140/KOMM XXVIII. GP

Kommuniqué

des Finanzausschusses

über den Produktpirateriebericht 2025 des Bundesministers für Finanzen (III-319 der Beilagen)

Der Bundesminister für Finanzen hat dem Nationalrat am 31. März 2026 den gegenständlichen Produktpirateriebericht 2025 (III-319 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Finanzausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 12. Mai 2026 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Mag. Christoph Pramhofer die Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Dr. Elisabeth Götze, Dr. Christoph Matznetter, Ing. Klaus Lindinger, BSc, Mag. Karin Greiner, Maximilian Linder, Michael Fürtbauer sowie der Bundesminister für Finanzen Dr. Markus Marterbauer und der Ausschussobmann Abgeordneter Andreas Ottenschläger.

Bei der Abstimmung wurde der Produktpirateriebericht 2025 des Bundesministers für Finanzen (III-319 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Finanzausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2026 05 12

                           Petra Bayr, MA MLS                                                    Andreas Ottenschläger

                                    Schriftführung                                                                            Obmann