Kommuniqué

des Kulturausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport betreffend EU-Jahresvorschau 2026 (III-284 der Beilagen)

Der Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport hat dem Nationalrat am 22. Jänner 2026 den gegenständlichen Bericht betreffend EU-Jahresvorschau 2026 (III-284 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Kulturausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 25. März 2026 fristwahrend in Verhandlung genommen. Im Anschluss an den mündlichen Bericht der Berichterstatterin Abgeordneten Mag. Katrin Auer wurden die Verhandlungen vertagt.

 

In seiner Sitzung am 2. Juni 2026 hat der Kulturausschuss den gegenständlichen Bericht erneut in öffentlicher Sitzung in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an eine einleitende Stellungnahme des Bundesministers für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport Andreas Babler, MSc die Abgeordneten
Martina Diesner-Wais, Mag. Katrin Auer, Christoph Steiner, Ralph Schallmeiner, Mag. Gertraud Auinger-Oberzaucher, Mag. Marie-Christine Giuliani-Sterrer, BA,
Silvia Kumpan-Takacs, MSc BA, Thomas Spalt und Mag. Werner Kogler sowie der Ausschussobmann Abgeordneter Wendelin Mölzer.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport betreffend EU-Jahresvorschau 2026 (III-284 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit
(dafür: V, S, N, G, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Kulturausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 02.06.2026

                  MMag. Dr. Agnes Totter, BEd                                                 Wendelin Mölzer

                                    Schriftführung                                                                            Obmann