mit einem Fahrzeug ans Ufer zu fahren?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Kommt darauf an, in welchem - - Also in dem Bereich, wo ich war (Abg. Zopf [ÖVP]: Das ist praktisch genau der in der Nähe der Fußspuren), meines Erachtens: Nein.

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Wer war für die Spurensicherung vor Ort hauptverantwortlich?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Kollege Reiter.

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Dann darf ich bitten: das Dokument ON 4 mit der Nummer 52. Bitte blättern Sie auf Seite 431. (Die Auskunftsperson liest in dem vorgelegten Schriftstück.)

Es handelt sich um das Protokoll der Aussage von Gruppeninspektor Reiter im Zuge des Medienprozesses am Landesgericht. Eine kurze Passage dieser Aussage darf ich jetzt zitieren: „Also das war ein Flussbett mit einer Steinwand,

ungefähr 2 Meter hoch, schätze ich mal. Das war ca. 150-200 m entfernt, wo der Leichnam abgelegt war. Ich habe mich dort dann hinbegeben. Es war wichtig, dass da keiner runtergeht, sonst wären die Spuren […] vernichtet gewesen. Eine Kollegin hat aufgepasst.“

Jetzt meine Frage: Konnte sichergestellt werden, dass dort keiner hinuntergegangen ist?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Sie meinen, bevor wir die Schuhabdrücke gefunden haben, oder - -

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Ja.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ich kann nur sagen: Ab dem Zeitpunkt, wo ich gekommen bin, war es gesichert, ja. Was vorher war, kann ich nicht sagen.

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Waren die Spuren also Ihrer Wahrnehmung nach intakt?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Nach Verlassen des Fundortes, hatten Sie da noch weitere Aufgaben – Durchführung weiterer Ermittlungen, Sicherstellungen et cetera?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Herr Gruppeninspektor Heinz, können Sie uns sagen, was eine kriminalpolizeiliche Leichenbeschau ausmacht und wo der Unterschied zu einer Totenbeschau liegt?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ich kann Ihnen nur sagen, was eine kriminalpolizeiliche Leichenbeschau ist. Totenbeschau macht der Arzt, da kann ich Ihnen keine Angaben machen. Kriminalpolizeiliche Leichenbeschau wird

durch Kriminalbeamte und einen Arzt durchgeführt – vor Ort, also entweder am Auffindungsort oder beim Tatort.

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Dann darf ich jetzt um die Beilage ON 4 mit der Dokumentennummer 52 bitten. Es handelt sich wieder um das Protokoll der Aussage von Gruppeninspektor Reiter im Zuge des Medienprozesses am Landesgericht. Bitte auf Seite 429 blättern. (Die Auskunftsperson liest in dem vorgelegten Schriftstück.) Da sagt Herr Gruppeninspektor Reiter sinngemäß aus, dass mit der Leichenbeschau auf zwei Kollegen von der Polizeiinspektion Krems und die Gemeindeärztin gewartet wurde.

Sind Sie und Ihr Kollege, Revierinspektor Stummer, mit den beiden Kollegen von der Polizeiinspektion Krems gemeint?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Ist es richtig, dass mit der kriminalpolizeilichen Leichenbeschau zugewartet wurde, bis die Gemeindeärztin und Sie eingetroffen sind?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Die Gemeindeärztin war schon vor uns anwesend, und nachher haben wir es gemacht. Warum gewartet wurde, weiß ich nicht, keine Ahnung. Wir haben es dann gemacht, ja.

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Aus welchem Grund wird eine kriminalpolizeiliche Leichenbeschau nicht alleine, sondern im Beisein mehrerer Organe durchgeführt?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Vorgesehen ist ein Kriminalbeamter und eine Ärztin, in dem Fall haben wir es zu zweit gemacht, weil wir - - (die Auskunftsperson berät sich mit ihrer Vertrauensperson), weil das Ausziehen der Leiche ja nicht alleine zu bewerkstelligen ist.

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Gab die Gemeindeärztin zu irgendeinem Zeitpunkt an, lediglich eine Totenbeschau durchzuführen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Mir gegenüber nein.

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Welche konkrete Rolle haben Sie persönlich bei der Leichenbeschau?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Kollege Stummer und ich haben die Leiche ausgezogen und eben begutachtet.

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Welche Ersteinschätzung hat sich aus Ihrer Wahrnehmung im Rahmen Ihrer Zuständigkeit ergeben?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ersteinschätzung war, dass keine offensichtlich schweren Verletzungen an der Leiche sind, und aufgrund der Spurenlage sind wir von einem Unfall oder von einem Suizid ausgegangen.

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Man kann also sagen, Fremdverschulden war auszuschließen – und wurde diese Einschätzung auch von der Gemeindeärztin geteilt?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Dazu kann ich keine Angaben machen, weil ich mit ihr außer über die Obduktion nicht gesprochen habe.

Da hat sie mehr mit Kollegin Sorger gesprochen.

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Jetzt ginge ich zur Beilage ON 5, Dokumentennummer 51. Ich darf Ihnen das Dokument vorlegen, und bitte blättern Sie auf Seite 360. Da haben wir wiederum den Bericht von Gruppeninspektor Reiter. (Auskunftsperson und Vertrauensperson lesen in dem vorgelegten Schriftstück.)

Können Sie mir sagen, warum Sie auch in diesem Bericht nicht aufscheinen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Ich weiß, dass manche Fragen natürlich wiederholend sind. Für das möchte ich mich auch ein bisschen entschuldigen, aber es ist trotzdem wichtig für uns.

Haben Ihr Kollege, Revierinspektor Stummer, und Sie anderweitige Dokumentationen durchgeführt?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Nun blättern Sie bitte auf die Seite 358. (Die Auskunftsperson liest in den Unterlagen.)

In der unteren Hälfte der Seite finden sich der Punkt „Spurensicherung an der Leiche“. Bei der im Bericht erwähnten Armbanduhr handelt es sich um die sogenannte Smartwatch des Verstorbenen. Ist das richtig?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ich weiß, dass er eine Armbanduhr getragen hat. Ob es eine Smartwatch war oder ob es eine analoge Uhr war, das weiß ich nicht mehr.

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Sie haben da persönliche Gegenstände des Verstorbenen abgenommen.

Haben Sie das persönlich gemacht – oder haben Sie da Wahrnehmungen dazu, ob andere Beteiligte Gegenstände sichergestellt haben?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ich habe lediglich die Kleidung abgenommen.

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Haben Sie Wahrnehmungen, wie die Kollegen mit der Abnahme von Gegenständen umgegangen sind und ob dieses Vorgehen den kriminalpolizeilichen Vorgaben entspricht?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Gehen Sie bitte noch zur Seite 359. (Die Auskunftsperson liest in den Unterlagen.)

Haben Sie eine Wahrnehmung dazu, warum die Wassertemperatur laut dem Tatortbericht nicht gemessen wurde?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Haben Sie Wahrnehmungen zu einer Meinungsverschiedenheit zwischen KI Sorger und der Gemeindeärztin?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ich habe nur ein Gespräch mitverfolgt – also Gespräch, nicht gehört, sondern nur gesehen, dass sie miteinander gesprochen haben, anscheinend während des Telefonats mit der Staatsanwältin. Mehr weiß ich nicht, was die beiden miteinander gesprochen haben.

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Jetzt noch meine abschließende Frage: Haben Sie Wahrnehmungen zu unrechtmäßigen Handlungen von Ermittlern oder der Entfernung von Beweismitteln, wie es im Untersuchungsgegenstand dieses Ausschusses formuliert ist?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Darf ich mich kurz beraten, bitte? (Die Auskunftsperson berät sich mit Vertrauensperson und Verfahrensanwalt- Stellvertreter.)

Nein.

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Danke. Die Runde: fertig.

Vorsitzender Dr. Walter Rosenkranz: Danke.

Als Nächster in der Runde der befragenden Abgeordneten: Herr Abgeordneter Krainer.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Danke schön.

Als Sie dahin beordert wurden, dass Sie Kollegen Reiter unterstützen sollen, haben Sie da Kollegen Reiter kontaktiert?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein. Wir sind direkt hingefahren.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Haben Sie ihn nicht angerufen, um ihn zu fragen, ob er irgendwas braucht?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Ob er vielleicht ein Thermometer braucht, oder ein - -

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Sie haben aber gewusst, dass es sich um eine Wasserleiche handelt?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Habe ich gewusst, ja.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Okay.

Haben Sie jene Sachen mitgenommen, die man mitnimmt, wenn man zu einer Wasserleiche fährt?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein. Wie gesagt, Kollege Reiter war schon anwesend und ich habe ihn unterstützt.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Hat er um Unterstützung gebeten? Haben Sie da eine Wahrnehmung?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein – oder das kann ich nicht sagen. Ich weiß nur, dass uns das BPK angerufen hat, wir sollen dort unterstützen, und dementsprechend sind wir hingefahren.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Ja, BPK ist immer - -

Auskunftsperson Thomas Heinz: Bezirkspolizeikommando, Entschuldigung.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Ja, aber das sind ja Menschen, nicht?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nach meiner Erinnerung war es Oberstleutnant Pichler, ich kann es aber nicht mehr genau sagen.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Alles klar. Gut, also es hat geheißen, Sie sollen ihn unterstützen, Sie haben aber nicht genau gewusst, wie, also sind Sie hingefahren?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Richtig.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Ja. Sie haben nicht vorher angerufen.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Richtig.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Gut. Vor Ort haben Sie ihn gefragt. War da bereits diese kriminalpolizeiliche Leichenbeschau im Gang?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Okay.

Gehört zu dieser Beschau dazu, dass man beim Gewand Taschen durchsucht –

Hosentaschen, Jackentaschen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Unsere Aufgabe war, den Leichnam zu entkleiden und nach Spuren zu schauen.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Meine Frage war, ob das dazugehört, dass man Taschen vom Gewand durchsucht?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Schon, also man schaut, was in den Taschen ist, ja, richtig. Ja.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Ja.

Das haben ja Sie und Kollege Stummer gemacht. Haben Sie in die Taschen geschaut, oder - -

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ich kann mich nicht mehr erinnern.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Sie können sich nicht mehr erinnern. Aha. War da Kollege Reiter dabei?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Okay.

Hat der auch Hand angelegt oder hat er zugeschaut, wie Sie und Kollege Stummer arbeiten?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Der hat - - Er war anwesend und hat Fotos gemacht, ja.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Ja. Gut.

Wann waren Sie denn das letzte Mal dort, am Auffindungsort? Auskunftsperson Thomas Heinz: Gemeinsam mit der Volksanwaltschaft. Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Okay – und wann?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Das kann ich nicht mehr sagen, das Datum weiß ich nicht mehr. Das war, glaube ich, irgendwann im Jahr 2025. Ich weiß es wirklich nicht mehr.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Also vor einem halben Jahr, Jahr, wann auch immer.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja, genau, so ungefähr.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Okay. Sind Sie dort öfters, oder - - Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Das heißt, Sie waren dort bei der Auffindung und dann mit der Volksanwaltschaft - -

Auskunftsperson Thomas Heinz: Korrekt.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Und dazwischen und davor und danach eigentlich nicht.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Okay.

