181/KOMM XXVIII. GP

Kommuniqué

des Ausschusses für Verkehr und Mobilität

über den Bericht des Bundesministers für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend technische Unterwegskontrollen im Jahr 2025 (III-347 der Beilagen)

Der Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur hat dem Nationalrat am 3. Juni 2026 den gegenständlichen Bericht betreffend technische Unterwegskontrollen im Jahr 2025 (III-347 der Beilagen)  zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 2. Juli 2026 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordnete Melanie Erasim, MSc die Abgeordneten Dr. Elisabeth Götze und Irene Eisenhut sowie der Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur Peter Hanke.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend technische Unterwegskontrollen im Jahr 2025 (III-347 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Verkehr und Mobilität einstimmig beschlossen.

Wien, 2026 07 02

                      Dipl.-Ing. Gerhard Deimek                                                    Wolfgang Moitzi

                                    Schriftführung                                                                            Obmann