Kommuniqué

des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie und Energie

über den Bericht zum Stromkosten-Ausgleichsgesetz 2022, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-111 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 31. Jänner 2025 den gegenständlichen Bericht zum Stromkosten-Ausgleichsgesetz 2022 (III-111 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 2. April 2024 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen der Berichterstatterin Abgeordneten Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer die Abgeordneten Christoph Stark und Reinhold Binder sowie die Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus Mag. Elisabeth Zehetner-Piewald.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht zum Stromkosten-Ausgleichsgesetz 2022, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-111 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2025 04 02

                          MMag. Markus Hofer                                                   Mag. (FH) Kurt Egger

                                    Schriftführung                                                                            Obmann