Wissen Sie noch, was das für eine Jahreszeit war, als Sie mit der Volksanwaltschaft dort waren?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Frühjahr oder Sommer. Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Frühjahr oder Sommer, okay, gut. Auskunftsperson Thomas Heinz: Eher Sommer, glaube ich.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Mhm.

Woher wissen Sie, dass es jetzt ganz anders ausschaut als damals – außer, weil Sommer und Herbst halt unterschiedlich ausschauen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Weil es bei der Volksanwaltschaft, bei der Begehung auch schon anders ausgeschaut hat.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Ja, ja, aber ich meine, Sommer schaut immer anders aus als Herbst oder Winter.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein, da geht es um die Strömungsverhältnisse, da geht es um das Hochwasser, das dazwischen war, und das hat dort dementsprechend Land abgetragen.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Mhm – und das ist Ihnen aufgefallen, dass das ganz anders ausschaut, oder - -

Auskunftsperson Thomas Heinz: Richtig, ja.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Okay.

Sind die Bäume dieselben – oder sind da neue, oder die alten weg, oder - -

Auskunftsperson Thomas Heinz: Das kann ich nicht sagen.

Ich kann Ihnen sagen: Dort, wo der Leichnam gelegen ist, den Ort gibt es nicht mehr. Dort, wo wir die Schuhabdrücke gefunden haben beziehungsweise wo wir die Schuhabdrücke gesucht haben, diesen Uferbereich gibt es da auch nicht mehr.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Sind Sie da runtergegangen, oder - -

Auskunftsperson Thomas Heinz: Wann?

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Na wie Sie dieses Tschickpackl da gefunden haben.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja, ja.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Mit dem Kollegen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Richtig.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Okay.

Da steht irgendwie, dass die Camel-Packung noch nicht feucht war, das heißt, noch nicht lange dort gelegen ist.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Die war in Plastik eingepackt, dementsprechend kann ich nicht viel sagen. Die Zigarettenpackung war in Plastik eingehüllt.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Ja?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Und. ja, Plastik schützt vor Feuchtigkeit.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Okay. Ach so, das war das Cellophan, das normale. Auskunftsperson Thomas Heinz: Richtig.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Mhm. Gut.

Vielleicht noch eine Frage zum 8./9. Jänner: Bei dieser Schulung, hat es da eine Präsentation gegeben, eine Bildschirmpräsentation, Powerpoint?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja. Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Ja. Vorgetragen hat am 8.?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Mag. Huemer.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Ja.

Haben Sie da auch schriftliche Unterlagen bekommen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): War das in etwa das, was halt diese Powerpoint war?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Komplett gleich, ja.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Okay. Wie war das dann am 9.1.?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Da gibt es keine Unterlagen.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Da hat es keine gegeben. Wie lange hat das am 8. gedauert?

Auskunftsperson Thomas Heinz: 3 bis 4 Stunden. Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Mhm – und am 9.? Auskunftsperson Thomas Heinz: Geschätzt 2 bis 3 Stunden. Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Okay.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Das heißt, nicht ganz, nein, war weniger - - oja, in dem Bereich 2 bis 3 Stunden.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Ja.

Sind Sie informiert worden, dass Frau Poppenwimmer beim Medienverfahren Frau Sorger anwaltlich vertritt oder vertreten hat?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein, sie hat nur gesagt, dass sie Kollegen vertreten hat. Ja, das hat sie schon gesagt.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Aber nicht, welche?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein, das habe ich so - - Das ist nicht genau besprochen worden.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Wer ist denn Kollege H., den Sie aufgezählt haben?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Vom Landeskriminalamt Niederösterreich, Tatortgruppe.

2

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Können Sie sich erinnern, ob Kollegin K. 10

vor Ort war?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Sie war anwesend, aber ich glaube, nur am 9.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Wer hat denn gesagt, dass diese zwei als Vertrauenspersonen zur Verfügung stehen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Die Personen selbst.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Und dass die vom Dienstgeber bezahlt werden?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Die Personen selbst beziehungsweise der Landespolizeidirektor.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Das ist Herr Popp.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Korrekt. Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Okay. Da waren ja alle Chefs da?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Die haben da an der ganzen Schulung auch teilgenommen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

10 Angenommener Einspruch der Verfahrensrichterin gem. § 20 Abs. 3 VO-UA: Von der Veröffentlichung des Klarnamens wurde abgesehen.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Mhm, und die haben quasi auch mitgeteilt: Ihr könnt euch einen von den zweien aussuchen, ihr könnt aber auch privat jemanden nehmen, den ihr halt selber zahlen müsst?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Okay.

Hat es irgendein Angebot von der Personalvertretung oder von der Gewerkschaft oder so irgendwas gegeben?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein. Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Okay. Waren Sie schon einmal als Zeuge vor Gericht? Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): In ihrer dienstlichen Funktion? Auskunftsperson Thomas Heinz: Ach so: Überhaupt oder in dem Fall jetzt? Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Waren Sie?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Überhaupt oder in diesem Fall? Überhaupt?

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Überhaupt.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Bei Gericht, meinen Sie, oder was?

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Ja, dass Sie quasi nicht privat irgendwie Zeuge waren, sondern weil Sie im Dienst waren und Zeuge wurden.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja, sicher.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Waren Sie schon.

Gibt es da auch Schulungen? Haben Sie da auch so eine Einladung zu einer Schulung bekommen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Für Gerichtsverfahren?

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Ja.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Ist Ihnen da als Vorbereitung vom Dienstgeber irgendwie ein Anwalt oder irgendwas gestellt worden?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein, da war ich immer Zeuge, da brauche ich keinen Anwalt.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Mhm, okay. Haben Sie irgendwie - - Kennen Sie Herrn Takacs? Auskunftsperson Thomas Heinz: Aus den Medien, ja.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Aus den Medien. Persönlich?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Jetzt nicht wissentlich, kann schon irgendwo einmal gewesen sein, aber nicht als solchen wahrgenommen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ich kenne ihn aus den Medien und - - Ja.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Okay – und Sie hatten dienstlich keinen Kontakt mit ihm?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Überhaupt nicht.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Mhm.

Ja, das war es für die erste Runde. Vielen Dank.

Vorsitzender Dr. Walter Rosenkranz: Dann jetzt zum Ende der ersten Runde: Frau Abgeordnete Wotschke. – Bitte.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Vielen Dank, Herr Präsident!

Eine Frage zum Werdegang: Ich glaube, Sie haben gemeint, Sie sind seit 1996 - -

Auskunftsperson Thomas Heinz: 1997.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): - - 1997 im Dienst. Was ist denn Ihre Ausbildung und wie war Ihre Ausbildung?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Allgemein, meinen Sie?

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Allgemein, genau.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Normale Polizeiausbildung und dann eben fachspezifisch auf Kriminaldienst.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Mhm.

Wie würden Sie diese Ausbildung einem Laien beschreiben, der wirklich keine Ahnung davon hat?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Also jährlich, halbjährlich kriegen wir Tatortschulungen und Suchtgiftschulungen.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Bekommen Sie halbjährlich?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Jährlich. Es kommt darauf an, je nach Thema, halbjährlich, jährlich, wie es sich ausgeht.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Laufend im Dienst?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Brandermittlerseminare haben wir auch. Ich bin auch Brandermittler.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Laufend im Dienst, also bis jetzt?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Immer im Dienst, ja, ja, klar. Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Schulen Sie auch? Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Bilden Sie aus?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Ist Ihnen der Tatortleitfaden ein Begriff?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): In den Schulungen, die Sie beschrieben haben, kommt der da öfter vor?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ist eher praktisch: Spurenabnahme, Spurensicherung – nicht zu theoretisch.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Aber kommt in der allgemeinen Ausbildung - -

Auskunftsperson Thomas Heinz: Sicher, ja.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Und die Relevanz ist eine praxisnahe Relevanz?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Richtig.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Würden Sie sagen, es ist eine Art - - Das heißt, Spurensicherung am Tatort machen Sie in der Regel nach Tatortleitfaden?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Ein paar Fragen dazu, wen Sie persönlich kennen: Da Sie Herrn Popp persönlich kennen, kennen Sie Michael Takacs persönlich?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Stefan Pfandler?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Gerhard Pichler?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Sie waren beim Einsatz –

ich sage einmal – nicht leitender Spurenbeamter?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Richtig.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Ich nehme an, Sie sind das aber auch – an anderen Tatorten?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Richtig, ja.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Dann hätte ich nämlich Fragen zum Tatortbericht (Auskunftsperson Heinz: Ja?), an dem mich primär der Gegencheck interessiert, wie Sie so einen Bericht ausfüllen.

Das ist dann Vorhalt Nummer 4, Dokument Nummer 435, Seite 228.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Welche Seite, bitte?

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Seite 228. (Die Auskunftsperson liest in dem vorgelegten Schriftstück.)

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Das ist die erste Seite des Berichts. Da steht ganz oben rechts: „Weißenkirchen in der Wachau, am 20.10.2023“.

Frage: Wenn Sie einen Bericht erstellen, welches Datum weisen Sie im Bericht aus?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Den Tag, an dem ich den Bericht erstelle.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Wenn über mehrere Tage erstellt wird: den Abschlusstag oder den Tag, an dem begonnen wurde?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Meinen Sie den Tatortbericht oder meinen Sie den Abschlussbericht?

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Den Tatortbericht.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Den Tatortbericht schreibe ich dann, wann ich - - Das Datum von dem Tag, wo ich den Tatortbericht schreibe.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Und den Abschlussbericht?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Von dem Tag, an dem ich schreibe.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Wenn Sie für den Bericht länger als einen Tag brauchen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Das kommt bei mir nicht vor.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Nie?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein, das schreibe ich in einem Tag runter, den Bericht.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Kann man das Datum im Bericht ändern?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ich bin kein IT-Experte, weiß ich nicht.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Aber Sie arbeiten ja mit dem Formular.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja, aber weiß ich nicht.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Dann gehen wir weiter bis Seite 231, selbes Dokument. (Auskunftsperson und Vertrauensperson lesen in dem vorgelegten Schriftstück.)

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Hier eben die Tabelle, die Sie vorhin schon gesehen haben (Auskunftsperson Heinz: Ja!), mit den Personen, die vor Ort waren, die aber nicht vollständig ist.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Meine Frage: Wenn Sie jetzt leitender Spurensicherer vor Ort sind: Wie stellen Sie vor Ort sicher, dass der Tatortbericht nachher vollständig ist?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Indem ich meine Notizen mache und dementsprechend dann verschriftliche.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Und Sie achten darauf, dass es vollständig ist?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Mit Sicherheit.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Würden Sie auf andere Berichte in Ihrem Tatortbericht verweisen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Wenn es notwendig ist, schon, ja, klar.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Ist es üblich, die Ärztin nicht anzuführen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Dazu kann ich keine Angaben machen, weiß ich nicht. Normalerweise wird sie schon angeführt.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Zivilisten?

Vorsitzender Dr. Walter Rosenkranz: Was war die Frage?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Zivilisten. Normalerweise wird jede Personen angeführt, die am Tatort anwesend war oder ist, auch Zivilisten, ja.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Gut. Vielleicht zur Einordnung: Wieso ist das wichtig, Ihrer Wahrnehmung nach, dass es vollständig ist?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Warum es wichtig ist? Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Ja. Auskunftsperson Thomas Heinz: Damit der Bericht korrekt ist.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Dann ein wenig runter, nämlich zu Seite 233.

