Kommuniqué

des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie und Energie

über den Tätigkeitsbericht 2025 sowie der Jahre 2023 und 2024 des Bundesamtes für Eich- und Vermessungswesen als zentrale Verbindungsstelle für Marktüberwachung, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft, Energie und Tourismus (III‑358 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Wirtschaft, Energie und Tourismus hat dem Nationalrat am 11. Juni 2026 den gegenständlichen Bericht (III-358 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 24. Juni 2026 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Franz Jantscher die Abgeordneten Dr. Elisabeth Götze, Mst. Johann Höfinger und MBA, Michael Fürtbauer sowie der Bundesminister für Wirtschaft, Energie und Tourismus Mag. Dr. Wolfgang Hattmannsdorfer.

 

Bei der Abstimmung wurde der vom Bundesminister für Wirtschaft, Energie und Tourismus vorgelegte Tätigkeitsbericht 2025 sowie der Jahre 2023 und 2024 des Bundesamtes für Eich- und Vermessungswesen als zentrale Verbindungsstelle für Marktüberwachung (III-358 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie einstimmig beschlossen.

Wien, 2026 06 24

                              Dr. Barbara Kolm                                                                  Tanja Graf

                                    Schriftführung                                                                             Obfrau