Kommuniqué

des Budgetausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend Fortschrittsbericht 2026 (III-333 der Beilagen)

Der Bundesminister für Finanzen hat dem Nationalrat am 30. April 2026 den gegenständlichen Bericht (III-333 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Budgetausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 9. Juni 2026 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG-NR enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen der Berichterstatterin Abgeordneten Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer die Abgeordneten Mag. Dr. Jakob Schwarz, BA, Mag. Nina Tomaselli, Michael Fürtbauer, MMag. DDr. Hubert Fuchs und Dr. Christoph Matznetter sowie die Staatssekretärin im Bundesministerium für Finanzen MMag. Barbara Eibinger-Miedl.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend Fortschrittsbericht 2026 (III-333 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, N, G, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Budgetausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2026 06 09

                            Mag. Karin Greiner                                                       Gabriel Obernosterer

                                    Schriftführung                                                                            Obmann