Da haben wir ganz oben die "Tatörtlichkeit im Freien:

Lage und Beschreibung des Tatortes". (Die Auskunftsperson liest in dem vorgelegten Schriftstück.)

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Das ist freigelassen. Würden Sie das normalerweise ausfüllen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Wenn es notwendig ist, schon, ja. Aber wie gesagt, da bin ich der falsche Ansprechpartner, da müssen Sie Kollegen Reiter fragen.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Da ist die Wassertemperatur aufgelistet - -

Vorsitzender Dr. Walter Rosenkranz: Entschuldigung, Frau Abgeordnete, die Redezeit auch stoppen.

Die Frau Verfahrensrichterin.

Verfahrensrichterin Mag. Christa Edwards: Entschuldigen Sie, nur damit der Vorhalt richtig ist und ich ihn auch richtig verstehe: Es steht da „Lage und Beschreibung des Tatortes“ und Sie haben gesagt, das ist freigelassen. Nach meinem Verständnis ist die nächste Zeile: „Zufahrt zum Einstiegsort [...], Witterung“, das ist nicht freigelassen, sondern das, was mit „Zufahrt“ beginnt, ist das Ausgefüllte.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Sie haben völlig recht, ich habe mich verschaut. Meine Frage konkret zu den Temperaturen, die hier angeführt sind: Hier steht doppelt die Wassertemperatur. Also: „usw., Wasserleiche: Wassertemperatur, Strömungsverhältnisse“. Würden Sie die messen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Wenn wir die technischen Möglichkeiten hätten, dann schon, ja, aber haben wir leider nicht.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Ist der Bericht vollständig, wenn die Wassertemperatur nicht gemessen wurde?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Also wie gesagt, der Kollege hat leider keine technische Möglichkeit gehabt, diese Wassertemperatur zu messen, und dementsprechend hat er es ausgelassen oder nicht reingeschrieben.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Ist es üblich, dass die technischen Geräte nicht zur Verfügung stehen oder nicht vor Ort sind, um Messungen zu machen, die nach Bericht und Leitfaden zu machen wären?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja, wie gesagt, wir haben leider die Möglichkeit nicht und dementsprechend wurde es nicht gemacht. Wir haben unseren Tatortkoffer, da gibt es kein Thermometer für das Messen der Wassertemperatur.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Wurden da schon einmal Bedenken geäußert? Ich meine, Krems ist ein Ort an der Donau, ich nehme an, es kommt durchaus öfter vor, dass man die Wassertemperatur messen wollen würde.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Das stimmt, Krems liegt an der Donau, und die Donau wird von der PI Mautern bearbeitet, auch Wasserleichen, wenn Sie auf das replizieren, ich weiß nicht, keine Ahnung. Wasserleichen in der Donau werden von der PI Krems nicht bearbeitet, sondern von der PI Mautern.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Und ist es dann normal, wenn Sie Wasserleichen bei der PI Krems nicht bearbeiten, dass Sie zu einem Fundort einer Wasserleiche fahren?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Es gibt ja Tatortzuständigkeit in Österreich. Aufgrund der Tatortzuständigkeit war die PI Mautern zuständig, und wir waren dort unterstützend. Ja, ist normal. Ja.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): An Fundorten, wo Sie die Einsatzleitung hätten: Eine Messung der Körpertemperatur: Würden Sie die vornehmen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Oder vornehmen lassen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Wenn ein Arzt anwesend ist: Ja.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Wenn Arzt oder Ärztin das nicht tut, würden Sie darauf hinweisen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Normalerweise hat die Ärztin das Wissen, oder der Arzt, aufgrund des Formulars.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Hätten Sie das Formular mitgehabt?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ich nicht.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Aber wenn Sie Einsatzleiter gewesen wären?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Wenn.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Oder Leiter der Spurensicherung gewesen wären?

Auskunftsperson Thomas Heinz: War ich nicht.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Haben Sie es im Tatortkoffer?

Auskunftsperson Thomas Heinz: In meiner Mappe ist es, ja.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Was ist nach Ihrer langjährigen Erfahrung die Relevanz dieses Formulars Kriminalpolizeiliche Leichenbeschau?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Die Frage verstehe ich jetzt nicht.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Also was ist der Mehrwert dieses Formulars?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Der Mehrwert? – Damit man keinen Punkt vergisst, ja. Damit man die ganze Leichenbeschau abarbeiten kann.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Beim Formular: wenn

„ärztlicher Befund“ nicht ausgefüllt wird, entfällt dann der ärztliche Befund? Ich kann es vorhalten, das ist Vorhalt Nummer 4, Dokument Nummer 435. Nein, Verzeihung, nehme ich zurück, es ist Vorhalt Nummer 6, Dokument Nummer 1255. (Der Auskunftsperson wird ein Schriftstück vorgelegt.)

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Wenn wir da nach unten gehen, dann haben wir Befund und Gutachten, Gutachten auf der zweiten Seite. (Die Auskunftsperson liest in dem vorgelegten Schriftstück.)

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja. Habe ich gesehen.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Wenn das jetzt nicht ausgefüllt wird?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Dann ist es nicht im Akt.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Dann gibt es einfach keinen ärztlichen Befund von der - - und auch kein Gutachten?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Richtig.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Gut.

Sie haben vorhin über die Spurensicherung gesprochen: Haben Sie Spuren eines Sturzes gesehen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Dann zurück zum Tatortbericht. Es folgt Nummer 4, Dokumentennummer 435, Seite 233. (Die Auskunftsperson blättert in dem vorgelegten Schriftstück.)

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Hier ist circa in der Mitte der Seite, fett, bei „Bekleidung und Gegenstände an der Leiche:“, unten dann die Ausführung: „Leiche war voll bekleidet,“ Punkt, Punkt, Punkt, dann der vorletzte Satz: „Schlammspuren an der Hose im Bereich beider Schienbeine ersichtlich.

Diese dürften von einem Sturz verm. Beim Klettern zur Einstiegsstelle

entstanden sein.“

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Haben Sie Wahrnehmungen, woher diese Schlussfolgerung kommt? (Die Auskunftsperson liest in dem vorgelegten Schriftstück.)

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ist naheliegend. Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Weil? Auskunftsperson Thomas Heinz: Weil es dort unwegsam ist.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Wäre es dann naheliegend, auch Spuren vom Sturz zu finden?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Schwierig.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Weil?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Weil dort Steine liegen, ein Gras ist. Ich wüsste nicht, wo man da Spuren finden könnte.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Wie war die Beschaffenheit des Untergrundes Ihrer Wahrnehmung nach?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Wo?

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Am Fundort bei der Einstiegsstelle.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Sand, eigentlich hauptsächlich Sand und Steine, vereinzelte Steine.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Wo ich mir jetzt ein wenig schwertue, vielleicht können Sie mir da helfen, ist: Ich habe ja bei der Einstiegsstelle einerseits Fußspuren, die man offensichtlich noch sieht, andererseits aber ein Sturzgeschehen, das vermutet wird, wo man scheinbar keine Spuren mehr findet. Haben Sie da Wahrnehmungen, wie das mit der Witterung oder wie das mit den Verhältnissen vor Ort sein kann?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Also die Böschung war ziemlich steil, rutschig, ja, und dementsprechend nicht leicht zu passieren.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Nein, das ist nicht meine Frage. Meine Frage zielt auf die nicht vorhandenen Spuren ab.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja. Nicht vorhandene Spuren sind nicht vorhandene Spuren. Darum heißt es ja: nicht vorhandene Spuren.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Aber wie komme ich dann auf den Sturz?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Aufgrund der Verschmutzung der Hose.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Durch was war die Hose verschmutzt?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Durch den Dreck.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Ist es dementsprechend auch denkbar, dass es Fußspuren gibt, die nicht gesichert wurden oder nicht gefunden wurden?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Schauen Sie, Schuhabdrücke auf Steinen und auf Wiesen kann man nicht nachvollziehen, sondern nur in einer Sandbank, und die haben wir gesichert.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Vielen Dank. Ich nehme die Zeit mit in die zweite Runde.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Gerne.

Vorsitzender Dr. Walter Rosenkranz: Danke schön.

Wie gesagt, zweite Runde: Frau Abgeordnete Tomaselli ist am Wort. (Zwischenbemerkung von Auskunftsperson Heinz.) Selbstverständlich. Die Auskunftsperson wünscht eine kurze Pause. Wie lange schätzen wir ungefähr? – 10 Minuten Unterbrechung.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Danke.

Sitzungs unterb rec hu n g von 15 . 5 5 U hr b i s 1 6 . 01 U hr

Zweite Fragerunde

Vorsitzender Dr. Walter Rosenkranz: Bitte, Frau Abgeordnete Tomaselli.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Uns sind jetzt ein paar Widersprüchlichkeiten aufgefallen, und zwar in den Aussagen von Ihnen und Herrn Reiter, der vor zwei Wochen hier war. Ich möchte gerne mit Dokument 1257 anfangen, Seite 234 bitte. (Die Auskunftsperson liest in dem vorgelegten Schriftstück.)

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Und zwar geht es hier um die mutmaßliche Einstiegsstelle (Auskunftsperson Heinz: Ja!), ja genau, also bei diesem Abflussrohr sozusagen. Ihr Kollege Reiter meinte noch vor zwei Wochen, er war der Einzige, der unten war. Jetzt haben Sie gesagt, Sie waren auch unten, und Ihr Kollege von heute Vormittag hat auch gesagt, dass er unten war. Welche Wahrnehmung haben Sie dazu?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja, ich war unten und Kollege Stummer war auch unten.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): War noch wer unten?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Na. Also während wir dort waren, waren nur wir zwei unten, und nachher dann Kollege Reiter zum Fotografieren.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Aber Sie waren zuerst unten?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Wir haben die Spuren gefunden, ja. Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Sie haben sie gemeinsam gefunden? Auskunftsperson Thomas Heinz: Kollege Stummer und ich, ja.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Aha. Und dann haben Sie Kollegen Reiter geholt, oder wie?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Wir haben es oben mitgeteilt, dass wir das gefunden haben, ja.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Und wo war er?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Irgendwo im Bereich des Auffindungsortes, das weiß ich jetzt nicht mehr. Also im Bereich dort, ja.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Aber hat er gesehen, dass Sie unten waren?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Wir haben es ihm mitgeteilt. Ob er es gesehen hat, weiß ich nicht. Das kann ich jetzt nicht sagen, leider.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Okay. Sie haben es ihm mitgeteilt, dann muss er ja zumindest wissen, dass man unten war.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ich nehme es an, ja.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Und wie geht man dann spurentechnisch damit um, dass Sie beide auch unten waren?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Wir haben darauf geachtet, dass wir die Spuren nicht vernichten, sind nur auf Steine gestiegen und dementsprechend haben wir keine weiteren Spuren verursacht, Schuhabdruckspuren.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Aha, okay.

Gut, dann hätte ich nochmal einen Widerspruch entdeckt. Das wäre das Dokument 781, Seite 59. (Die Auskunftsperson liest in dem vorgelegten Schriftstück.)

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Hier ist die Rede davon, dass Frau Sorger und Gruppeninspektor S. quasi die Einstiegsstelle lokalisiert haben und auch die Zigarettenpackung gefunden haben. Jetzt haben Sie aber gesagt, eigentlich haben Sie es gefunden, der Kollege von heute Vormittag hat auch gesagt, Sie haben es - -

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja, ich kann Ihnen nur sagen, was ich wahrgenommen habe.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Aber Sie sehen auch einen Widerspruch in der Aussage, oder?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja, aber wie gesagt, ich kann nur sagen, was ich wahrgenommen habe, und das war so.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Gut. Sie sind sich sicher, dass Sie das gefunden haben?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Okay. Dann würde ich noch gerne das Dokument 49 vorlegen, Seite 183. (Die Auskunftsperson liest in dem vorgelegten Schriftstück.)

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Da müssen wir jetzt ein bisschen aufpassen, ich lese es extra nicht vor, wegen dem Schutz der Persönlichkeitsrechte. (Auskunftsperson Heinz: Mhm, ja!) Das ist die Zeugenaussage von Herrn Reiter beim Zivilprozess (Auskunftsperson Heinz: Ja!), und der sagt – Zitat –: „In dem Fall habe ich das mit einer Schere machen müssen“. Er hat also die Kleidung runtergeschnitten. Aber vorhin haben Sie gesagt, Sie haben die Leiche - -

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja, gemeinsam mit Kollegen Stummer haben wir das gemacht, ja, wie gesagt.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Damit wir uns da sicher sind: Sie haben die Schere bewegt?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Wer die Schere jetzt benutzt hat, ob es Kollege Stummer war oder ob ich es war, das weiß ich jetzt nicht mehr. Wir haben das gemeinsam gemacht.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Aber es war nicht Kollege Reiter?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Meiner Erinnerung nach haben das wir gemacht, ja. Er hat nur fotografiert.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Okay. Das ist ja interessant

(Auskunftsperson Heinz: Ja!), diese drei Widersprüche.

Jetzt wollte ich Sie noch zu den Aussagen von Ihrem Kollegen von heute Vormittag fragen: Wie ist das? Wie wird der Tatortkoffer bestückt? Gibt es da irgendeine Vorschrift, eine Checkliste, was alles drinnen sein muss?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Eine Checkliste gibt es keine, aber aufgrund unserer Erfahrung wissen wir, was wir brauchen.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Ja, aber gibt es nicht eine Grundausstattung, die da immer drinnen ist?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Mit Sicherheit, aber wir tun die dementsprechend adaptieren, je nachdem, was wir noch brauchen, ja.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Also, Sie können das individuell - -

Auskunftsperson Thomas Heinz: - - bestücken, ja. Richtig.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Wir haben ja schon erfahren, der Koffer liegt bei der Dienststelle, man kann ihn auch nicht im Auto lassen, insbesondere in den kalten Monaten, weil die Materialien Schaden davon ziehen können. Das ist alles nachvollziehbar. Wäre bei der Dienststelle ein Thermometer, den man mitnimmt?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Ah, nicht einmal bei Dienststelle ist ein Thermometer?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Für die Wassertemperatur meinen Sie jetzt, oder?

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Ja, zum Beispiel. Auch kein Thermometer?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein, haben wir nicht.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Okay. Dann würde mich noch einmal interessieren, wie das mit der Ausbildung ist. Sie sind ja auch so ein – ich glaube, Tatortpolizist, heißt das – Tatortbeamter, oder? (Auskunftsperson Heinz: Auch, ja!) Und Sie haben auch so einen Journaldienst (Auskunftsperson Heinz: Ja!), also laienhaft ausgedrückt? (Auskunftsperson Heinz: Ja, ja, ja!) Welche Ausbildung haben Sie dafür genau genossen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Die normale Polizeiausbildung und dann eh regelmäßig eben diese Seminare und Ausbildungen.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Waren Sie auch bei der Tatortgruppe oder irgendwie beim (Auskunftsperson Heinz: Nein, ich war bei der Brandermittlung!) Landeskriminalamt zugeteilt?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ich war im Landeskriminalamt und bei der Brandgruppe, zwei Monate.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Wie?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Brandgruppe.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Also die ist nur für Brände zuständig (Auskunftsperson Heinz: Richtig!), wahrscheinlich vom Namen her (Auskunftsperson Heinz: Richtig, richtig!), aber nicht für Kapitalverbrechen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Na, das macht der Tatort, die Tatortgruppe.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Und wie haben Sie dann diese Kenntnisse erlangt?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Durch die Schulungen.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Durch die Schulungen. (Auskunftsperson Heinz: Mhm!) Und wie kann man sich diese Schulungen vorstellen? Wie lange gehen die? Ist das ein Wochenendseminar oder ein Nachmittag? In welcher Regelmäßigkeit?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Meistens einen Tag. Und ja – ich weiß nicht, wie genau Sie es wissen wollen. Also da wird Theorie, auch viel Praxis gemacht, eben Spurensicherung: Da gibt es neue Technologien, die kann man benutzen oder nicht benutzen. Wo kann man sie benutzen?

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Und das machen Sie jährlich oder alle zwei Jahre oder - -

Auskunftsperson Thomas Heinz: Zumindest jährlich, und wenn es sich ausgeht, öfters.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Mhm. Und Sie haben auch von der Dienstzeit ausreichend Zeit, das zu machen? Es gibt ja eine Überstundenproblematik.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Das muss sich ausgehen, das ist einfach ein Qualitätserfordernis, das er auch auf das passt. Mhm.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Aha. Der Kollege am Vormittag hat gesagt, seine Ausbildung war sozusagen: zwei Monate dienstzugeteilt bei der Tatortgruppe (Auskunftsperson Heinz: Ja!), und er hat aber darüber hinaus jetzt keine speziellen Schulungen gemacht. Er hat irgendetwas so in die Richtung gesagt: Es ist Learning by Doing, dieser Job.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Auch, ja, aber die Schulungen gibt es. Vielleicht hat er darauf - -

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Sie besuchen sie.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja, sicher.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Okay.

Verfahrensrichterin Mag. Christa Edwards: Ich wollte nur sagen, er hat schon gesagt, dass es Schulungen gibt, er kann nur die Frequenz nicht nennen, ob das jetzt einmal - - Aber er hat nicht gesagt, dass es gar keine gibt.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Er hat gesagt, er hat darüber hinaus keine - - Ich habe ihn extra gefragt.

Verfahrensrichterin Mag. Christa Edwards: Okay, nein, dann war es jetzt ein Missverständnis. Es tut mir leid. Ich habe nur gemeint, er hat gesagt, es gibt Schulungen.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne) (erheitert): Er hat vor allem sehr viel

vom „Gespür“ geredet. – Entschuldigung für das Zwiegespräch.

Verfahrensrichterin Mag. Christa Edwards: Das stimmt.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Das ist auch wichtig, ja. Ist wichtig, ja.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Ja, ist wichtig. Alles klar. Ich würde gerne meine Zeit mitnehmen. – Danke.

Vorsitzender Dr. Walter Rosenkranz: Danke. Frau Abgeordnete Heiß.

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Herzlichen Dank.

Ich möchte noch einmal an die Schulungsfrage von Kollegen Krainer anknüpfen. Sie haben ja gesagt, dass Sie bei anderen Gerichtsverhandlungen keine Schulung bekommen haben, weil Sie ja als Zeuge fungieren und das nicht brauchen. Jetzt wissen Sie, dass ich eine Kollegin bin und - - (Auskunftsperson Heinz: Weiß ich nicht!) – Okay, jetzt wissen Sie es. (Auskunftsperson Heinz: Ja, okay!) Zumindest in Salzburg ist es so, dass man zum Beispiel bei einem Schusswaffengebrauch als Beschuldigter bei Gericht vorgeladen wird, und ich muss sagen, ich habe da noch keine Art von Schulung oder Unterstützung vom Dienstgeber in irgendeiner Art und Weise erfahren. Ich weiß nicht: Haben Sie da diesbezüglich irgendwelche Wahrnehmungen in Niederösterreich, oder ist nur dieser Untersuchungsausschuss ausgeschrieben gewesen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ich habe keine Wahrnehmung gehabt, nein.

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Danke schön.

Dann dürfen wir das Dokument 781 vorlegen. Wir beginnen mit der Seite 4, erster Absatz. Das ist der Anfallsbericht von Frau Kollegin Sorger. (Die Auskunftsperson liest in dem vorgelegten Schriftstück.)

Sie sehen hier, dass Frau Anna Polz und Frau Karin Wurm vorkommen, und wenn wir jetzt noch auf Seite 6 gehen, sehen wir die Daten von Frau Karin Wurm und die Daten von Frau Caroline List, aber nicht jene von Frau Anna Polz. (Die Auskunftsperson liest in dem vorgelegten Schriftstück.)

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Ich weiß schon, dass Sie den Bericht nicht geschrieben haben (Auskunftsperson Heinz: Richtig!) und dass Sie auch nicht beantworten können, warum es da jetzt nicht drinnen steht, aber vielleicht können Sie uns mitteilen: Können Sie sich vorstellen, warum Frau Anna Polz nicht angeführt wird, obwohl sie ja - - Zum Beispiel hier steht, dass Anna Polz’ Nationale im Anhang steht.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Kann ich nicht.

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Dass Frau Caroline List aufgelistet ist, aber nicht vor Ort war: Ist das üblich, dass Daten von anderen Berichten übernommen worden sind, also dass der Anfallsbericht von Frau Sorger übernommen worden ist. Ist das möglich?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ist möglich, ja.

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Ich weiß schon, wenn man zu einer Tatörtlichkeit oder zu einem Fundort kommt, hat man einen gewissen Tunnelblick, das stimmt schon. Man fokussiert sich auf seine Arbeit. Als Beamter schaut man aber trotzdem einmal rundherum: Gibt es da eben wegen der Spurensicherung irgendwelche Personen irgendwo vor Ort. Vielleicht können Sie sich doch noch erinnern: Hat es noch irgendwelche andere, private Personen - - Können Sie sich noch erinnern oder überhaupt nicht?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein, leider nicht. Ich kann mich nur erinnern: Die Ärztin war anwesend als Zivilperson.

Abgeordnete Elisabeth Heiß (FPÖ): Okay, gut. Danke.

Ich möchte jetzt für weitere Fragen an meinen Kollegen Darmann übergeben. –

Bitte.

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (FPÖ): Danke vielmals.

Herr Gruppeninspektor, danke vielmals fürs Zurverfügungstehen. Mir macht der Auffindungsort oder – wie auch hier genannt – Tatort etwas Kopfzerbrechen aufgrund der heutigen Ausführungen dazu. Ich möchte auch diesbezüglich meine weiteren Fragen stellen, damit Sie es gleich einmal einordnen können. Ich möchte Sie, bevor ich dann zu Dokument 1032, zum Lageplan komme, fragen – die Frage haben wir auch Ihrem Kollegen Stummer gestellt –: Wie würden Sie den Tatort/Auffindungsort beschreiben, hätten Sie den Tatortbericht verfasst?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Wie umfangreich erwarten Sie jetzt meine Antwort?

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (FPÖ): Ich kann Ihnen nichts vorwegnehmen, aber Kollege Stummer hat das relativ kurz und knackig in zehn Wörtern beschrieben.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Seitenarm der Donau, ein Zufahrtsweg, steile Böschung, unwegsam.

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (FPÖ): Können Sie damit etwas anfangen? Leider liegt uns jetzt das Protokoll der Befragung vom Vormittag nicht vor. Er hat das so gesagt – ich zitiere –: Ich würde das so beschreiben: leblose, tote Person am Ufer am Rücken liegend. – Zitatende.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Das stimmt, ja. Zugedeckt war sie auch noch.

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (FPÖ): Bitte?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Zugedeckt.

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (FPÖ): Gut. Da sind wir genau beim Problem, denn das war weder der Tatort noch die Auffindungsstelle, je nachdem wie man das eben bezeichnen möchte. Das war nämlich laut Dokument 1032, der Lageplan, den ich ersuche einzuspielen, die Stelle mit dem weißen Punkt, wo Sie beziehungsweise auch Ihr Kollege den Tatort derart beschrieben haben. (Der Auskunftsperson wird ein Schriftstück vorgelegt.)

Auskunftsperson Thomas Heinz: Den Auffindungsort haben wir dort beschrieben. Ist richtig, ja.

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (FPÖ): Richtig. Der Auffindungsort war aber nicht dort, sondern der Auffindungsort war beim blauen Punkt beziehungsweise sehr nahe liegend am gegenüberliegenden Ufer beim blauen Punkt, denn im Wasser kann man halt natürlich schwer eine Spurensuche

machen. (Auskunftsperson Heinz: Richtig!) Viel naheliegender wäre es aber gewesen, die Böschung gegenüberliegend, nahe dem blauen Punkt, als Auffindungsort zu definieren und das auch zu protokollieren und diesbezüglich – unseres Erachtens – auch dort die Spurensuche zumindest fortzusetzen, wenn sie schon woanders begonnen wurde.

Ist es nunmehr richtig, dass Sie das nicht gewusst haben – so ist es zurzeit der Anschein –, dass dort die Auffindungsstelle war?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Bei uns ist der Leichnam beim weißen Punkt gelegen. Wo genau er im Seitenarm getrieben ist, wie die Feuerwehr ihn geborgen hat, das weiß ich nicht.

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (FPÖ): Ja. Jetzt ist von Ihnen und auch heute am Vormittag festgehalten worden, dass Ihr Kollege Reiter Sie ersucht hat – bitte korrigieren Sie mich, wenn ich das jetzt falsch wiedergebe –, in der Umgebung, im Nahbereich der so titulierten Auffindungsstelle, die, wie gesagt, nicht die Auffindungsstelle war (Auskunftsperson Heinz: Ablegeort kann man sagen!), die Spurensuche zu beginnen, fortzusetzen, wie auch immer. Stimmt das soweit?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja, stimmt so.

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (FPÖ): Wussten Sie, dass, bevor Sie damit begonnen haben, dort ein Bagger den gesamten Bereich umgegraben hat, um eine Bergung überhaupt möglich zu machen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Welchen Bereich meinen Sie jetzt?

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (FPÖ): Dort bei dem weißen Punkt, bei der sogenannten Auffindungsstelle (Auskunftsperson Heinz: Ja, für die Bergung der Leiche, ja! Für die Bergung der Leiche, ja!), dass davor ein großer Bagger praktisch den Hang umgegraben hat, um das überhaupt möglich zu machen, und dort dann

der Leichnam draufgelegen ist. Dort sind Sie zur Spurensuche ausgeschickt worden.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Wo draufgelegen?

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (FPÖ): Zur Bergung oder vermeintlich zur leichteren Bergung ist dort auch der Bagger eingesetzt worden (Auskunftsperson Heinz: Ja, stimmt!), um einen flacheren Böschungswinkel zu fabrizieren (Auskunftsperson Heinz: Zu erreichen, ja!) – sagen wir es einmal so. Das heißt, das war ja der Nahebereich dieser Stelle, wo der Leichnam zugedeckt, wie Sie gerade gesagt haben, gelegen ist.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Auf einer grünen Fläche, stimmt, ja.

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (FPÖ): Dort sind Sie zur weiteren Spurensuche von Ihrem Kollegen Reiter ersucht worden.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Dort nicht, im Bereich, wo wir die Schuhabdrücke auch gefunden haben. Das war eher dann – ich sage einmal – westlich davon. Da haben wir die Schuhabdrücke gefunden.

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (FPÖ): Auf der Strecke zwischen dem weißen Punkt und dem roten Punkt im Lageplan sind auch zwei LKWs aktiv hin- und hergefahren. Wussten Sie das, dass dort - -

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (FPÖ): Wussten Sie nicht?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (FPÖ): Vorhin ist auch gesagt worden, dass bei Auffinden des Zigarettenpackerls Ihr Kollege hinuntergegangen ist. Ich glaube, Sie nicht.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ich war auch unten, ja.

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (FPÖ): Sie waren beide unten.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (FPÖ): Wie haben Sie es geschafft, dort keine Spuren zu hinterlassen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Indem ich auf den Steinen und auf den Felsen gegangen bin.

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (FPÖ): Ah, okay. Haben Sie die gleiche Technik verwendet wie Ihr Kollege?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja, ist ja ganz logisch.

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (FPÖ): Haben Sie darüber hinaus flussaufwärts, also entgegen der Strömung, den oberen Bereich auch noch bei der Spurensuche abgesucht?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Meinen Sie den oberen Bereich Richtung Donau oder Richtung Altarm?

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (FPÖ): In Richtung Brücke.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (FPÖ): Dort nicht? (Auskunftsperson Heinz:

Nein!) Wieso nicht?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Weil wir die Schuhabdrücke dort schon gefunden haben.

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (FPÖ): Bitte? Weil?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Weil wir die Schuhabdrücke dort gefunden haben.

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (FPÖ): Und woanders können keine Schuhabdrücke sein?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Wenn jemand ins Wasser geht, ist eindeutig dort eine Einstiegsstelle.

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (FPÖ): Das mag schon sein, aber es könnte woanders auch eine Einstiegsstelle sein.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Könnte, ja.

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (FPÖ): Aber gegenüber, auf der anderen Seite des Flussverlaufes, auf der gegenüberliegenden Böschung ist von Ihrer Seite keine Anstrengung unternommen worden, eine Spurensuche - -

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein. Kann man abkürzen: Nein.

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (FPÖ): Weil Sie es auch nicht gewusst haben, weil Sie nicht darüber informiert waren, dass es dort war, oder?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Wo es genau war, weiß ich nicht. Ich weiß nur, dass er dort im Seitenarm getrieben ist, und mehr weiß ich nicht. Genau.

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (FPÖ): Aber es ist für uns schon wesentlich. Ich will Sie jetzt mit diesen Fragestellungen ja nicht drangsalieren oder irgendwie ärgern, aber es ist für den Ablauf vor Ort natürlich schon zumindest für mich als Juristen fragwürdig, dass es dort jemanden gibt, der laut Stummers Aussagen offensichtlich Ihre Unterstützung gebraucht hat. Dann kommen Sie zur Unterstützung, und der sagt Ihnen nicht einmal, wo die Leiche an sich aufgefunden wurde, und sagt, dass Sie ganz woanders suchen sollen, weil Sie davon ausgegangen sind, dass sie ganz woanders gefunden worden ist.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Er hat es uns gesagt, er hat nur gesagt, dass er im Seitenarm getrieben ist. Wo genau dann - - Entweder hat er es nicht gewusst,

oder – ich weiß nicht. Aber er hat uns schon gesagt, dass er im Seitenarm getrieben ist und nicht in der Donau.

Vorsitzender Dr. Walter Rosenkranz: Ich darf das vielleicht dann auf die dritte Fragerunde verschieben, denn die Zeit ist jetzt abgelaufen.

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (FPÖ): Oh. – Danke schön.

Vorsitzender Dr. Walter Rosenkranz: Die Nächste in der Liste der Befragenden: Frau Abgeordnete Zopf.

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Danke, Herr Vorsitzender.

Für mich gibt es nur noch eine abschließende Frage: Der Untersuchungsgegenstand befasst sich mit der Klärung möglicher politischer Einflussnahme auf Ermittlungen in der Causa Pilnacek. Hat bei Ihnen persönlich jemand angerufen, irgendwie Sie kontaktiert oder irgendwie Einfluss auf die Ermittlungen genommen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Haben Sie Wahrnehmungen dazu, dass irgendwie bei anderen Personen auf die Ermittlungen irgendwie politische Einflussnahme genommen wurde?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Keine Wahrnehmungen.

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Dann möchte ich mich bei Ihnen recht herzlich bedanken, dass Sie zum Untersuchungsausschuss gekommen (Auskunftsperson Heinz: Gerne!), dass Sie sich dieser umfassenden Befragung gestellt haben. Ich hoffe, wir waren so angenehm wie möglich. Ich möchte mich auch für Ihren Einsatz bedanken, dafür, dass Sie für die österreichische Bevölkerung in solchen Fällen zur Verfügung stehen. Danke.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Danke.

Vorsitzender Dr. Walter Rosenkranz: Herr Abgeordneter Krainer, bitte.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Danke.

Sie haben gesagt, Sie haben um 10 Uhr einen Termin in Mautern gehabt.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Richtig.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Was war das für ein Termin?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Eine Vernehmung. Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Und die war schon geplant? Auskunftsperson Thomas Heinz: Richtig.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Obwohl Sie Aufreißer an diesem Tag waren?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Ich habe mir gedacht, die Aufreißer sind die, die keine Termine haben. Oder habe ich das falsch - -

Auskunftsperson Thomas Heinz: Bei uns ist das anders. Bei uns ist das nicht so. Wir machen auch nebenbei Termine aus, sonst geht sich das mit der Aktenbelastung und der Aktenabarbeitung nicht aus.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Das heißt, als Sie hingefahren sind, haben Sie eigentlich gewusst, Sie haben nur eine halbe Stunde, 40 Minuten Zeit?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein. Ich hätte den Termin auch wieder absagen können.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Und Sie haben dann kurzfristig gemerkt, Sie werden jetzt eigentlich nicht mehr gebraucht und Sie können den Termin - -

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nach Absprache mit Kollegen Reiter sind wir dann gefahren, ja.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Okay. Könnten wir den Tatort von vorhin noch einmal einblenden? (Der Auskunftsperson wird ein Schriftstück vorgelegt.) Also die kriminalpolizeiliche Leichenbeschau war dort, wo Weiß ist, und Rot ist die vermutete Einstiegsstelle. Was haben Sie gemacht, um das zu finden?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Wir sind das Ufer abgegangen und haben nach Spuren Ausschau gehalten.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Sind Sie oben gegangen oder unten?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Oben.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Oben. Und Sie haben geschaut, ob Sie am Weg irgendetwas sehen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Richtig.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Und das sind so 100 Meter circa, und dort haben Sie dann gesehen: He, da sind Spuren!?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Wie haben Sie feststellen können, ob die Spuren irgendwie passen zu - - Also es sind ja, wie haben Sie gesagt, Schuheindrücke?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Richtig.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Wie haben Sie festgestellt, dass das dieselben Schuhe sind?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Indem wir das Profil mit dem Schuh verglichen haben.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Das heißt, Sie sind dann wieder zurückgegangen, haben die Schuhe geholt?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ich habe einen Augenschein gemacht, ja. Die Schuhe habe ich nicht geholt. Ich habe nur einen Augenschein gemacht, ob es zusammenpassen könnte.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Also Sie sind dann zurückgegangen, haben sich die Schuhe angeschaut, sind dann wieder hingegangen - -

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ob es der Kollege Reiter gemacht hat oder ich, weiß ich nicht mehr, aber wir haben das abgeglichen, ja. Da gibt es auch, glaube ich, was ich weiß, irgendwo ein Foto auch von den Schuhen.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Was für Fotos von Schuhen? Auskunftsperson Thomas Heinz: Habe ich gehört, dass es die gibt, weiß nicht. Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Von wem haben Sie denn das gehört?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Das kann ich jetzt nicht mehr sagen, aber es gibt anscheinend Schuhabdruckfotos und auch gleichzeitig die Schuhe dazu.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Wo haben Sie denn das gehört?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Das kann ich jetzt nicht mehr sagen. Das ist zweieinhalb Jahre her – fast.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Ja, ja, das ist zweieinhalb Jahre her, aber dass Sie es gehört haben, dass es das gibt?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Irgendwann zwischen (die Auskunftsperson deutet auf die Unterlagen) und jetzt.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Gut. Haben Sie dann irgendwie bei den Steinen Blutspuren gesucht oder so?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Wir haben keine gefunden.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Gesucht.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Gesucht? Ja, wir haben geschaut, ob es offensichtliche Blutspuren gibt, aber es hat keine gegeben. Aufgrund der Verletzungen am Leichnam gibt es keine Blutspuren, kann es keine geben.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Ich habe Sie jetzt akustisch nicht verstanden.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Aufgrund der Verletzungen am Leichnam sind wir davon ausgegangen, dass es keine Blutspuren im Bereich des Ufers geben kann.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Okay, also Sie haben keine Verletzungen, keine äußeren Verletzungen am Leichnam wahrgenommen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: O ja.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Schon?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Schon. Aber zu minder, aber zu wenig, sagen wir so.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Zu wenig für Blutspuren?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja, richtig, augenscheinliche Blutspuren, ja.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Okay, und was für Verletzungen haben Sie wahrgenommen am Leichnam?

Auskunftsperson Thomas Heinz: An den Schienbeinen Abschürfungen oder oberflächliche Abschürfungen, und am Kopf eine ganz kleine blutende – oder: offene – Wunde, auf der Stirn.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Am hinteren Oberschenkel oder so? Haben Sie die umgedreht?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Okay. Erinnern Sie sich nicht an irgendwelche anderen Verletzungen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein. Wie gesagt, die Verletzungen - -

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Okay.

Schauen wir uns vielleicht kurz den Akt 435 an, Seite 222. (Der Auskunftsperson wird ein Schriftstück vorgelegt.)

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Das ist jetzt so ein Detailfoto. Haben Sie noch Erinnerungen an diese Fußspuren, diese Schuhabdruckspuren, um das genau zu sagen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Und die waren einfach so ins Wasser reingehend?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Soweit ich mich noch erinnern kann, gerade, und dann zum Schluss in Richtung Ufer – aber nur mehr in Erinnerung. Soweit ich mich erinnern kann, so, und dann nach links verlaufend ins Wasser.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Also quasi entlang vom Ufer und dann - -

Auskunftsperson Thomas Heinz: Und dann links einlenkend.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Okay. Da ist so ein Detailfoto. Da sind ja beide übereinander, also da ist ja der linke - -

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja. Ich sehe nur - - Ob es ein linker oder rechter ist, kann ich jetzt auch nicht sagen.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Na Sie sehen einen rechten und dann ist der linke, da sieht man so die Ferse, dass die über der anderen Ferse ist.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Das schaut mir nicht nach Gehen aus, aber - -

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nach Stehen?

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Na ich weiß es nicht. Sie sind ja der - -

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ich bin ja kein Schuhabdruckexperte.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Aber Sie sind der beste Experte da im ganzen Raum, was kriminologische Arbeit betrifft.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja, das ein Schuhabdruck. Und ob er da gestanden ist oder noch einmal hingestiegen ist oder vorgestiegen ist – das ist eine Spur. Da muss man eigentlich die ganze Fährte sehen.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Okay. Sie haben gesagt: Krems liegt zwar an der Donau, aber die Donau macht die PI Mautern.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Richtig.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Der Herr Reiter ist von wo?

Auskunftsperson Thomas Heinz: PI Weißenkirchen.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Er ist von Weißenkirchen (Auskunftsperson

Heinz: Ja!) und Sie sind von Krems?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Richtig.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Das heißt, da sind die drei vor Ort, die für die Tatortarbeit zuständig sind?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Der Akt wurde von der PI Mautern erledigt und die Tatortspuren, also die Tatortarbeit von Kollegen Reiter und von uns, ja.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Das heißt, die drei Beamten vor Ort, die für die Tatortspuren zuständig sind, sind nicht für die Donau zuständig?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nicht für den Tatort, also den Auffindungsort dort. Richtig, ja.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Und haben deswegen auch nicht die technische Ausrüstung, die man benötigt?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein. Soweit ich weiß, hat die keiner von uns, also weder Krems-Land noch Krems-Stadt. Welche technischen Apparate meinen Sie genau, welche technischen Einrichtungen?

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Uns sagt der Herr Reiter, dass er eigentlich im ganzen Bezirk für die Tatortarbeit zuständig war.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja, Krems-Land.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Wie heißt das? Hat das auch so einen Namen wie Aufreißer?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Das müssen Sie den Kollegen Reiter fragen. Bei uns in Krems ist es so geregelt.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Na ja, Sie sind dort bei der Polizei. Sie werden ja die Codesprache kennen.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja, ich weiß ja nicht, wie die PI Weißenkirchen das Ganze regelt. Das kann ich nicht sagen.

Ich weiß nur: Früher wurden – mittlerweile hat sich das Ganze aufgrund der Reform auch schon wieder geändert – KKD-Beamte eingeteilt für Krems-Land, jeden Tag, und die waren dann zuständig für, glaub ich, Bezirk, Land.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Okay, das heißt, die waren dann auch zuständig für die Donau.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Richtig.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Okay, und Sie waren aber nicht zuständig für die Donau? Oder sind Sie auch zuständig für die Donau?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Wir sind überall zuständig, wo wir hingerufen werden.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Haben aber nicht das Werkzeug?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Welches Werkzeug meinen Sie?

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Na ja, Sie haben gesagt, Thermometer, oder was auch immer.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Genau. Haben wir nicht, nein.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Haben Sie nicht. Also Sie haben nicht das Werkzeug, aber die Zuständigkeit? Ich will es ja nur verstehen.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ich verstehe die Frage jetzt nicht.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Ich meine, ich habe diese Formulare nicht entwickelt. Da gibt es das Formular, da steht bei Wasserleichen: Wie ist die Wassertemperatur? Wie schaut die Haut aus? Also da gibt es eine Checkliste. (Auskunftsperson Heinz: Ja!) Und ich würde annehmen, dass in diesen Formularen die wichtigen Sachen drinnen stehen und nicht die unwichtigen.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Richtig.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Und ich würde davon ausgehen, dass die Beamten, die zuständig für die kriminalpolizeiliche Leichenbeschau sind, das Werkzeug haben, um die durchzuführen, zum Beispiel ein Temperaturmessgerät.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Haben wir nicht.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Auch Thermometer genannt.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja, haben wir nicht. Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Ja, aber das irritiert mich. Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja, was soll ich jetzt machen?

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Ja, ja, ich frage ja nur Sie - - Ich meine, Sie müssen ja besser wissen als ich - - Sie sind ja der Polizist - -

Auskunftsperson Thomas Heinz: Wenn uns der Dienstgeber kein Werkzeug zur Verfügung stellt, kann ich es nicht gebrauchen.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Bitte?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Wenn uns der Dienstgeber das nicht zur Verfügung stellt, kann ich es nicht benutzen.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Haben Sie jemals moniert, dass Sie nicht das notwendige Werkzeug haben?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Ist Ihnen das jemals abgegangen in Ihrer Arbeit, Werkzeug?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Okay. Haben Sie dieses - - Sie haben gesagt zweite, dritte Wasserleiche circa.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja, circa.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Haben Sie schon einmal diesen kriminologischen Leichendings ausgefüllt, das Formular, in dem steht: Temperatur, Wassertemperatur?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Also wo ich dabei war, haben es immer die anderen Kollegen gemacht, weil ich da nicht zuständig war.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Und haben Sie Wahrnehmungen, dass jemals eine Wassertemperatur gemessen wurde?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Vermutlich nicht, weil es eben diese Thermometer nicht gibt.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Also Sie bekommen Formulare von irgendjemandem da oben, in denen steht, Sie sollen die Wassertemperatur messen (Auskunftsperson Heinz: Ja!), Sie bekommen aber kein Werkzeug, um die Wassertemparatur zu messen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Aber Ihnen geht es auch nicht ab.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Okay. Gut, in dieser Runde keine weiteren Fragen. – Danke.

Vorsitzender Dr. Walter Rosenkranz: Frau Abgeordnete Wotschke. – Bitte.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Vielen Dank, Herr Vorsitzender. Ein Thema, das noch nicht aufgekommen ist, ist dieser ominöse

blaue Kopf, der in der medialen Berichterstattung öfter vorgekommen ist. Da meine Frage: Ist Ihnen am Leichnam aufgefallen, dass der Kopf bläulich gefärbt war?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Soweit ich mich erinnern kann, war er leicht bläulich verfärbt, ja.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Ist das ungewöhnlich?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Also bei einer Wasserleiche ist es quasi gewöhnlich. Ist es bei einer normalen Leiche auch gewöhnlich?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Kommt darauf an. Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Worauf? Auskunftsperson Thomas Heinz: Auf den Tod.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Was würde dann der blaue Kopf implizieren?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Erstickungstod.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Fragen zur Chronologie, die noch offengeblieben sind: Hatten Sie am 20. Oktober, also am Tag des Fundes, dann Kontakt mit den Beamten des LKA Niederösterreich?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Bis wann waren Sie noch einmal dort circa?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Knapp vor 10 Uhr.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Als Sie vor Ort waren, wurden da die Schuhspuren bereits gefunden?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja, ich habe sie gefunden. Ja.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Und können Sie das zeitlich einordnen, wann das war?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Vermutlich dreiviertel zehn. Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Dreiviertel zehn. Auskunftsperson Thomas Heinz: Vermutlich.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Also chronologisch war es nach der kriminalpolizeilichen Leichenbeschau.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Richtig.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Können Sie noch einordnen, wann chronologisch der Anruf der Polizistin Sorger bei der Staatsanwaltschaft war?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Haben Sie den wahrgenommen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Sie hat telefoniert, aber zeitenmäßig kann ich nicht sagen, nein.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Vor oder nach den Schuhspuren?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Weiß ich nicht.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): War die Geisterfahrt ein Thema vor Ort?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): In keinen Gesprächen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Also auch nicht bekannt?

Wie kann ich mir das vorstellen? Wenn Sie die kriminalpolizeiliche Leichenbeschau machen, dann ist ja im Formular, quasi im ärztlichen Befundformular, auch die Frage nach der Todesursache drinnen. Da nicht meine Frage nach dem Formular, aber meine Frage nach der Debatte vor Ort: Anhand welcher Indizien hat man da Vermutungen angestellt?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ich oder wer? Meinen Sie jetzt allgemein oder wie jetzt?

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Allgemein.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Allgemein?

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Also sowohl von Ihnen als auch von Ihren Kollegen.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ich kann es nur von mir und von Kollegen Stummer sagen.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Mhm.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja, aufgrund der vorhandenen Spuren, wie gesagt, sind wir von einem Suizid oder von einem Unfall ausgegangen.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Ich meine im Zeitpunkt der Leichenbeschau selber.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Also bevor man die Spuren gefunden hat.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Gab es da bereits Vermutungen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja, wie gesagt.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Aber Sie haben jetzt gerade gesagt – es sei denn, ich habe Sie falsch verstanden, dann korrigieren Sie mich –, dass mit den Schuhspuren die Vermutung kam.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Durch die Schuhabdruckspuren wurde der Verdacht erhärtet.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Aber den Verdacht gab es schon vorher?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Wo kam der Verdacht her?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Welcher Verdacht? Wegen dem Suizid oder Unfall?

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Richtig.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Aufgrund der vorhandenen Spuren.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Aber Sie haben ja gerade gesagt, dass der Verdacht da war, bevor Sie die Spuren gefunden haben.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Aufgrund der vorhandenen Spuren am Leichnam.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Am Leichnam. Welche Spuren?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Eben keine Fremdverschuldensspuren.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Haben Sie Verletzungen wahrgenommen am - -

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja, wie gesagt: Unterschenkeln, Schienbein und ober der rechten Augenbraue.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Und das waren keine Verletzungen, die ein Fremdverschulden implizieren?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Und die Obduktion: Ich glaube, das war vorhin schon Thema, deshalb wollte ich es auslassen, aber weil es gerade in meinem Kopf ist: Ob eine Obduktion angeregt wird, war das dann auch Thema?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja, wie gesagt: Die Gemeindeärztin hat gesagt, sie ordnet eine Obduktion an. Dann haben wir der Gemeindeärztin erklärt, dass sie keine anordnen kann, sondern nur anregen kann.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Und war sie Ihrer Wahrnehmung vor Ort nach notwendig, die Obduktion?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Notwendig? Jede Obduktion, die durchgeführt wird, ist besser, weil sie noch genauere Spuren oder genauere Ursachen erkennen lässt.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Hätten Sie sie angeregt?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ich hätte die Umstände der Staatsanwältin mitgeteilt und die hätte dann dementsprechend entschieden.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Wenn Sie das einordnen können: In wie vielen Fällen, wo man Leichen findet, die nicht eines natürlichen Todes gestorben sind, wird eine Obduktion angeordnet? In allen Fällen dann?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Die nicht natürlich - - Oder wie meinen Sie? Wenn nicht natürlich, wird eine Obduktion angeordnet.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Das heißt eigentlich: Wenn man Suizid denkt, dann müsste man eine Obduktion anordnen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Anregen.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Anregen. Auskunftsperson Thomas Heinz: Ich kann ja keine anordnen. Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Stimmt. Ich nehme an Sie haben die mediale Berichterstattung verfolgt? Auskunftsperson Thomas Heinz: Teilweise.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Gibt es Punkte, die Sie wahrgenommen haben in der Berichterstattung, die falsch sind oder die sich nicht mit Ihren Wahrnehmungen vom Fundort decken?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Die Berichte, die ich in den Medien gelesen habe, waren eigentlich ziemlich deckend, ja, mit den Fakten.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Gut, dann hätte ich noch ergänzende Fragen jetzt weg vom Fundort zu der Schulung, nämlich drei an der Zahl. Wie lange haben diese Schulungen gedauert?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Am 8. circa 3 bis 4 Stunden und am 9. circa 2 bis 3 Stunden.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Sie haben vorhin einige Personen gelistet, die dabei waren. War auch Gruppeninspektor Alexander Hick dabei?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Und von welchen Personen wurden bei der Schulung die Inhalte vermittelt?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Bei der ersten Schulung durch Mag. Huemer und bei der zweiten Schulung durch Frau Dr. Poppenwimmer.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Ausschließlich? Auskunftsperson Thomas Heinz: Nicht ausschließlich, aber größtenteils, ja. Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Durch wen noch?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Gesprochen haben alle, die anwesend waren.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Wurden auch durch die Polizisten Pichler, Pfandler oder Popp Inhalte vermittelt?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Sie haben gesprochen, ja – Begrüßung und so weiter.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Schulungsinhalte?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Eine letzte Frage: Haben Sie mit Vorgesetzten, Kolleg:innen noch vor der Aussage hier über die Aussage im Untersuchungsausschuss gesprochen?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Die Frage habe ich jetzt nicht ganz verstanden: Ob ich mit jemandem über meine Aussage heute gesprochen habe, oder wie? (Abg. Wotschke [NEOS]: Richtig!) Dass ich aussagen werde? (Abg. Wotschke [NEOS]: Richtig!) – Ja, sicher war das bekannt auf unserem Posten, dass ich heute aussagen werde. Das war am Dienstplan ersichtlich.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Und mit wem haben Sie sich da ausgetauscht?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nicht ausgetauscht, wir haben darüber gesprochen, dass ich heute da herfahre und aussagen werde.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Und mit wem? Auskunftsperson Thomas Heinz: Mit der halben PI, vor 50 Leuten. Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Vielen Dank. Auskunftsperson Thomas Heinz: Gerne.

Dritte Fragerunde

Vorsitzender Dr. Walter Rosenkranz: Frau Abgeordnete Tomaselli, bitte. Dritte Runde.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Danke schön.

Ich würde gerne das Dokument 1024 vorlegen, bitte, Seite 164. (Die Auskunftsperson liest in dem vorgelegten Schriftstück.)

Das ist eine schriftliche Eingabe bezüglich des Verfahrens wegen Amtsmissbrauchs, und die schriftliche Eingabe kommt von Herrn Fellner. Und hier schreibt er, dass „bei der Anordnung von Obduktionen bei den Staatsanwaltschaften grundsätzlich ein restriktiver Zugang besteht“.

Können Sie das so bestätigen, also dass die Staatsanwaltschaften eher restriktiv sind, was Obduktionen anbelangt?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja, aus meiner Erfahrung stimmt das. Ja.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Wie zeigt sich das?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Hm, gute Frage. Wie zeigt sich das? Also es wird eher eine gemacht, statt dass keine gemacht wird, wenn Sie das meinen.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Das wäre ja genau gegenteilig zu dem, was Herr Fellner gesagt hat. Herr Fellner sagt, dass die Staatsanwaltschaft einen restriktiven - - (Auskunftsperson Heinz: Restriktiv! Ach so, ja, restriktiv, ja!), also lieber keine wie eine haben, so.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Also das, nein; nein, das glaube ich nicht.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Also das sehen Sie nicht?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein, also eher - - Nein, sehe ich nicht so.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Und Ihre Erfahrungswerte sind, nehme ich an, mit der Staatsanwaltschaft Krems? (Auskunftsperson Heinz: Hauptsächlich!) Oder haben Sie mit anderen Staatsanwaltschaften auch zu tun?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Wir haben mit anderen auch zu tun, aber da geht es meistens um Aktenbearbeitung, und solche Verfügungen werden hauptsächlich von der Staatsanwaltschaft Krems gemacht, weil der Tatort eben - - oder der Akt meistens in Krems dann aufschlägt, ja.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Okay, aber Sie haben keine Wahrnehmung, dass es da vonseiten der Staatsanwaltschaft einen restriktiven Umgang gäbe?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Überhaupt nicht, nein.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Okay.

Dann würde mich noch eine andere Aussage interessieren, die wäre auf Seite 161 zu finden. (Die Auskunftsperson liest in dem vorgelegten Schriftstück.)

Und zwar sagt der Chefinspektor auch, dass es – Zitat – „keine flächendeckende 24/7-Abdeckung durch Gerichtsmediziner“ gäbe und dass vor allem im ländlichen Raum – Zitat – „nur Ärzte mit wenig Erfahrung und Fachkenntnis zur Verfügung stehen“. Das führe auch dazu, dass kriminalpolizeiliche Leichenbeschaue teilweise erst Tage später durchgeführt werden. Teilen Sie diese Beobachtung?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein – also dass die Leichenbeschau Tage später gemacht wird, das nicht, aber dass es flächendeckende Probleme gibt, das stimmt schon, ja.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Wie zeigt sich das?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja, indem Ärzte nicht gleich kommen und man ein bisschen warten muss, bis sie kommen. Ja.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Jetzt sind Sie ja schon länger bei der Polizei. War das früher anders?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Nein.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Es war immer quasi ein Mangel an (Auskunftsperson Heinz: Ärzten! Mhm!) Ärzten da, die kommen, oder wie? (Die Auskunftsperson nickt.)

Wie macht man das praktischerweise? Wissen Sie das zufälligerweise, wie man überhaupt zu einem Arzt für die kriminalpolizeiliche Leichenbeschau kommt?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Normalerweise wird die Gemeindeärztin angerufen, und wenn die Gemeindeärztin gleich Zeit hat, so wie es in dem Fall halt war, kommt sie, und sonst muss man halt warten.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Aber das macht ja die Polizei dann, oder?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Das machen die Kollegen, die vor Ort gewesen sind, richtig, weil ich bin ja - - Wie ich gekommen bin, war sie schon verständigt, die Gemeindeärztin.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Frau Dr. Wagner ist aber nicht von der Polizei beauftragt worden, sie ist ja mit - -

Auskunftsperson Thomas Heinz: Das weiß ich nicht, ich bin gekommen, da war sie anwesend. Wer sie angerufen hat, wie sie da kontaktiert worden ist, das weiß ich nicht.

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Wissen Sie nicht, okay.

Zum Verfahren um Amtsmissbrauch: Ich meine, wir haben es eh schon geklärt, Sie haben ja gesagt, Sie sind nie einvernommen worden oder haben auch keine schriftliche Eingabe in diesem Verfahren (Auskunftsperson Heinz: Nein!) zum möglichen Amtsmissbrauch gemacht.

Okay, danke schön.

Vorsitzender Dr. Walter Rosenkranz: Fraktion der Freiheitlichen: Ich habe zuerst Kollegen Darmann unterbrochen, weil die Zeit abgelaufen war. Darf ich jetzt annehmen, Kollege Darmann? – Bitte.

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (FPÖ): Danke, Herr Präsident. – Ja, ich möchte dort fortsetzen, wo ich vorhin aufgrund des Zeitablaufs unterbrochen worden bin, und ersuche um Einspielung von Dokument 781, Seite 91. (Der Auskunftsperson wird ein Schriftstück vorgelegt.)

Es handelt sich hier um ein Foto bei der Fundstelle, Bergestelle, mit Blick auf die Bergestelle, und Sie sehen über die vermutete Einstiegsstelle eine Perspektive in Richtung gegenüberliegendes Ufer mit einem Sand-Kies- – nennen wir es so – -

Strand-Verlauf, flach rein ins Wasser. Dort gegenüberliegend war die Bergestelle, die Auffindungsstelle, damit das einmal klargestellt ist.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Im Wasser, ja. Im Wasser.

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (FPÖ): Im Wasser, genau, aber nahe der drüberen - -

Auskunftsperson Thomas Heinz: Das weiß ich nicht, okay, ja.

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (FPÖ): Ja, Sie wissen es nicht, aber das ist ja genau das Problem. Ich mache Ihnen ja keinen Vorwurf, dass Sie es nicht wissen, aber jemand hätte es Ihnen sagen müssen. Das ist eher die Thematik.

Und jetzt komme ich genau zu dem Punkt: Im Stenographischen Protokoll vom 20.1., als die Kollegin Abgeordnete Fürst Ihren Kollegen Reiter befragt hat, hat er eine Spurensicherung dort gegenüber, nahe dieser Bergestelle als

„uninteressant für Spurensicherer“ bezeichnet: „Da wurde nicht gesucht“. Also ich habe das jetzt zitiert, die zwei Sachen, das ist nachzulesen für jeden, der da schauen will.

Kollege Stummer hat heute am Vormittag wortwörtlich gesagt – ich versuche, es zu zitieren –: „Ich war dort nicht.“

Also er war auch nicht auf der gegenüberliegenden Seite. Sie haben offensichtlich nichts davon gewusst, dass dort überhaupt die Bergestelle war.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Die Bergestelle war auf der Seite.

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (FPÖ): Nein, die war auf der gegenüberliegenden Seite, dort, wo ich gesagt habe, bei diesen - -

Auskunftsperson Thomas Heinz: Okay, ja, okay.

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (FPÖ): Bergestelle Wasser, dort ist er herausgezogen worden, aber der gegenüberliegende Hang ist nahe liegender - -

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja, die Bergestelle war trotzdem auf der Seite und nicht auf der anderen Seite.

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (FPÖ): Jetzt die Frage: Wenn Sie vor Ort gewusst hätten, dass gegenüber auf dem anderen Hang im Wasser eher die Bergestelle war, also eher auf der anderen - -

Auskunftsperson Thomas Heinz: Die Bergestelle war auf dieser Seite.

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (FPÖ): Auffindestelle - -

Vorsitzender Dr. Walter Rosenkranz: Entschuldigung! Es gibt, glaube ich, einen präziseren Punkt dabei: Die Bergung war vom drüberen Ufer aus und die Leiche ist abgelegt worden, wieder dort, wo Sie sie zum ersten Mal gesehen haben (Auskunftsperson Heinz: Okay!), also zwischen Bergestelle und Ablegestelle - - Ich glaube, ich habe das richtig verstanden, aufgrund der Aussagen insbesondere der bergenden Feuerwehrleute (Auskunftsperson Heinz: Gut, das weiß ich nicht!), dass die nämlich von der Uferseite, wo Sie die Spuren auch gesichert haben, gar nicht hingekommen wären, aufgrund der Wassertiefe et cetera.

Also die Bergung ist zuerst auf die andere Seite gewesen, weil es näher war, und die Ablagestelle nach Bergung durch die Feuerwehr war dann der weiße Punkt, wenn Sie das noch in Erinnerung haben.

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (FPÖ): Verzeihung, außerhalb meiner Redezeit: Ist es jetzt gestattet, das noch einmal zu wiederholen?

Vorsitzender Dr. Walter Rosenkranz: Schnell!

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (FPÖ): Das heißt, in dem Zusammenhang hat Kollege Reiter das als „uninteressant“ bezeichnet, Kollege Stummer hat gesagt, er war dort nicht, Sie haben nicht gewusst, dass das dort drüben war. Mit dem heutigen Wissensstand: Hätten Sie dort, auf dieser Seite, Ihre Spurensuche durchgeführt?

Vorsitzender Dr. Walter Rosenkranz: Danke, keine Fragezeit mehr.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Eher nicht. Weil wir die Schuhabdruckspuren auf der Seite gefunden haben.

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (FPÖ): Wieso? Ist das uninteressant, wenn die gegenüberliegende Böschung näher liegt?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Wenn ich die Schuhabdruckspuren auf der Seite finde, gehe ich davon aus, dass dort auch die Stelle war, wo Mag. Pilnacek ins Wasser gegangen ist.

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (FPÖ): Ja, beim Reingehen wird er noch gelebt haben.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja eh.

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (FPÖ): Ja eh. Und drüben ist er tot gefunden worden, auf der anderen Seite.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (FPÖ): Das ist dann uninteressant?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (FPÖ): Aha, okay. Es ist aber für mich interessant, dass das die Zusammenfassung ist, weil im Endeffekt da ja wohl kein Informationsaustausch stattgefunden hat. – Danke.

Vorsitzender Dr. Walter Rosenkranz: ÖVP: Es gab schon eine abschließende Bemerkung. Bleibt es dabei? – Ja.

Dann gelangt als Nächster Abgeordneter Krainer zu Wort.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Ich darf noch einmal Dokument 1024 vorlegen, Seite 160. (Die Auskunftsperson liest in dem vorgelegten Schriftstück.)

Das ist dieser Bericht, glaube ich, von Herrn Fellner, wo drinnen steht:

„Todesfälle von Personen öffentlichen Interesses werden unabhängig vom

Vorliegen bedenklicher Umstände durch das LKA NÖ“ – Niederösterreich –

„bearbeitet.“

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Ist Ihnen das bekannt, dass das so ist?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Na, das ist anscheinend vom LKA vorgegeben worden. Dazu kann ich nichts angeben. Das weiß ich nicht.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Ich frage mich nämlich, wie die das machen. Die können das ja nur machen, wenn Sie sie anrufen und sagen: He, ich habe da jemanden von – wie heißt das? – öffentlichem Interesse.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Wie die Kontaktaufnahme zum LKA erfolgte, kann ich Ihnen nicht sagen. Ich habe es nicht gemacht.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Aber jetzt nicht nur in diesem speziellen Fall – allgemein. Wenn Sie irgendeinen Todesfall mit Personen öffentlichen Interesses haben, ist das üblich, dass man das dann an das LKA meldet?

Auskunftsperson Thomas Heinz: In Fragen der Berichterstattung ja, dass man das Ganze weitermeldet, Tagesdokumentation macht.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Das heißt, wenn Sie einen schriftlichen Bericht schreiben, dass Sie den denen vorschreiben?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ist dann dementsprechend - - Das LKA wird dann informiert, richtig, genau.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Okay. Dass Sie sie telefonisch kontaktieren und anrufen: He - -

Auskunftsperson Thomas Heinz: Kommt immer auf den Fall an.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Erzählen Sie mir das bitte.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja, es kommt auf den Fall an. Ist es ein Gewaltdelikt, ist es ein - - Das kann man nur von Fall zu Fall unterscheiden.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Na ja, aber hier steht: „Todesfälle von Personen öffentlichen Interesses werden unabhängig vom Vorliegen bedenklicher Umstände durch das LKA NÖ“ – Niederösterreich – „bearbeitet.“

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Ja, also das sagt jemand vom Landeskriminalamt, und mich interessiert, wie das in der Praxis funktioniert. Das kann ja nur funktionieren, indem Sie, wenn Sie vor Ort etwas sehen, das melden.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja. Sofern ich weiß, dass es eine solche Person ist, wird es weitergemeldet, ja.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Und wie melden Sie das? Auskunftsperson Thomas Heinz: Journaldienst LKA. Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Das heißt, da rufen Sie an?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Journaldienst und werde dann weiter verbunden, richtig, genau.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Okay. Machen Sie das – Anführungszeichen – „nur“ bei Todesfällen oder auch bei anderen, täglichen Delikten? Haben Sie da irgendeine Anweisung: Wenn das eine wichtige Person ist oder eine, die man halt so kennt, dass man das gleich dem Journaldienst meldet?

Auskunftsperson Thomas Heinz: In erster Linie wird der Bezirkspolizeikommandant informiert, und der entscheidet dann.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Das heißt, wenn es eine – Anführungszeichen – „prominente“ Person ist, informieren Sie den Bezirkspolizeikommandanten?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Wir rufen ihn bei jeder größeren Amtshandlung an. Ob es eine Explosion ist, ob es ein größerer Brand ist, ob es ein schwerer Unfall ist, es wird angerufen, und dann wird weiter entschieden.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Gut. Dann haben Sie gesagt, auf der PI Krems sind circa 50 Kolleginnen und Kollegen.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Mhm.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Und die Bezirksgeschichte ist ja auch in Krems, und da gibt es mehrere PIs in diesem Bezirk?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Meinen Sie jetzt in Krems-Stadt, oder meinen Sie Krems-Land?

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Na, ich meine die Bezirks - - Sie reden immer vom Bezirkskommandanten.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja, der ist zuständig für den Bezirk Krems- Stadt und Krems-Land.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Genau. Und in diesen zwei Bezirken gibt es wie viele PIs?

Auskunftsperson Thomas Heinz: In Krems-Stadt eine (Abg. Krainer [SPÖ]: Ja!) und in Krems-Land – da müssen Sie mich schnell durchzählen lassen –: sechs Dienststellen, sechs oder sieben.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Mautern, Weißenkirchen - -

Auskunftsperson Thomas Heinz: Weißenkirchen, Spitz, Langenlois, Hadersdorf, Gföhl, Rastenfeld – sieben.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Okay. Und wie viele Leute sind da circa?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Krems-Land?

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Insgesamt, in diesen einzelnen PIs zusammen.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Meiner Schätzung nach 120 bis 140.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Und da kommen die 50 von Krems-Stadt noch dazu?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Extra – richtig, ja.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Das heißt, Sie sind so 170, 180 Leute.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja, Daumen mal Pi.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Sind das die Leute, die am Papier sind, oder die, die wirklich da sind?

Auskunftsperson Thomas Heinz: Die da sind.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Okay.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Es sind ein paar Abkommandierte, aber die sollten eigentlich ungefähr da sein.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Aber das sind - -

Auskunftsperson Thomas Heinz: Aber wie gesagt, schwierig ist es da - - aber ungefähr, ja.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Okay. Und Krems-Stadt hat circa

25 000 Einwohner (Auskunftsperson Heinz: ... ein bisschen mehr!), und der Bezirk hat circa 60 000 Einwohner.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Ja, ist möglich, wenn Sie es sagen.

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Ja. Gut. Vielen Dank für das Kommen und für die Beantwortung der Fragen. Danke schön.

Auskunftsperson Thomas Heinz: Gerne.

Vorsitzender Dr. Walter Rosenkranz: Frau Abgeordnete Wotschke.

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Von meiner Seite keine weiteren Fragen. Vielen Dank fürs Kommen und Ihre Ausführungen.

Vorsitzender Dr. Walter Rosenkranz: Sehr geehrter Herr Gruppeninspektor, die nach der Verfahrensordnung vorgesehene Befragungsdauer wäre noch nicht erschöpft. Ich frage jetzt nur noch die Frau Verfahrensrichterin, ob sie abschließend noch ergänzende Fragen an die Auskunftsperson richten möchte. – Bitte.

Verfahrensrichterin Mag. Christa Edwards: Nein, vielen Dank.

Vorsitzender Dr. Walter Rosenkranz: Nein, auch nicht.

Da keine weiteren Fragen mehr vorliegen, erkläre ich die Befragung der Auskunftsperson jetzt für beendet. – Ich bedanke mich für Ihr Erscheinen und Ihre Auskünfte, die Sie gegeben haben.